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Verdacht auf Körperverletzung : Steigende Zahl von Verfahren gegen Polizisten

Angehende Polizisten üben in einer Wohnung die Verhaftung einer gewalttätigen Person. Bild: dpa

Immer mehr Fälle von Körperverletzung durch die Polizei werden gemeldet: Handelt es sich dabei um unverhältnismäßige Reaktionen oder ein letztes Mittel gegen gewalttätige Bürger?

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          Noch ist unklar, was sich am frühen Morgen des 27. Juli auf der Frankfurter Zeil ereignet hat. Bekannt ist nur ein Video, auf dem ein Beamter zu sehen ist, der mutmaßlich einem Mann in den Bauch tritt, und eine Frau, die an den Haaren von einem anderen Beamten über den Asphalt gezogen wird. Es gibt Vorwürfe, die Polizisten seien unverhältnismäßig hart gegen eine Gruppe von jungen Menschen losgegangen, die vor dem „Gibson“-Club in Streit geraten waren. Der Vizepolizeipräsident Walter Seubert stellt die Situation anders dar und sagt, die Szene habe eine Vorgeschichte. Die Personen hätten die Beamten mit Flaschen beworfen und sie beschimpft.

          Katharina Iskandar

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Inzwischen befasst sich die Staatsanwaltschaft mit dem Fall. Es seien Ermittlungen gegen die Polizisten wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt eingeleitet worden, teilt Oberstaatsanwältin Nadja Niesen mit. „Da die Situation wohl insgesamt sehr unübersichtlich war, bedarf es umfangreicher Ermittlungen.“

          Die beiden Versionen vom Vorfall auf der Zeil stehen für eine grundsätzliche Debatte. Fast nach jedem Polizeieinsatz steht hinterher Aussage gegen Aussage. Das betrifft nächtliche Einsätze an Brennpunkten ebenso wie Fälle von häuslicher Gewalt, Demonstrationen oder sogar zunächst scheinbar harmlose Verkehrskontrollen. Die Zahlen, die für Hessen vorliegen, geben nur bedingt ein klares Bild, wie gravierend die Situation wirklich ist. Fest steht, dass die Zahl der Angriffe auf Polizeibeamte weiter steigt. Das Innenministerium registriert diese Zahlen inzwischen konsequent. So wurden im vergangenen Jahr 3967 Angriffe gezählt – 13 Prozent mehr als noch 2017.

          Was die Körperverletzungen im Amt, die Polizisten angelastet werden, angeht, hat das Ministerium erst kürzlich Zahlen für die vergangenen Jahre zusammentragen lassen, nachdem die Linksfraktion im Landtag in einem dringenden Berichtsantrag nach Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte gefragt hatte – aufgegliedert in Straf- und Disziplinarverfahren.

          Ursache der Entwicklung

          Demnach sind im Jahr 2015 bei der hessischen Polizei 28 Disziplinarverfahren und 323 Strafverfahren durchgeführt worden. 2016 waren es 47 Disziplinar- und 472 Strafverfahren und im Jahr darauf 69 Disziplinar- und 519 Strafverfahren. Im vergangenen Jahr stiegen die Zahlen der Disziplinarverfahren nochmals auf 90 Fälle an, bei 487 Strafverfahren.

          Die Frage, die sich die Polizei langfristig stellen muss, ist die Ursache dieser Entwicklung. Gehen Polizisten im Streifendienst inzwischen rauher vor, weil sie es mit einer immer schwierigeren Klientel zu tun haben, die oft jeglichen Respekt vermissen lässt und „körperliche Machtdemonstration“ oft das einzige Mittel ist, das den Beamten bleibt? Oder sind die steigenden Zahlen darauf zurückzuführen, dass das Vorgehen der Polizei seitens der Betroffenen häufiger als früher als gewaltsam empfunden wird?

          Seitens der Polizeiführung wird über die These, dass körperliche Gewaltanwendung immer häufiger das einzig verbleibende Mittel sei, sich als Polizist Respekt zu verschaffen, ungern gesprochen. Doch nicht wenige Beamte teilen sie. Wenn das der Fall sein sollte, stellt sich die Frage, ob der richtige Umgang mit Gewalt im Polizeiberuf noch stärker in die Ausbildung einfließen sollte, damit die Polizisten in jeder Situation beherrscht auftreten, auch dann, wenn es schwerfällt.

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