Skyline-Blick: Bad Vilbel will Müllgebühren senken

Skyline-Blick : Elfjähriger auf Schulweg von Bus angefahren +++ Tier startet E-Bike-Verleih in Frankfurt

Aktualisiert am 07.02.2023-14:21

Noch scheint die Sonne über die Bankentürme in Frankfurt. Bild: Huebner

Bad Vilbel will Müllgebühren senken +++ Sonnig und kaltes Wetter +++ Ehepaar will während Balkonbrand in Wohnung bleiben +++ Missbrauch von Notrufen +++ Aktuelle Infos im Liveblog für Frankfurt und Rhein-Main

1 Min.

Vor 36 Minuten

Thorsten Winter

Bad Vilbel. Die Kurstadt an der Nidda will eine Reihe von Müllgebühren senken, andere Gebühren steigen dagegen, wenn die Stadtverordneten dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen. Demnach sollen für eine 60-Liter-Restmülltonne und eine 120-Liter-Biotonne künftig 109 Euro fällig werden statt 132 Euro wie derzeit. Die Kombination aus 120-Liter-Tonnen für Restmüll und Bioabfälle soll mit 180 Euro statt 225,60 Euro zu Buche schlagen. Um 24 Euro günstiger könnte die Nutzung von zwei 240-Liter-Tonnen für Rest- und Bioabfälle werden. Bei einer 120-Liter-Biotonne geht es von 187,20 Euro auf 38 Euro abwärts, wenn die Stadtverordneten zustimmen.

Dagegen soll ein bisher gratis erhältlicher Windelsack künftig einen Euro kosten und die Entsorgung von drei Teilen Sperrmüll sieben statt fünf Euro; Gleiches gilt für Altholz und Altreifen. Vereine sollen je Biomüllcontainer 60 Euro zahlen, bisher stellt die Kommune die Behälter gratis. Bürgermeister Sebastian Wysocki (CDU) dazu: „Sobald die Stadtverordnetenversammlung die Satzung beschließt, werden wir sie veröffentlichen und dann tritt sie in Kraft.“

Heute 13:23 Uhr

Falk Heunemann

Frankfurt. Der E-Scooter-Anbieter Tier bietet seit Montag in Frankfurt auch eine Flotte von E-Fahrrädern an. Einer Mitteilung des Unternehmens zufolge sollen im Stadtgebiet zunächst 350 dieser Räder verteilt werden, das Angebot soll dann schrittweise verdoppelt werden.

Die neuen E-Bikes haben eine Tretunterstützung bis 25 km/h. Zum Start in Frankfurt gibt es einen Aktionsrabatt: So entfällt die Aktivierungsgebühr von einem Euro, pro gefahrene Minute werden 19 Cent fällig.
In Frankfurt gelten für die E-Bikes die gleichen Regeln wie für E-Scooter, das betrifft auch das Betriebsgebiet und Parkverbotszonen. Das lokale Team von Tier kümmert sich um den Wechsel der Batterien und die Wartung der E-Bikes.

Das Unternehmen ist in mehr als 560 Städten in 32 Ländern mit einer Flotte von insgesamt gut 350.000 Fahrzeugen aktiv. Vor Tier hatte schon der Anbieter Bolt im August 2022 sein Angebot in Frankfurt um Miet-Elektroräder erweitert. (ddt.)

Heute 13:09 Uhr

Xenia Reinfels

Frankfurt. Ein elfjähriger Junge ist auf seinem Schulweg in Frankfurt von einem Bus angefahren und schwer verletzt worden. Er sei in eine Klinik gebracht worden, Lebensgefahr bestehe nicht, teilte die Polizei am Dienstag mit. Der Busfahrer habe einen Schock erlitten. Nach den bisherigen Ermittlungen hatte der Junge am Montagmorgen auf einem Fußgängerüberweg die Straße überquert, dabei wurde er von dem Linienbus gestreift und fiel zu Boden. Er erlitt Kopfverletzungen sowie Prellungen. Wie es zu dem Unfall kommen konnte, war zunächst unklar. (dpa)

Heute 12:55 Uhr

Xenia Reinfels

Frankfurt. In Hessen haben am Dienstag Beschäftigte der Deutschen Post erneut ihre Arbeit niedergelegt. Damit folgten sie dem Aufruf der Gewerkschaft Verdi zu Warnstreiks. Bei einer Kundgebung in Frankfurt kamen am Mittag nach Angaben der Polizei etwa 1500 Demonstrierende zusammen. Durch den Warnstreik können Briefe und Pakete diese Woche einige Tage später bei ihren Empfängern ankommen.

