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Umstrittene Kultusministerin : Henzler rettet Kopf: Staatssekretär als Bauernopfer?

  • Aktualisiert am

Kultusministerin Henzler (Mitte) steht politisch unter Druck - ihreLösung: Sie feuert Staatssekretär Brockmann (links) Bild: dapd

Der Streit um die hessische Schulpolitik, die auch in Teilen der Koalition auf Unmut stößt, ist nicht entschieden. Eine Personalentscheidung ist dagegen gefallen: Staatssekretär Brockmann muss gehen.

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          Lange haben CDU und FDP in Hessen fast lautlos regiert: Erst in den vergangenen Monaten kam es zu immer größeren Friktionen. Hauptpunkt war dabei die Schulpolitik von Kultusministerin Dorothea Henzler (FDP). Zwei Tage vor ihrem 63. Geburtstag präsentierte sie dem FDP-Landesvorstand am Samstag in Gießen die Lösung: Ihr Staatssekretär Heinz-Wilhelm Brockmann (CDU) muss zum Jahresende gehen.

          Will Henzler mit diesem „Bauernopfer“ nur ihren eigenen Kopf retten? Die 62-Jährige war im Februar 2009 mit großen Vorschusslorbeeren angetreten: Sie war stellvertretende Fraktionsvorsitzende, kannte sich in der Schulpolitik aus. Nicht zuletzt die Tatsache, dass sie drei Kinder großgezogen hatte, wurde als Ausweis ihrer Kompetenz in Sachen Schule gewertet.

          Greilichs Auftritt

          Aber das Vorhaben, 1000 Referendarsstellen streichen zu wollen, kam nicht gut an. Auch bei der auf Druck der Liberalen vereinbarten Einführung eines islamischen Religionsunterrichts kam sie nicht recht voran. Noch immer ist nicht geklärt, welche Organisation diesen übernehmen könnte. Dass Henzler die Schulämter neu ordnen wollte, gefiel auch nicht jedem.

          Was das Ministerium in dieser Frage genau plante, stellte nicht die Ministerin selber im Landtag vor, sondern überraschend der Fraktions-Vize Wolfgang Greilich. Dabei geht es darum, viele Aufgaben der Schulämter zu zentralisieren. Der Auftritt Greilichs verwunderte viele Beobachter.

          Dass mit Brockmanns Abgang zum Jahresende alle Probleme im Kultusministerium gelöst sind, ist fraglich. Vorerst allerdings scheinen die Verhältnisse geordnet. Regierungssprecher Michael Bußer beeilte sich noch am Samstag zu versichern, dass Henzler im Amt sei und Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) „keinen Anlass“ sehe, daran etwas zu ändern. Brockmanns Absetzung sei zudem mit dem Ministerpräsidenten abgestimmt gewesen.

          Comeback für Hirschler?

          Der Nachfolger des geschassten Staatssekretärs ist in der hessischen Landespolitik kein Unbekannter: Herbert Hirschler hat schon um die Jahrtausendwende im Wirtschaftsministerium als Staatssekretär gedient. In der FDP wird er hochgelobt, als Mann der große Akzeptanz genieße.

          FDP-Mann Hirschler ist derzeit Sprecher der Geschäftsleitung der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen. Ein „sehr erfolgreicher Manager“, sagt FPD-Fraktionschef Florian Rentsch. Dass es nicht ganz einfach war, Hirschler aus diesem Job loszueisen, ist zu vermuten. Dass der künftige Staatssekretär möglicherweise eine Einkommenseinbuße hinnehmen muss, dazu schweigt man in der FDP beredt.

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