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Wahllisten-Panne bei der FDP : Fehlende Unterschrift nachgeholt

  • Aktualisiert am

Rede auf dem Parteitag, auf dem das Unterschriften-Malheur passierte: der FDP-Vorsitzende Jörg-Uwe Hahn im Dezember 2012. Bild: dpa

Gerade nochmal gut gegangen: Nur zwei Tage vor Ablauf der Frist hat die FDP die erforderliche dritte Unterschrift unter ihre Wahlliste für die Bundestagswahl gesetzt. An der Kandidatenliste selbst änderte die Panne aber nichts.

          Weil auf der Kandidatenliste der hessischen FDP für die Bundestagswahl eine Unterschrift fehlte, mussten die Delegierten am Samstag abermals in Friedberg zusammenkommen. Ein Teilnehmer sei als Unterzeichner nachnominiert worden und habe nun die Liste unterschrieben, die am Montag dem Landeswahlleiter wiederholt vorgelegt werde, sagte Parteisprecher Daniel Rudolf am Samstag. Damit konnte die Panne gerade noch rechtzeitig behoben werden: Am Montag (15. Juli) ist der Stichtag für die Abgabe der Landeslisten beim Landeswahlleiter. Dieser hatte die Partei auch auf den Formfehler aufmerksam gemacht.

          Der Parteitagsleiter hatte die Liste im Dezember sowohl als Versammlungsleiter als auch als Teilnehmer unterzeichnet, außerdem hatte ein weiterer Delegierter unterschrieben. Das Wahlgesetz sehe aber eine Unterschrift des Parteitagsleiters sowie zweier anderer Teilnehmer vor, sagte Rudolf. Es sei nun darum gegangen, die Liste korrekt zu unterschreiben, „an der Liste selbst ändert sich nichts, sie bleibt so, wie sie ist“.

          Häme für die Panne von den Grünen

          Als Unterzeichner wurde Otto Wilke nachgewählt. „Er hat die Liste bereits unterschrieben, das ganze Prozedere hat kaum länger als eine halbe Stunde gedauert“, berichtete der Sprecher am Samstagmittag. Es seien 272 Stimmen abgegeben worden, darunter eine Gegenstimme und zwei Enthaltungen.

          Häme für ihren Fehler kassierte die FDP sogleich von den Grünen. „Als hessischer Justizminister schwadroniert Jörg-Uwe Hahn über die Aberkennung von Obamas Nobelpreis - als Landesvorsitzender kriegt er noch nicht einmal eine korrekte Wahlversammlung hin“, kommentierte Wahlkampfmanager Kai Klose am Samstag den Vorgang. FDP-Sprecher Daniel Rudolf blieb gelassen: „Fehler können eben passieren.“

          So geschehen etwa 2007 bei der Wahl zum Wiesbadener Oberbürgermeister, bei der die SPD es schlicht versäumt hatte, ihren Kandidaten Ernst-Ewald Roth fristgerecht registrieren zu lassen. Der CDU-Kandidat gewann daraufhin konkurrenzlos.

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