Norbert Schmitt: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

Zu Hessens Finanzminister Schäfers Perspektiven

Auch wenn der Chef der Hessen-SPD das anders sieht: Finanzminister Schäfer ist politisch unangefochten. Jahr um Jahr konnte er die Tilgung von Altschulden vermelden und gleichzeitig Wahlgeschenke verteilen. Mehr

31.01.2019, 14:48 Uhr | Rhein-Main

Alle Artikel zu: Norbert Schmitt

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Mehr Investitionen gefordert SPD: Schwarz-Grün verspielt Hessens Zukunft

Die Opposition fordert im hessischen Landtag deutlich mehr Investitionen. Für CDU und Grüne hat Haushaltskonsolidierung Vorrang. Mehr

14.07.2016, 11:43 Uhr | Rhein-Main

AKW Biblis „Unglaubliche juristische Fehler“

Im Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags ist ein Streit um Verantwortung für Biblis-Abschaltung ausgebrochen. Die Opposition hält den Abschlussbericht für inakzeptabel. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

21.04.2016, 12:38 Uhr | Rhein-Main

Abschlussbericht zu Biblis Bouffier und Puttrich schuldlos an Abschaltung

Der Abschlussbericht zum Biblis-Ausschuss entlastet Bouffier und Puttrich. Die Opposition sieht dies erwartungsgemäß anders - und kritisiert die Rolle der Grünen. Mehr

18.04.2016, 20:53 Uhr | Rhein-Main

Sicherheit in Biblis Opposition attackiert Umweltministerin Hinz

Wegen der vorgetäuschten Sicherheitskontrollen eines Mitarbeiters in Biblis wird Umweltministerin Priska Hinz scharf angegriffen. Die Linke spricht von einem „unfassbaren Vorgang“. Mehr

15.04.2016, 15:51 Uhr | Rhein-Main

Pläne zur Verfassungsreform Hessen will die Todesstrafe streichen

Aussperrungsverbot für Arbeitgeber, staatliche Aufsicht von Banken, Todesstrafe – Hessen will seine Landesverfassung reformieren. Die Opposition jedoch stellt Forderungen. Mehr Von Timo Frasch

08.04.2016, 18:40 Uhr | Politik

Merkel vor Biblis-Ausschuss Showtime mit der Kanzlerin

An diesem Freitag hat Angela Merkel in Berlin einen Termin mit hessischen Abgeordneten. Der Untersuchungsausschuss zur Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis befragt die Kanzlerin als Zeugin. Dabei wird es nicht nur um die Wahrheit gehen. Mehr

06.11.2015, 09:27 Uhr | Politik

Atomkraftwerk Biblis Ausschuss vernimmt Kanzlerin

Die Frage ist ungeklärt: Wer ist verantwortlich für die Stilllegung des Atomkraftwerks Biblis, der Bund oder das Land Hessen? Nächste Woche wird Angela Merkel vernommen. Es wird die aufsehenerregendste Sitzung des Untersuchungsausschusses. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

29.10.2015, 08:49 Uhr | Rhein-Main

Biblis-Stilllegung SPD und Linke wollen Merkel als Zeugin

Bislang steht in der Biblis-Affäre Aussage gegen Aussage. Nun soll die Bundeskanzlerin als Zeugin im Untersuchungsausschuss ein Machtwort im Clinch zwischen Bund und Land sprechen. Mehr

24.07.2015, 16:22 Uhr | Rhein-Main

Streit um AKW Biblis „Hessen muss im Zweifelsfall zahlen“

Biblis und kein Ende: Zuletzt schob der frühere Bundesumweltminister Röttgen die Verantwortung für die Biblis-Stilllegung in Richtung Hessen. Nun streitet der Landtag weiter. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

10.03.2015, 08:28 Uhr | Rhein-Main

Biblis-Streit in Hessen SPD: „Bouffier sagt nicht die Wahrheit“

Es sind schwere Vorwürfe, die Norbert Schmitt erhebt. Der SPD-Obmann im Biblis-Untersuchungsausschuss sagt, Hessens Ministerpräsident Bouffier habe im Streit um die Biblis-Stilllegung gelogen. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

15.02.2015, 10:00 Uhr | Rhein-Main

Biblis-Abschaltung Atomexperte: Bouffier schuld an Millionenklage

Schwere Vorwürfe gegen den Ministerpräsidenten erhoben hat am Dienstag ein von der SPD geladener Zeuge im Landtag. Bouffier habe die Klage des Betreibers RWE „wissentlich in Kauf genommen“, sagt der Physiker. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

28.01.2015, 08:00 Uhr | Rhein-Main

Biblis-Stilllegung „Verantwortung bei Puttrich“

Die Opposition im Landtag hat eine Schuldige in Sachen Biblis-Stilllegung gefunden: Lucia Puttrich. Die Klage gegen das Land hätte vermieden werden können. Doch ihr Vorgehen sei einfach „stümperhaft“ gewesen. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

