Einflussnahme der Grünen auf den Windradprozess?
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Grüne Energie: Windräder in Hessen Bild: dpa
In der Auseinandersetzung um einen auf dem Taunuskamm geplanten Windpark könnten sich Umweltministerin Priska Hinz und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir strafbar gemacht haben. Das geht aus einer Stellungnahme des Juristen Alfred Dierlamm hervor.
Die Verantwortlichen in den hessischen Ministerien für Wirtschaft und Umwelt könnten sich in der Auseinandersetzung um einen auf dem Taunuskamm geplanten Windpark unter Umständen strafbar gemacht haben. Das geht aus einer Stellungnahme des renommierten Juristen Alfred Dierlamm hervor. Dazu beauftragt hatte ihn der Naturschutzverein „Rettet den Taunuskamm“, nachdem diese Zeitung über die Einflussnahme der beiden Ministerien auf ein Berufungsverfahren berichtet hatte, das vor dem hessischen Verwaltungsgerichtshof ausgetragen wird.
Seinen Ursprung hat es in dem Antrag einer Tochter des Wiesbadener Versorgungsunternehmens ESWE auf den Bau von Windrädern auf der Hohen Wurzel, einem knapp 620 Meter hohen Berg im Rheingau-Taunus-Kreis. Das der Landesregierung unterstellte Regierungspräsidium Darmstadt lehnte das Vorhaben aus Gründen des Denkmal-, Arten- und Trinkwasserschutzes ab.
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