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Lage der SPD in Rhein-Main : „Prickelnd ist anders“

Licht und Schatten: SPD-Bundestagskandidaten wie der Frankfurter Oliver Strank glauben an mehr Zustimmung. Bild: Maria Klenner

Sieben Wochen vor der Bundestagswahl kämpft die SPD in der Region gegen schlechte Umfragewerte. Für die Politiker jedoch kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken.

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          Führende Sozialdemokraten der Region rechnen damit, dass die Grünen und nicht die SPD Nachteile wegen der in Niedersachsen gescheiterten rot-grünen Koalition erleiden werden. Der Bruch des Bündnisses in Hannover durch eine einzelne Grünen-Abgeordnete werde im Bundestagswahlkampf vor allem den Grünen zu schaffen machen. „Diese Geschichte ist für die genauso schlecht wie 2013 der Veggie Day“, meint zum Beispiel die Frankfurter Bundestagsabgeordnete Ulrike Nissen. Sie sagt aber auch: „Es gibt prickelndere Situationen.“

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Hanau, sieht das ähnlich. „Der Übertritt der Grünen-Abgeordneten in Niedersachsen kann nur den Grünen und der CDU schaden“, meint er. Der Wiesbadener Unterbezirkschef Dennis Volk-Borowski wiederum ist der Ansicht, man könne den Grünen keinen Vorwurf machen, „wenn sich eine Einzelne komisch verhält“. Dass das Koalitionsende in Hannover auch den Wahlkampf der Genossen im Rhein-Main-Gebiet treffen werde, glaube er nicht.

          Anhaltend schlechte Umfragewerte

          Die Frankfurter Fraktionsvorsitzende Ursula Busch hat nach eigenen Worten „keine wahnsinnige Erschütterung“ in den eigenen Reihen wahrgenommen. Allerdings sei der Zeitpunkt des Koalitionsbruchs, sieben Wochen vor der Bundestagswahl am 24. September, sehr ungünstig. „Schön ist anders“, sagt Busch, die vor Häme warnt. Eine Ein-Stimmen-Mehrheit wie in Niedersachsen sei stets riskant. Es könne leicht passieren, dass einer sage: „Meines Bleibens ist hier nicht länger.“

          Der Frankfurter Verkehrsdezernent Klaus Oesterling kommentiert das Aus in Hannover mit den Worten: „Das ist keine Entwicklung, die das Herz höherschlagen lässt.“ Doch glaube auch er, dass die Wähler den Wechsel der Abgeordneten von den Grünen zur CDU vor allem diesen beiden Parteien übelnähmen. Für die SPD gelte bis zur niedersächsischen Landtagswahl am 15. Oktober: „Jetzt erst recht.“

          Mehr Sorgen als die gescheiterte Koalition machen den Sozialdemokraten die anhaltend schlechten Umfragewerte. Die Meinungsforscher prognostizieren der SPD auf Bundesebene zwischen 22 und 25 Prozent, für die Union hingegen sagen sie 37 bis 40 Prozent vorher. „Die Umfragesituation gibt keinen Rückenwind“, sagt der Wiesbadener Parteivorsitzende Volk-Borowski.

          Positiver Trend in Frankfurt

          „Es ist schwierig für unsere Wahlkämpfer, angesichts der Umfrageergebnisse auf eine Euphoriewelle zu kommen“, fügt der Abgeordnete Raabe an und verweist auf den großen Abstand zwischen seiner Partei und der CDU, auch mit Blick auf das Direktmandat. „Wenn meine SPD hier im Wahlkreis zehn Prozentpunkte vor der CDU läge, dann müsste ich jetzt keinen Wahlkampf machen, sondern könnte theoretisch monatelang in den Urlaub nach Mallorca fahren und würde trotzdem den Wahlkreis direkt gewinnen.“

          Ulrike Nissen beachtet nach eigenen Worten die Umfragen schon gar nicht mehr – weil das ihre Stimmung nicht gerade hebt. Sie sagt: „Ich kämpfe um jede Stimme, bis zum 24. September um 17.59 Uhr.“ Ihr Frankfurter Parteifreund Oliver Strank, der sich zum ersten Mal im westlichen Wahlkreis der Stadt bewirbt, versucht, Optimismus zu verbreiten. Er sagt: „Wir wollen die Wahlen gewinnen, nicht die Umfragen.“ Der Trend in Frankfurt sei seit Jahren positiv. Nach der gewonnenen Oberbürgermeisterwahl 2012, dem Plus in der Kommunalwahl 2016 und der guten Arbeit der vier Dezernenten im Römer, seither sehe er gute Chancen, die beiden Frankfurter Wahlkreise von der CDU zurückzuerobern.

          Falscher Strategiewechsel

          Ursula Busch sieht das für Frankfurt ähnlich. Und für die Bundesebene habe sie auch noch Hoffnung: „Ich habe schon so oft erlebt, dass sich in den letzten zwei, drei Wochen noch was ändert.“ Nach dem Hype um den Kanzlerkandidaten Martin Schulz zu Jahresbeginn „konnte doch niemand damit rechnen, dass es so bleibt“, findet die SPD-Fraktionschefin im Römer.

          Volk-Borowski aus Wiesbaden sagt: „Es wird am Ende enger, als man jetzt glaubt. Da ist noch Bewegung drin.“ Wahlkämpferin Nissen erinnert an die Ausgangslage vor der Parlamentswahl in Großbritannien. Dort habe auch alles nach einem klaren Sieg der Konservativen ausgesehen. Doch dann sei es anders gekommen. „Darauf setzen wir ganz stark.“ Auch Frankfurts Verkehrsdezernent Oesterling hofft auf die nächsten Wochen, gibt aber zu: „Es wird natürlich unheimlich schwierig, die Union zu überholen.“ Falsch von Schulz sei es gewesen, nach der Landtagswahl im Saarland Ende März die Strategie zu wechseln und eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene auszuschließen.

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