02.12.2014, 16:43 Uhr | Rhein-Main

Rechtswidrige Biblis-Stilllegung Bouffier, Puttrich und Röttgen sollen aussagen

Im Untersuchungsausschuss zur rechtswidrigen Stilllegung von Biblis will die Opposition die Verantwortung von Bouffier und Puttrich klären. Zudem hat nach RWE auch Eon Klage angekündigt. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

24.04.2014, 08:01 Uhr | Rhein-Main

Rechtswidrige Kraftwerk-Stilllegung SPD macht Druck im Fall Biblis

Aufgrund der rechtswidrigen Stilllegung des Kernkraftwerks Biblis befürchtet die Opposition im Landtag ein Finanzdesaster für das Land Hessen. Der Untersuchungsausschuss soll möglichst bald seine Arbeit aufnehmen, fordert sie. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

25.03.2014, 15:33 Uhr | Rhein-Main

Biblis-Debatte in Hessen Der Fall Puttrich ist auch ein Fall Bouffier

Neue Rollen in der Debatte über drohenden Schadenersatz an RWE wegen der Stilllegung des Kraftwerks Biblis: Die Grünen nehmen die frühere CDU-Umweltministerin Puttrich in Schutz, Ministerpräsident Bouffier schweigt. Mehr Von Thomas Holl, Wiesbaden

05.02.2014, 17:52 Uhr | Politik

Koalitionsverhandlungen in Hessen Schäfer-Gümbel und die Zeit

Bei Ypsilanti musste es schnell gehen. Diesmal könnte die hessische SPD die Zumutung einer großen Koalition auf sich nehmen. Oder abwarten und auf einen Wortbruch der FDP setzen. Doch die ist noch nicht so weit. Mehr Von Thomas Holl, Wiesbaden

29.09.2013, 14:12 Uhr | Politik

Hessen Steuerbetrüger melden sich wieder häufiger

Die Zahl der Selbstanzeigen wegen Steuerbetrugs in Hessen steigt in diesem Jahr. Die SPD dringt derweil auf schärfere Sanktionen. Mehr Von Ralf Euler

09.08.2013, 17:11 Uhr | Rhein-Main

Schäfer-Gümbels Schattenkabinett vollständig Schmitt soll Finanzminister werden

Der Landtagsabgeordnete Norbert Schmitt soll in einer von den Sozialdemokraten geführten Regierung das Finanzressort übernehmen. Damit ist Thorsten Schäfer-Gümbels Schattenkabinett vollständig. Mehr Von Ewald Hetrodt

10.07.2013, 20:36 Uhr | Rhein-Main

Biblis-Urteil Hessen-SPD fordert Puttrichs Rücktritt

Die Hessen-SPD nimmt die Begründung des VGH-Urteils zum Aus für das Atomkraftwerk Biblis zum Anlass, abermals den Rücktritt von Ministerin Puttrich zu fordern. Die CDU sieht darin „pure Heuchelei“. Mehr

27.03.2013, 14:57 Uhr | Rhein-Main

Unerwartete Steuerausfälle Hessens Finanzminister zapft Rücklagen an

Das Loch im Haushalt war nicht vorhersehbar, sagt der Finanzminister. Und muss jetzt Geld von der hohen Kante holen. Die Opposition wirft ihm dagegen bewusste Täuschung vor. Mehr

23.01.2013, 17:11 Uhr | Rhein-Main

430 Millionen Euro zu wenig Opposition verlangt Aufklärung über Steuerausfälle

430 Millionen Euro fehlen dem Land bei den Steuereinnahmen 2012. Bei der Opposition wirft das Fragen auf. Sie verlangt Aufklärung über die Tragweite der Einnahmenlücke. Mehr

17.01.2013, 17:00 Uhr | Rhein-Main

Hessischer Landtag SPD hält Etatentwurf für eindeutig verfassungswidrig

Die SPD im hessischen Landtag hat heftige Kritik am Etatentwurf von Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) geäußert. Die CDU spricht von mangelnder Sachkenntnis. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

08.09.2011, 12:55 Uhr | Rhein-Main

Landeshaushalt Geringere Neuverschuldung, weniger Personal

Die Regierung rechnet im Landeshaushalt für das nächste Jahr mit einer Neuverschuldung von rund 1,5 Milliarden Euro, nach voraussichtlich knapp zwei Milliarden in diesem Jahr. Mehr Von Landeshaushalt: Ralf Euler, Wiesbaden

31.08.2011, 07:12 Uhr | Rhein-Main

Hessischer Landtag Blockade im Steuerfahnder-Ausschuss

Der Streit um den Untersuchungsausschuss zur sogenannten Steuerfahnderaffäre geht in eine neue Runde. Der Ausschussvorsitzende Leif Blum (FDP) lehnte eine von SPD und Grünen geforderte Sondersitzung des Gremiums zur Klärung strittiger Fragen ab. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

21.10.2010, 19:18 Uhr | Rhein-Main
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