Verdi hatte in mehreren Bundesländern zu Warnstreiks am Montag und Dienstag aufgerufen. Für die rund 160.000 Tarifbeschäftigten fordert die Gewerkschaft 15 Prozent mehr Geld bei einer Vertragslaufzeit von einem Jahr. Der Post-Vorstand lehnt die Forderung ab. Die Verhandlungen gehen am Mittwoch und Donnerstag in Düsseldorf in dritter Runde weiter. Die Post hat angekündigt, dann ein Angebot vorlegen zu wollen. Im Januar hatte es bereits an mehreren Tagen Warnstreiks gegeben. (dpa)

Heute 08:10 Uhr

Xenia Reinfels

Offenbach. In Hessen erwartet die Menschen am Dienstag sonniges Wetter. Wie der Deutsche Wetterdienst (DWD) mitteilte, steigen die Höchsttemperaturen im Tagesverlauf auf zwei bis sechs Grad, in Hochlagen liegen sie zwischen minus zwei und zwei Grad. Es bleibt trocken. In der Nacht auf Mittwoch wird es gering bewölkt und niederschlagsfrei. Die Tiefsttemperaturen sinken auf minus fünf bis minus zehn Grad. Örtlich kann es den Meteorologen zufolge glatt werden.

Auch am Mittwoch soll sich laut DWD die Sonne zeigen. Die Temperaturen liegen bei maximal sechs Grad, in Hochlagen zwischen null und zwei Grad. Am Donnerstag ziehen dann im Tagesverlauf immer mehr Wolken auf. Bei Höchstwerten zwischen null und drei Grad soll es trocken bleiben. Am Freitag bleibt es den Angaben zufolge bewölkt und meist niederschlagsfrei. (dpa)

Heute 06:24 Uhr

Xenia Reinfels

Rüsselsheim. Wegen eines Balkonbrandes hat die Feuerwehr ein Ehepaar aus einer Wohnung in Rüsselsheim-Haßloch gerettet. Wie die Feuerwehr am Dienstagmorgen mitteilte, mussten die Einsatzkräfte am Montagabend mit einer Drehleiter auf den Balkon im ersten Stock klettern, um die beiden Senioren zu erreichen. Diese hätten aber zunächst keinen Grund gesehen, ihr Zuhause aufgrund des Brandes zu verlassen. Nach etwas Überzeugungsarbeit seien sie aber gemeinsam mit den Feuerwehrleuten über den normalen Hauszugang hinausgegangen. Sie seien zur Vorsorge in ein Krankenhaus gebracht worden, könnten am Morgen aber wieder in die Wohnung zurückkehren. Das Feuer hatte auch auf einen darüberliegenden Balkon und eine Terrasse im Erdgeschoss übergegriffen. Zur Schadenshöhe und der Brandursache wurden keine Angaben gemacht. Die Feuerwehr war mit 28 Einsatzkräften und acht Fahrzeugen vor Ort.

Heute 06:21 Uhr

Xenia Reinfels

Wiesbaden/Frankfurt. Bei der Frankfurter Polizei hat es im Jahr 2021 in 172 Fällen einen Missbrauch von Notrufen gegeben. Hessenweit waren es laut der Kriminalstatistik 515 Fälle, wie die Beamten mitteilten. Zahlen zum vergangenen Jahr lägen bislang nicht vor, aber zumindest für Frankfurt könne man sagen, „dieses Phänomen ist aktuell tendenziell steigend“, erklärte ein Polizeisprecher.

