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Papierlos in die Zukunft : Sozialgericht Kassel führt E-Akte ein

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Aktenstapel. Damit soll am Sozialgericht Kassel in Zukunft Schluss sein Bild: dpa

Das Sozialgericht Kassel testet als zweites Pilotprojekt in Hessen die sogenannte E-Akte. Der Aktenverkehr und die Datenverarbeitung sollen dadurch deutlich schneller und sicherer vonstatten gehen.

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          Die hessische Justiz führt nach und nach die elektronische Akte ein. Am Sozialgericht Kassel ist dazu jetzt nach dem Landgericht Limburg das zweite Pilotprojekt im Bundesland gestartet. Dort wird die sogenannte E-Akte durch die zweite und dritte Kammer getestet. „Der Aktenverkehr und die Datenverarbeitung gehen nun deutlich direkter und schneller, aber auch sicherer vonstatten“, sagte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) am Mittwoch in Kassel. Künftig werde es für die Bürgerinnen und Bürger auch möglich sein, die elektronische Akte über ein Onlineportal einzusehen, ohne persönlich zu Gericht zu müssen oder den Weg über einen Anwalt zu wählen.

          Die E-Akten-Software ermöglicht nach Angaben des Justizministeriums von der Bearbeitung des Posteingangs bis zur Erstellung und zum Versand der gerichtlichen Entscheidung eine vollständig digitale Bearbeitung von Gerichtsverfahren. Besondere Bedeutung für die Sozialgerichte habe dabei die Bearbeitung von digitalen Behördenakten wie beispielsweise der Akte der Bundesagentur für Arbeit. Sie wird seit Herbst 2020 ausschließlich elektronisch übersandt. Die Software ermögliche es, in diesen Akten Markierungen vorzunehmen und Fundstellen mit der Gerichtsakte zu verknüpfen. Anders als die klassische Papierakte kann die elektronische Akte zudem von mehreren Prozessbeteiligten gleichzeitig eingesehen werden.

          Am Landgericht in Limburg wird die E-Akte bereits seit 2018 erprobt. Bundesweit sollen alle Prozessakten bis spätestens 1. Januar 2026 elektronisch geführt werden. Ein wichtiges Datum auf dem Weg dürfte der 1. Januar 2022 werden. Von diesem Zeitpunkt an können Anwälte und Behörden Schriftsätze nur noch in digitaler Form bei Gericht einreichen.

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