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Streit um Nazi-Vergleich : Der Name Mengele ist gefallen

Streit mit der Anne-Frank-Bildungsstätte: Erika Steinbach, Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Bild: Imago

Im Rechtsstreit zwischen Meron Mendel, dem Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, und Erika Steinbach geht es um einen klassischen Topos: den Nazi-Vergleich. Doch welche Bedingungen müssen dafür erfüllt werden?

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          Über das Gespräch am 24. Oktober 2018 gehen die Darstellungen auseinander. Aber immerhin so viel ist unstrittig: Der Name des NS-Kriegsverbrechers Josef Mengele, als Lagerarzt in Auschwitz verantwortlich für grauenhafte Experimente an Menschen, ist gefallen. Ausgesprochen hat ihn Meron Mendel, der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, gehört hat ihn die ehemalige Vertriebenenpräsidentin und heutige Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach. Daraus hat sich ein Rechtsstreit entwickelt, über den demnächst das Oberlandesgericht entscheiden muss.

          Matthias Trautsch

          Blattmacher in der Rhein-Main-Zeitung.

          Das Treffen, das im Oktober in der Bildungsstätte am Dornbusch stattfand, sollte eigentlich dazu dienen, Unstimmigkeiten aus dem Weg zu räumen. Mendel hatte zuvor die Desiderius-Erasmus-Stiftung und namentlich deren Kuratoriumsvorsitzenden Max Otte angegriffen. Eine Stiftung, deren Vertreter den Nationalsozialismus verharmlosten, dürfe kein Steuergeld erhalten. Wie die frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Steinbach in einer eidesstattlichen Versicherung darlegt, hat sie dieser Vorwurf auch persönlich getroffen. „Für keine Organisation, die Holocaustleugner und Geschichtsrevisionisten in ihren Reihen hätte, würde ich den Vorsitz übernehmen.“ Da die Bildungsstätte Anne Frank in ihrem eigenen Wohnort Frankfurt beheimatet ist, habe sie mit der Bitte um das Gespräch „die Situation entschärfen wollen“.

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