Jürgen Frömmrich: Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema

AfD im hessischen Landtag Erst nüchtern, dann provokant

Im hessischen Landtag geht es hoch her, seit die AfD im Landtag sitzt. Denn dort bringt die Partei vor allem die Linke aus der Ruhe. Wie genau steht es um die Stimmung im Landtag? Mehr

09.02.2019, 14:30 Uhr | Rhein-Main

Alle Artikel zu: Jürgen Frömmrich

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Vor Einzug der AfD Gelb-Rote Karte gegen Beleidigungen im Landtag

Abgeordnete können ohne vorherigen Ordnungsruf aus der Landtagssitzung ausgeschlossen werden. Das und mehr erlaubt die neue Geschäftsordnung des hessischen Landtags. Damit bereiten sich die Fraktionen auch auf den Einzug der AfD in das Parlament vor. Mehr

11.12.2018, 13:11 Uhr | Rhein-Main

NSU-Morde „Es gab ein generelles Behördenversagen“

Fast vier Jahre dauerte die Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses. Was haben Polizei, Justiz und Verfassungsschutz bei den Ermittlungen zur Mordserie gemacht? Mehr Von Ralf Euler

22.05.2018, 06:29 Uhr | Rhein-Main

Nach Kritik an der AfD Zustimmung aus dem Landtag für Eintracht-Präsidenten

Von seinem Verein erhielt der Präsident von Eintracht Frankfurt bereits breite Rückendeckung. Nun erfährt er im hessischen Landtag viel Lob für seine klare Haltung gegen Rechtspopulismus. Mehr

01.02.2018, 18:17 Uhr | Rhein-Main

Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kritik am Gesetz gegen Hasskommentare

Bundesjustizminister Maas (SPD) will ein Gesetz gegen Hasskommentare im Netz. Hessens Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU) hält seinen Entwurf für nicht praxistauglich. Sie ist nicht die einzige Kritikerin. Mehr Von Robert Maus, Wiesbaden

02.06.2017, 16:49 Uhr | Rhein-Main

Wiesbaden Initiative gegen Hasskommentare im Internet

Konsens im hessischen Landtag: Das Netz dürfe kein rechtsfreier Raum sein. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) beklagt vor allem einen Verfall der Werte. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

25.11.2016, 18:52 Uhr | Rhein-Main

Teure Polizeieinsätze Abgeordnete wollen Fußballklubs zur Kasse bitten

Nicht oft sind sich Abgeordnete von CDU, SPD und Grüne einig: Für Polizeieinsätze bei Fußballspielen sollen auch die Klubs zahlen. Zudem war das Darmstadt-Verbot für Frankfurt-Fans Thema im Landtag. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

13.05.2016, 14:13 Uhr | Rhein-Main

Hessens Parteien gegen die AfD „Phrasen und kein Inhalt“

Die Parteien in Hessen beabsichtigen, die AfD bloßzustellen. Kurz vor den Landtagswahlen haben sie sich dafür ausgesprochen, sich offensiv mit der Partei auseinanderzusetzen. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

11.03.2016, 13:19 Uhr | Rhein-Main

Schadenersatz an Polizisten Bouffier soll 50.000 Euro zahlen

Das Land Hessen muss Schadenersatz an den Polizisten Wolfram Ritter zahlen. Nun will die Opposition, dass Ministerpräsident Bouffier die 50.000 Euro begleicht. Schließlich gehe es auf sein Fehlverhalten als ehemaliger Innenminister zurück. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

24.07.2015, 14:23 Uhr | Rhein-Main

NSU-Ausschuss Neue Zweifel am Verfassungsschutz

Die Aussage des früheren Verfassungsschützers Andreas Temme hat nach Ansicht der CDU die Vorwürfe gegen die Behörde ausgeräumt. Die SPD hält dagegen: Es zeigten sich abenteuerliche Zustände. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

13.05.2015, 09:55 Uhr | Rhein-Main

Blockupy-Protest Krawallmacher nicht willkommen

Auch der hessische Landtag debattiert über die Blockupy-Proteste zur EZB-Eröffnung: Innenminister Beuth sagt, die Polizei sei bestens vorbereitet. Die rechnet damit, dass das öffentliche Leben in Frankfurt weitgehend lahmgelegt wird. Mehr Von Ralf Euler, Katharina Iskandar, Wiesbaden

06.03.2015, 09:20 Uhr | Rhein-Main

Sparkurs bei den Beamten Scharfe Kritik an Schwarz-Grün

Die Kürzungspläne der Hessischen Landesregierung für Polizei, Finanzämter und Verwaltung lösen großen Unmut aus. Betroffene demonstrierten vor der Staatskanzlei in Wiesbaden. Mehr Von Jochen Remmert, Wiesbaden

23.01.2015, 16:37 Uhr | Rhein-Main

Nach NSU-Morden Neue Regeln für Hessens Verfassungsschutz

Ein Gesetzentwurf von Innenminister Peter Beuth formuliert ein neues Leitbild für den Verfassungsschutz. Es enthält Normen für die Anwerbung und den Einsatz von V-Leuten. Die Opposition überzeugt das nicht. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

