Skyline-Blick: Hessen und Rheinland-Pfalz Geberländer +++ Verfolgungsjagd durch Main-Kinzig-Kreis

Skyline-Blick : Unfall auf A661 +++ AfD darf Parkplatz nutzen

Aktualisiert am 04.02.2023-10:08

Grau in grau: Die Frankfurter Skyline am regnerischen Tag. Bild: AP

Hessen und Rheinland-Pfalz Geberländer +++ Polizei entdeckt Cannabis-Plantagen +++ Verfolgungsjagd durch Main-Kinzig-Kreis +++ Digitaler Mängelmelder mit Online-Wache +++ Aktuelle Infos im Liveblog für Frankfurt und Rhein-Main

1 Min.

Kapitel

Jubiläumsfeier: AfD darf Parkplatz nutzen

Vor 37 Minuten

Nicolas Schreckenbach

Offenbach. Die Hessen müssen sich weiter auf trübes Wetter mit Regen in tieferen und Schneefall in höheren Lagen einstellen. Am Sonntag erwarten die Meteorologen zwischen zwei und sechs Grad, in den Hochlagen maximal minus eins bis plus drei Grad, wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Samstag in Offenbach mitteilte. Im höheren Bergland und im Nordosten dürfte demnach Schnee runterkommen, sonst Regen. Auch der Montag wird bewölkt mit vereinzelt leichten Niederschlägen, im Bergland erneut oft als Schnee bei maximal fünf Grad. Erst am Dienstag dürfte sich dann wieder die Sonne zeigen, dann sind laut DWS maximal fünf Grad drin. (dpa)

Heute 09:55 Uhr

Nicolas Schreckenbach

Wiesbaden. Der CDU-Landtagsabgeordnete Ismail Tipi ist tot. Er sei am Freitag im Alter von 64 Jahren nach schwerer Krankheit gestorben, teilte der hessische Landtag in Wiesbaden am Samstag mit. Manfred Pentz, Generalsekretär der hessischen CDU, sagte: „Ismail Tipi war ein sehr engagierter Teil unserer Unions-Familie und hat sich im Kampf gegen religiösen Extremismus, insbesondere dem Salafismus, bundesweit einen Namen gemacht.“

Der im türkischen Izmir geborene Tipi arbeitete früher als Journalist und war seit 1999 Mitglied der CDU. Seit 2010 saß er für den Wahlkreis Offenbach-Land II im hessischen Landtag und war zuletzt Sprecher der CDU-Fraktion für Integrationspolitik. Tipi war außerdem Mitglied im Landesvorstand der hessischen CDU, zudem seit 2006 Mitglied der Stadtverordnetenversammlung von Heusenstamm im Kreis Offenbach und Mitglied des Kreistages des Kreises Offenbach.

Landtagspräsidentin Astrid Wallmann berichtete laut Mitteilung, Tipi sei als Zwölfjähriger nach Deutschland gekommen. „Als türkischstämmiger Landtagsabgeordneter war er nach dem Einzug in das Parlament im Jahr 2010 für viele Menschen mit Migrationshintergrund in unserem Land ein Vorbild, sich politisch zu engagieren.“ Auch habe ihn stets seine Verlässlichkeit, seine klare Haltung und sein Mut ausgezeichnet – „etwa wenn es darum ging, jeglicher Form von Extremismus entschieden entgegenzutreten“. (dpa)

Heute 09:45 Uhr

Nicolas Schreckenbach

Hessisch Lichtenau. Bei einem Unfall in Nordhessen sind drei Männer verletzt worden, zwei davon schwer. Wie die Polizei am Samstag mitteilte, wollte ein 21 Jahre alter Mann am Freitagnachmittag an der Anschlussstelle Hessisch Lichtenau West von der Autobahn 44 auf eine Landesstraße abfahren. Dabei habe er einen vorfahrtsberechtigten 20 Jahre alten Autofahrer zu spät bemerkt, der in Fahrtrichtung Kassel auf die Autobahn fahren wollte.

