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Carsten Knop

Vor hessischen Kommunalwahlen : Trotz Corona langfristig denken

  • -Aktualisiert am

An die Urne: Die hessischen Kommunalwahlen finden im März statt. Bild: dpa

Der Umgang mit der Corona-Pandemie wird die anstehenden Kommunalwahlen in Hessen dominieren. Langfristige Lösungsansätze für wichtige Themen wie Wohnen und Mobilität drohen deshalb aus dem Sichtfeld zu geraten.

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          Die Kommunalwahlen sind nicht mehr weit entfernt, und seit ein paar Tagen wissen wir auch, dass sie trotz Corona auf jeden Fall stattfinden werden. Welches Thema die Wahlen und den – meist virtuellen – Wahlkampf beherrschen wird, lässt sich leicht voraussagen. Es wird um Corona gehen. Es wird von der Entwicklung des Pandemie- und Impfgeschehens sowie der Überzeugungskraft der weiteren politischen Entscheidungen abhängen, welchen Parteien am Ende mehr Sympathie entgegengebracht wird. In der Opposition zu sein kann zum Vorteil werden, muss es aber nicht. Launen aus der Tagesaktualität heraus werden eine größere Rolle spielen denn je.

          Wahr ist zwar auch, dass Kommunalwahlen wirklich solche sind und lokale Themen entscheiden. Aber die so wichtigen Fragen rund um den eigenen Wohnort treten in diesem Frühjahr so sehr in den Hintergrund wie nie zuvor. Bildung? Wird, wenn, mit Blick auf die Herausforderungen durch Corona diskutiert. Mobilität? Wohnen? Sind für viele gerade deutlich weniger spannend als früher einmal. Das ist eine bedauerliche Entwicklung, tatsächlich müsste es umgekehrt sein. Dass Deutschland im Hier und Jetzt überhaupt so vergleichsweise stabil durch die Krise kommt, hat mit langfristigen Weichenstellungen der Vergangenheit zu tun. Und das gilt auch für die Bereiche, wo es eben nicht so gut klappt. Darauf aber müsste man eben heute wiederum langfristig tragfähige Antworten finden: Die Schulen müssten endlich und nachhaltig den Sprung in die digitale Zukunft schaffen, genauso wie die Verwaltung, die nicht in der Lage ist, Anträge auf finanzielle Unterstützung von Unternehmen schnell genug zu bearbeiten.

          Mittelfristig etwas anders im Vordergrund

          Im Gesundheitswesen liegt viel im Argen – und die Wohn- und Mobilitätskonzepte für die Stadt der Zukunft in einer Zeit nach Corona müssten ebenfalls jetzt entwickelt werden. Wenn man sich die Zahlen zur Bevölkerungsentwicklung und zur Erwärmung in der Stadt Frankfurt anschaut, wird klar, dass Corona mittel- und langfristig wieder stark in den Hintergrund treten wird.

          Jetzt aber gilt es, sich eine Meinung zu bilden, welche Partei aus der eigenen Sicht die überzeugendsten Ideen hat, um zum Beispiel mit einer starken Wirtschaft eine Verkehrswende zu finanzieren, die Klima und Unternehmen schützt. Und wer die besten Konzepte für ein nachhaltig lebenswertes Wohnen in Stadt und Land hat. Corona darf rund um die Wahlentscheidung den Blick auf die langfristig wichtigen Themen nicht verstellen. Denn die nächste Kommunalwahl ist erst wieder in fünf Jahren.

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