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Verwaltungsgerichtshof urteilt : Braunkohlestaub-Kraftwerk in Fechenheim rechtens

  • Aktualisiert am

Gilt als Standortretter: Braunkohlestaub-Kraftwerk in Frankfurt-Fechenheim Bild: Helmut Fricke

Im Streit um den Betrieb eines mit Braunkohlestaub betriebenen Kraftwerks im Frankfurt-Fechenheim hat der BUND eine weitere Niederlage erlitten. Der Verwaltungsgerichtshof erklärte den Betrieb für rechtens.

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          Das umstrittene Braunkohlestaub-Kraftwerk auf dem Gelände der Allessachemie in Frankfurt-Fechenheim darf weiter Fernwärme produzieren. Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel wies am Donnerstag die Berufung der Umweltschutzorganisation BUND zurück (Az: 9 A 245/14). Diese hatte erreichen wollen, dass die vom Land Hessen erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für das Kraftwerk gekippt wird.

          „Die Klage bleibt erfolglos. Das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt hat im Ergebnis Bestand“, sagte die Vorsitzende Richterin nach zweistündiger Verhandlung. Das Braunkohlestaubkraftwerk der Getec AG ist seit 2011 am Netz und beliefert den „Industriepark Frankfurt 2 Fechenheim“ mit Fernwärme.

          Eine Revision wurde nicht zugelassen, dagegen kann der BUND aber noch Beschwerde einlegen.

          Das 2011 von der alten Allessa in Betrieb genommene Braunkohlestaub-Kraftwerk gilt als Standortretter. „Ohne die Dampferzeugung mit Braunkohlestaub gäbe es diesen Standort nicht mehr“, sagte der Geschäftsführer des Unternehmens Weylchem-Allessa, Rafael Reiser, vor knapp einem Jahr der Rhein-Zeitung. Das Kraftwerk hat eine veraltete Anlage abgelöst.

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