An dem Abzweig kam es zum Zusammenstoß der beiden Autos. Dabei wurden die beiden Fahrer schwer verletzt. Der 33 Jahre alte Beifahrer des 20 Jahre alten Fahrers erlitt leichte Verletzungen. Alle wurden nach einer Erstversorgung an der Unfallstelle in Krankenhäuser gebracht. Die Autos waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Es entstand ein Sachschaden von rund 40.000 Euro. (dpa)

Heute 08:16 Uhr

Daniel Meuren

Neu-Isenburg. Schwerer Unfall mit einem Toten und Schwerverletzten in der Nacht zum Samstag: Nachdem zwei Autos zusammengestoßen waren, fuhren nach Polizeiangaben weitere Fahrzeuge in die Unfallstelle hinein. Bei dem Unfall, der sich gegen halb eins ereignet hat, starb ein Mensch, eine noch nicht genau angegeben Zahl an Menschen wurde verletzt. Ein beteiligtes Fahrzeug fing Feuer und brannte vollständig aus. (dme)

Vollsperrung der A3 bei Neu-Isenburg nach tödlichem Unfall

Schwerer Unfall bei Frankfurt: Nachdem in der Nacht zum Samstag mehrere Autos in eine Unfallstelle auf der A3 gefahren sind, starb ein Mensch. Ein Fahrzeug bran…

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Heute 08:09 Uhr

Nicolas Schreckenbach

Wiesbaden. Alle hessischen Gefängnisse verfügen bei einem Stromausfall über Notstromaggregate. Es gebe Diesel- und Benzinvorräte, die sich je nach den örtlichen Gegebenheiten der Justizvollzugsanstalten unterschieden und abhängig vom Strombedarf nachgefüllt werden könnten, erklärte Justizminister Roman Poseck (CDU) in Wiesbaden auf eine parlamentarische Anfrage des fraktionslosen Abgeordneten Rainer Rahn.

In den Gefängnissen gebe es Trinkwasser- und Lebensmittelvorräte. Bei länger dauerndem Stromausfall müsste in einigen Justizvollzugsanstalten aber auf Kaltverpflegung umgestellt werden. Die medizinische Versorgung sei auch bei länger dauerndem Stromausfall gewährleistet, berichtete der Justizminister. (dpa)

Heute 07:44 Uhr

Daniel Meuren

Oberursel. Bei einem Auffahrunfall auf der Autobahn 661 sind sechs Menschen schwer verletzt worden, darunter zwei Kinder. Am Freitagabend war ein Auto von Oberursel kommend vor dem Bad Homburger Kreuz auf Höhe einer Tankstellenausfahrt auf einen anderen Pkw aufgefahren. Durch den Aufprall erlitten alle sechs Insassen so schwere Verletzungen, dass sie in Krankenhäusern behandelt werden mussten, wie die Polizei mitteilte. In einem Auto saß eine Familie mit zwei Kindern - eines im Säuglingsalter, eines zwölf Jahre alt. Das andere Auto war mit zwei Erwachsenen besetzt. Weitere Details zu den Opfern sowie zur möglichen Unfallursache konnte die Polizei zunächst nicht angeben. (dpa)

Unfallstelle: Auf der A661 ereignete sich dieser Unfall. dpa

Jubiläumsfeier: AfD darf Parkplatz nutzen

Gestern 19:44 Uhr

Daniel Meuren

Königstein. Kurz vor ihrer Feier zum zehnjährigen Bestehen hat die AfD in einem juristischen Streit um einen Parkplatz gegen die Stadt Königstein einen Erfolg verbucht. Das Verwaltungsgericht Frankfurt gab am Freitag einem Eilantrag der Partei Recht. Damit können zu der Veranstaltung am kommenden Montag (6. Februar) im Haus der Begegnung in Königstein die Parkflächen auf einem nahegelegenen Platz genutzt werden (Az.: 5 L 363/23).

Rund um die Veranstaltungshalle in Königstein wollen verschiedene Verbände, Gewerkschaften und Parteien demonstrieren - und genau das löste letztlich auch den Eilantrag der AfD gegen die Stadt Königstein aus.

Laut Verwaltungsgericht war der Partei von einer Eigengesellschaft der Stadt Königsstein im Dezember angeboten worden, den Parkplatz mit anzumieten, was die AfD auch tat. In einer späteren E-Mail habe die Gesellschaft die Anmietung des Parkplatzes als einen Kostenpunkt aufgelistet. Im Februar teilte die Vermieterin nach Gerichtsangaben der AfD mit, dass der Platz nun doch nicht zum Parken genutzt werden könne, weil dort eine Demonstration angemeldet worden sei, verwiesen wurde auf andere Parkmöglichkeiten in der Umgebung. Dagegen erhob die AfD am Freitag einen Eilantrag - mit Erfolg.