11.10.2014, 10:00 Uhr | Rhein-Main

Im Gespräch: Jürgen Frömmrich, Grünen-Politiker im Landtag Ich glaube nicht an eine Verschwörung

Die Grünen bezweifeln, dass der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Kasseler NSU-Mord wesentliche neue Erkenntnisse bringen wird. Mehr

06.09.2014, 13:00 Uhr | Rhein-Main

Noch vor Blockupy-Aktionen Grüne wollen Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Die Kennzeichnungspflicht für Polizisten könnte in Hessen schon früher eingeführt werden als gedacht. Die Grünen streben eine Einführung vor dem Herbst an, das Innenministerium nennt keinen Termin. Mehr Von Katharina Iskandar

19.03.2014, 14:18 Uhr | Rhein-Main

Frankfurt von besonderem Interesse Rhein fordert Aufklärung über mögliche Datenspionage

Nach den jüngsten Enthüllungen über mutmaßliche Datenspionage in Deutschland durch den amerikanischen Geheimdienst NSA hat der hessische Innenminister Boris Rhein (CDU) Aufklärung gefordert. Mehr Von Katharina Iskandar

01.07.2013, 20:04 Uhr | Rhein-Main

Forderung der Grünen Kennzeichnung für Polizisten

Nach dem umstrittenen Vorgehen der Polizei bei den Blockupy-Protesten Anfang Juni fordern die Grünen nun, dass uniformierte Polizisten ein Namensschild tragen müssen. Innenminister Boris Rhein (CDU) hält dagegen. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

22.06.2013, 11:00 Uhr | Rhein-Main

Hessen Polizei-Drohne war elfmal im Einsatz

Die hessische Überwachungsdrohne ist laut Staatskanzlei bisher in elf Fällen eingesetzt worden. Grünen-Abgeordneter Frömmrich, der den Einsatz öffentlich gemacht hatte, zeigt sich mit Regierungsinformationen zufrieden. Mehr Von Ewald Hetrodt

28.03.2013, 00:23 Uhr | Rhein-Main

Nebeneinkünfte Für mehr Offenheit im Landtag

Nicht nur Peer Steinbrück muss sich derzeit für seine Nebentätigkeiten rechtfertigen. Nun eröffnen auch die hessischen Grünen die Debatte über Nebeneinkünfte von Abgeordneten und Ministern im Landtag. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

01.11.2012, 19:45 Uhr | Rhein-Main

Minister rügt Grünen Streit um Drohne der hessischen Polizei

Wegen des Einsatzes einer Überwachungsdrohne streiten Innenminister Rhein (CDU) und der Grünen-Abgeordnete Frömmrich. Der Abgeordnete gefährde Polizeieinsätze wettert Rhein, indem er Informationen zur Drohne weitergebe. Mehr

11.10.2012, 20:16 Uhr | Rhein-Main

Hessische Landespolizei Opposition kritisiert Vergabeverstöße im Innenministerium

Bei der Vergabe von öffentlichen Aufträge durch die hessische Landespolizei hat Innenminister Rhein (CDU) aus Sicht von SPD und Grünen versagt. Aufträge seien ohne Ausschreibung vergeben worden. Mehr

04.06.2012, 18:35 Uhr | Rhein-Main

Anschlagsserie Verfassungsschützer offenbar rechts gesinnt

Die Parlamentarische Kontrollkommission des Landtags will sich zeitnah mit dem Fall eines ehemaligen hessischen Verfassungsschützers befassen. Mehr Von Ralf Euler, Thomas Holl und Katharina Iskandar

15.11.2011, 21:29 Uhr | Rhein-Main

Hessischer Landtag „Wir dürfen das Projekt Gaza nicht abschreiben“

Über die Wiederaufnahme des hessischen Engagements in Palästinensergebieten wird diskutiert. Das Kontaktbüro ist schon seit Jahren geschlossen. Mehr Von Ralf Euler, Wiesbaden

02.07.2011, 22:00 Uhr | Rhein-Main

Hessischer Landtag Streit über Bedrohung durch Linksextremismus

Hessens Innenminister Rhein (CDU) warnt vor Gewaltbereitschaft von Linksextremisten. Die Opposition wirft ihm und der schwarz-gelben Koalition vor, die Kriminalstatistik für parteipolitische Zwecke zu missbrauchen. Mehr Von Ralf Euler

02.03.2011, 13:20 Uhr | Rhein-Main

Hessische Polizei-Affäre SPD und Grüne wollen Staatsgerichtshof einschalten

Mit dem Steuerfahnder-Ausschuss befasst sich der Staatsgerichtshof in Kassel schon. Nun dürfte auch der Untersuchungsausschuss des Landtags zur Polizeichef-Affäre dort landen. Mehr

17.02.2011, 13:57 Uhr | Rhein-Main
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