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Hessens Corona-Kabinett : „Wir tagen fast täglich“

  • -Aktualisiert am

Beratungsbedarf: Ministerpräsident Volker Bouffier (Mitte) neben dem Chef der Staatskanzlei Axel Wintermayer während einer Sondersitzung zur Corona-Krise. Bild: dpa

Im Corona-Kabinett der hessischen Landesregierung laufen die Fäden zusammen. Unterstützung kommt von zahlreichen Experten. Hier entstehen neue Regeln zum Schutze der Bürger, die aber in der Öffentlichkeit nicht immer gut ankommen.

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          Die Corona-Pandemie greift massiv in das Leben der Bürger ein, mit gravierenden Folgen. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und seine Kabinettskollegen präsentieren fast wöchentlich neue Regeln, nicht alle finden ungeteilte Zustimmung der Bürger. Seit dieser Woche dürfen alte Menschen in Heimen wieder öfter besucht werden und die Grundschulen haben regulär geöffnet. Vom 6. Juli an sollen die Kindertagesstätten öffnen.

          Doch wie werden diese Entscheidungen begründet, auf welchen Erkenntnissen beruhen sie, wer hat sich für weitere Lockerungen ausgesprochen? „Dreh- und Angelpunkt ist das Corona-Kabinett“, sagt Regierungssprecher Michael Bußer und fügt an: „Wir tagen fast täglich.“

          Wir, das sind Bußer zufolge Bouffier, sein Stellvertreter und Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Sozialminister Kai Klose (beide Die Grünen), der Chef der Staatskanzlei Axel Wintermeyer, Finanzminister Michael Boddenberg, Innenminister Peter Beuth und Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (alle CDU). Dem Corona-Kabinett arbeitet unter anderem der Krisenstab des Innenministers zu. Der Stab ist in zwei Gremien unterteilt. Der operative Teil tagt zusammen mit Polizei, Feuerwehren und Rettungsdiensten. Der strategische Teil besteht aus Mitgliedern aller Ministerien. Weitere Beratergremien aus Ministerien, Medizin und diverse Verbände arbeiten zu.

          „Wir haben keine externen Berater unter Vertrag“

          „Wir haben keine externen Berater unter Vertrag“, sagt Bußer, Bouffier kontaktiere jedoch Spezialisten etwa der Uni-Klinik Gießen, um sich auf den neuen Stand des Pandemie-Geschehens bringen zu lassen. „Dann gibt es noch die bundesweite Abstimmung mit Hilfe der Telefonkonferenz, bei der die Ministerpräsidenten der Länder zugeschaltet sind“, sagt Bußer.

          Das hessische Kultusministerium stützt sich auf internes Fachwissen, beteiligt aber auch Mitglieder der Schulgemeinden. „Zur Vorbereitung des kommenden Schuljahres hat der Kultusminister eine Konzeptgruppe einberufen“, teilt ein Ministeriumssprecher mit. „Sie setzt sich aus Schüler-, Eltern-, Schul- und Verbandsvertretern zusammen.“ Diese Gruppe habe bereits zwei Mal getagt und werde ihre Ergebnisse in der nächsten Woche vorstellen. Ziel sei es, den hessischen Schulen noch vor Beginn der Sommerferien die Planungen für das nächste Schuljahr zu ermöglichen.

          Die bisherigen Entscheidungen, etwa die umstrittene Öffnung der Grundschulen, seien in enger Abstimmung mit Fachleuten aus dem Gesundheitsministerium getroffen worden. Hinzugekommen sei noch die Expertise der Fachleute aus dem eigenen Ministerium, bei denen es sich laut dem Sprecher fast ausschließlich um Lehrkräfte handelt. Zudem nimmt Kultusminister Lorz demnach immer an der wöchentlichen Telefonkonferenz mit allen 15 hessischen Schulämtern teil, er ist auch Mitglied im Corona-Kabinett der Landesregierung. Mindestens einmal in der Woche gebe es die „Telefonschalte“ mit den Mitgliedern der Kultusministerkonferenz der Länder.

          Austausch mit Experten

          Die medizinischen Informationen erhalten Lorz und das Corona-Kabinett aus dem Sozialministerium, dort greift Minister Klose auf geballte externe Expertise zurück. Laut der Ministeriumssprecherin tauscht er sich regelmäßig mit Birgit Wollenberg, Sprecherin der ärztlichen Leitungen der Gesundheitsämter und René Gottschalk aus. Gottschalk ist Leiter des Frankfurter Gesundheitsamtes sowie des Kompetenzzentrums für hochpathogene Infektionserreger. Wissenschaftlich beraten wird der Minister zudem von Sandra Ciesek, der Direktorin des Instituts für medizinische Virologie an der Frankfurter Uni-Klinik und Stephan Becker, Leiter des Instituts für Virologie an der Philipps-Universität Marburg. Als dritter wissenschaftlicher Berater steht Jürgen Graf, ärztlicher Direktor und Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikum Frankfurt, Klose zur Seite.

          Graf ist auch Mitglied im Planungsstab des Ministeriums für stationäre Versorgung. Zu diesem Stab gehören auch der geschäftsführende Direktor der hessischen Krankenhausgesellschaft, Steffen Gramminger, sowie deren Präsident Christian Höftberger. Hilfe und Informationen aus dem ambulanten Bereich erhält der Minister vom Vorsitzenden der kassenärztlichen Vereinigung in Hessen, Frank Dastych, und dessen Stellvertreter Eckhard Starke sowie dem Präsidenten der Landesärztekammer Hessen, Edgar Pinkowski.

          Da die Bekämpfung des Corona-Virus nicht nur medizinische Aspekte hat, steht Klose im regelmäßigen Austausch mit den Vertretern des Landkreistages, der Liga der freien Wohlfahrtsverbände und den Trägern der Alten- und Pflegeheime. Um Informationen zu aufzubereiten, hat der Minister einen Krisenstab gebildet und mit Stefan Sydow einen Covid-19Sonderbeauftragten eingesetzt. Der hausinterne Krisenstab versorgt Klose mit Informationen zum Infektionsschutz, zur stationären und ambulanten Versorgung sowie zum öffentlichen Gesundheitsdienst. Auch Klose stimmt sich in wöchentlichen Telefonkonferenzen mit seinen Länderkollegen ab – was bei den aktuellen Fallzahlen in Nordrhein-Westfalen durchaus geboten scheint.

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