Die Demonstration des BUND Kreisverbandes Hochtaunus und der Klimaliste Oberursel und Königstein sei erst Ende Januar angemeldet worden, betonte das Gericht. Zu dem Zeitpunkt hätte sich die Stadt bei ihrer Eigengesellschaft über die Nutzbarkeit des Platzes informieren können. Gegen den Beschluss des Gerichts kann innerhalb von zwei Wochen nach Zustellung Beschwerde beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof in Kassel eingelegt werden. (dpa)

Anspannung in Königstein vor AfD-Jubiläumsfeier

Die AfD hat eine Veranstaltung mit 300 Teilnehmern in Königstein angemeldet. Dagegen ist eine Demonstration angekündigt. Schulen sagen den Unterricht ab.

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Gestern 19:34 Uhr

Daniel Meuren

Kassel. Ein Mitarbeiter der Bahn ist bei einem Unfall im Rangierbahnhof Bebra im Nordosten Hessens tödlich verletzt worden. Der 38-Jährige sei nach derzeitigen Ermittlungen am Freitag von einem rollenden Eisenbahnwaggon erfasst und getötet worden, teilte die Bundespolizeiinspektion in Kassel am Abend mit. Nähere Angaben zur Unfallursache lagen zunächst nicht vor. Das Polizeipräsidium Osthessen habe die Ermittlungen übernommen. Der Mann stammte aus dem Kreis Hersfeld-Rotenburg, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. (dpa)

Gestern 18:42 Uhr

Nicolas Schreckenbach

Für 20 Millionen Euro: Nürburgring kauft Flughafen Hahn

Deutschlands berühmteste Motorsport-Rennstrecke steigt beim Flughafen Hahn ein. Dieser zählt damit nach langer Insolvenz künftig Einflussgebiet eines wohlhabend…

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Gestern 16:33 Uhr

Daniel Meuren

Felsberg. Ein 38 Jahre alter alkoholisierter Mann hat im nordhessischen Felsberg den Besitzer eines dort parkenden Autos mit einer Waffe bedroht. Offenbar gefiel ihm nicht, dass der Mann sein Auto in der Straße des 38-jährigen Anwohners abgestellt hatte, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Nachdem der 29 Jahre alte Mann aus Berlin am Donnerstag geparkt hatte, sei es zum Streit zwischen den beiden Männern gekommen. Plötzlich soll der 38-Jährige in seine Wohnung gelaufen und mit einer Waffe in der Hand zurückgekehrt sein. Diese habe er bedrohlich in die Luft gehalten.

Der 29-Jährige flüchtete daraufhin zurück in sein Auto, fuhr los und rief die Polizei, wie es hieß. Die Beamten hätten den alkoholisierten Tatverdächtigen wenig später widerstandslos festnehmen können. Bei der anschließenden Wohnungsdurchsuchung des 38-Jährigen fanden die Polizisten den Angaben nach neben der Schreckschusswaffe, mit der er den 29-Jährigen bedroht hatte, weitere Schusswaffen. Die Beamten haben die Ermittlungen übernommen. Ob der Tatverdächtige gegen das Waffengesetz verstoßen hat, werde noch geprüft. (dpa)

Gestern 16:33 Uhr

Daniel Meuren

Dreieich. Nach monatelangen Ermittlungen ist die Polizei einem Motorradraser auf die Spur gekommen, der im Oktober letzten Jahres mit über 250 Stundenkilometern vor den Beamten geflüchtet ist. Bei einer Wohnungsdurchsuchung des Verdächtigen in Dreieich (Landkreis Offenbach) fanden die Ermittler außerdem Drogen, verbotene leistungssteigernde Substanzen sowie Bargeld im unteren fünfstelligen Bereich, wie die Polizei am Freitag mitteilte.

Der 39-Jährige soll demnach im Oktober 2022 auf der Autobahn 3 über eine längere Strecke wiederholt andere Fahrzeuge rechts überholt und den Mindestabstand nicht eingehalten haben. Außerdem habe er durch sogenannte Wheelies mit viel zu hoher Geschwindigkeit andere Verkehrsteilnehmer gefährdet.

Als eine Polizeistreife den Raser daraufhin kontrollieren wollte, soll er seine Maschine auf deutlich über 250 Stundenkilometer beschleunigt haben und auf der A 661 vor den Beamten geflüchtet sein. Die Polizei hatte die Verfolgungsjagd den Angaben nach aufgrund der gefährlich hohen Geschwindigkeit abbrechen müssen, wodurch der Motorradfahrer entkommen konnte.

