https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/volt-will-in-wiesbaden-keine-koalition-mehr-18076556.html

Wiesbaden : Volt lässt Koalition in letzter Minute platzen

Rathaus der Stadt Wiesbaden Bild: Marcus Kaufhold

In ihrer Begründung schreibt Volt, Wiesbaden brauche eine „Veränderung zum Positiven“. Die sieht die Partei offenbar nicht in der schon greifbaren Koalition mit Grünen, SPD und Linken.

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          Knapp 15 Monate nach der Kommunalwahl 2021 hat es so ausgesehen, als ob die Bildung einer verlässlichen Koalition in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung nur noch eine Frage von Tagen sei. Die wesentlichen Punkte einer gemeinsamen Agenda schienen geklärt oder wurden – wie das Großprojekt Ostfeld – ausgeklammert. Dem Vernehmen nach hakte es noch beim Thema Stadtplanung und Umwelt sowie bei der Besetzung des hauptamtlichen Magistrates. Doch nun ist alles anders. Am späten Mittwochabend hat die erstmals ins Stadtparlament gewählte Volt-Fraktion einen überraschenden Rückzieher vermeldet. „Wir haben die Spitzen von Grünen, SPD und Linken informiert, dass Volt eine Kooperation anstelle einer Koalition anstrebt“, heißt es einer Mitteilung der Volt-Partei.

          Oliver Bock
          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.

          Unter Berücksichtigung des Verhandlungsstandes sei eine Mitgliederversammlung zu der Erkenntnis gekommen, in einer Kooperation mehr für Wiesbaden und die Bürger erreichen zu können als in einer Koalition. Dem Vernehmen nach wurden die Spitzen von Grünen, SPD und Linken von dieser Kehrtwende völlig überrascht, zumal sie nicht über die Volt-Mitgliederversammlung am Montag informiert waren.

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