Zahlreiche Zeugenaussagen und Videoaufnahmen hätten die Ermittler nun Monate später zu dem 39-Jährigen geführt. Bei der Durchsuchung seiner Wohnung am Donnerstag stellte die Polizei neben den verbotenen Stoffen und des Bargeldes auch das Motorrad sowie die während der Tat getragene Motorradkleidung sicher, wie es hieß. (dpa)

Gestern 16:31 Uhr

Daniel Meuren

Berlin. Im Rahmen des Finanzausgleichs zwischen den 16 Bundesländern wurden im vergangenen Jahr rund 18,5 Milliarden Euro umverteilt. Das geht aus den am Freitag vom Bundesfinanzministerium veröffentlichten Abrechnungsergebnissen hervor. Fünf Bundesländer – darunter Hessen und Rheinland-Pfalz – sind dabei Geberländer, elf Bundesländer profitierten hingegen von Zahlungen aus dem Ausgleich.

Mit fast 9,9 Milliarden Euro trug Bayern die größte Last. Der Freistaat kam für mehr als die Hälfte des umverteilten Geldes auf. Baden-Württemberg zahlte knapp 4,5 Milliarden Euro, aus Hessen flossen 3,25 Milliarden Euro. Rund 814 Millionen Euro steuerte Hamburg bei, etwa 107 Millionen Euro Rheinland-Pfalz. Dass Rheinland-Pfalz zum Geberland wurde, hat vor allem mit dem in Mainz ansässigen Impfstoffproduzenten Biontech und dessen Steuerabgaben zu tun. Berlin ist mit rund 3,6 Milliarden Euro größter Profiteur der Umverteilung. Auch die fünf ostdeutschen Flächenländer bekommen Geld aus dem Topf.

Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) hatte Mitte Januar angekündigt, dass der Freistaat eine mögliche Klage vor dem Bundesverfassungsgericht vorbereite. „Bayern unterstützt solidarisch, aber Solidarität und Eigenverantwortung müssen sich die Waage halten“, hatte Füracker betont. Die Balance schwinde stetig, so könne es nicht weitergehen.

Bayern hatte – zusammen mit Hessen – im Jahr 2013 schon einmal gegen den damaligen Länderfinanzausgleich geklagt. Die beiden Länder zogen ihre Klage nach einer Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern aber dann 2017 zurück. Das System heißt heute Finanzkraftausgleich. Es dient dem im Grundgesetz verankerten Ziel der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland. (dpa)

Gestern 16:29 Uhr

Daniel Meuren

Wiesbaden. Mit dunkler Kleidung und einem Trauermarsch haben Aktivisten von Fridays for Future am Freitag in Wiesbaden eine symbolische Beerdigung der Besetzung in Lützerath und dem Fechenheimer Wald abgehalten. Die politische Kunstaktion mit rund 80 Teilnehmern sei friedlich verlaufen, teilte die Polizei am Nachmittag mit.

Mit einem Sarg aus Pappe marschierten die Demonstranten vom Wiesbadener Hauptbahnhof durch die Stadt. Vor dem Rathaus streiften sie sich die schwarze Kleidung ab und liefen bunt gekleidet wieder zurück, wie die Klimabewegung in Wiesbaden berichtete.

„Mit Lützerath und dem Fechenheimer Wald geht auch ein Stück von uns verloren, aber nicht unsere Hoffnung. Unser Widerstand hat viel geleistet und muss weitergehen“, sagte eine Fridays-for-Future-Sprecherin.

Fridays for Future Wiesbaden erwartete im Vorfeld weniger Menschen als sonst, da die Bewegung die Protestaktion zum ersten Mal in künstlerischer Form durchführte, wie es in einer Pressemitteilung hieß. Die Klimabewegung protestierte am Freitag bundesweit gegen den Ausbau von Autobahnen. (dpa)

Gestern 16:15 Uhr

Jan Schiefenhövel

Hofheim. Eine Autofahrerin hat in Hofheim einen Fußgänger angefahren und Fahrerflucht begangen. Die Frau machte dem Verletzten noch Vorwürfe, bevor sie sich vom Unfallort entfernte, wie die Polizei am Freitag berichtet hat. Der Unfall war am Donnerstag in der Mittagszeit passiert. Ein 28 Jahre alter Mann überquerte die Rudolf-Mohr-Straße und wurde von einem silberfarbenen Kleinwagen angefahren. Der Mann kam zu Fall, das Auto fuhr über seinen Fuß. Die etwa 75 Jahre alte Autofahrerin stieg kurz aus und äußerte Vorwürfe. Nach Angaben der Polizei hat sie weiße, kurze, gelockte Haare und trug eine weiße Daunenjacke und ein Halstuch. Dem Fußgänger ist an ihr ein blauer Lidschatten aufgefallen. Zeugen können sich unter Telefon 06192/ 2079-0 melden. (höv.)

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