Erst im Januar hatte ein Fall in Frankfurt für Aufsehen gesorgt. Wegen eines vermeintlichen Amoklaufs in einer Moschee im Stadtteil Hausen war ein Notruf per App eingegangen. Von Verletzten sei die Rede gewesen – und dass sich noch mehrere Menschen in der Gewalt des Täters befänden, hieß es. Die Polizei rückte mit einem Überfallkommando an. Doch der Notruf stellte sich als falscher Alarm heraus.

Wer dahintersteckt, war zunächst unklar. „Die Ermittlungen dazu laufen. Strafanzeigen wegen des Missbrauchs von Notrufen und dem Vortäuschen einer Straftat wurden gefertigt“, erklärten die Beamten nach der Tat. Der Missbrauch von Notrufen werde konsequent von der Polizei verfolgt, heißt es beim Hessischen Landeskriminalamt in Wiesbaden. (dpa)

Gestern 17:59 Uhr

Xenia Reinfels

Wiesbaden. Der Generalbundesanwalt muss dem Hanau-Untersuchungsausschuss ungeschwärzte Akten zur Verfügung stellen. Das habe das Bundesverwaltungsgericht entschieden, teilte am Montag der Vorsitzende des Gremiums, Marius Weiß (SPD), mit.

Zur Begründung hätten die Richter festgestellt, dass der Generalbundesanwalt nicht substantiiert genug vorgetragen habe, warum er Teile der Akten zurückhalte. Außerdem sei es Sache des Untersuchungsausschusses, zu entscheiden, wie tief er innerhalb des Untersuchungsauftrags ermittle und in welchem Umfang er dafür Beweise erhebe. Die Klage sei in fast allen Punkten erfolgreich gewesen, äußerte Weiß. Die Kosten des Verfahrens müsse der Bund tragen.

Der Generalbundesanwalt habe den Ausschuss in der Erfüllung des ihm vom Parlament gestellten Untersuchungsauftrags beschränkt, stellte Weiß fest. Die Entscheidung stärke nicht nur die Rechte von parlamentarischen Untersuchungsausschüssen, sondern sie trage auch „zur Transparenz in diesem Verfahren bei“. Die Angehörigen der Opfer dürften nicht das Gefühl haben, dass dem Untersuchungsausschuss von Behörden Informationen vorenthalten würden. Er habe den Generalbundesanwalt aufgefordert, ihm die ungeschwärzten Akten nun zukommen zu lassen. (htr.)

Gestern 16:05 Uhr

Xenia Reinfels

Frankfurt. Betrügereien mit Fahrzeugen in Millionenhöhe werden seit Montag einem Geschäftsmann vor dem Landgericht Frankfurt zur Last gelegt. Der 41 Jahre alte Angeklagte soll als Kopf einer Bande fungiert haben, die von Kaufinteressenten größere Beträge kassiert, danach die bestellten Autos allerdings nicht ausgeliefert haben sollen. In 31 Fällen entstand laut Anklage ein Gesamtschaden von rund 1,15 Millionen Euro. Am ersten Verhandlungstag schwieg der Angeklagte zu den Betrugsvorwürfen. Ob er sich im Verlauf des Prozesses noch äußern wird, ist unklar.

Zwei weitere Mittäter, die bereits zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, sollen im Zeugenstand vernommen werden. Der Angeklagte war im August vergangenen Jahres festgenommen worden, seither sitzt er in Untersuchungshaft. Bei den Fahrzeugen handelte es sich vor allem um Gebrauchtwagen der Oberklasse. Das teuerste Fahrzeug kostete dabei rund 80.000 Euro, wurde aber wie alle anderen lediglich zur Besichtigung gezeigt, später aber nicht dem Käufer übergeben. Die Wirtschaftsstrafkammer steht vor einer ausgedehnten Beweisaufnahme mit vorerst sieben weiteren Verhandlungstagen. (dpa)

Gestern 15:27 Uhr

Jan Schiefenhövel

Hanau. Der Hanauer Prozess um einen Mord ohne Leiche ist vorerst gescheitert. Die im November 2021 begonnene Hauptverhandlung am Landgericht Hanau kann nicht fortgesetzt werden, weil einer der beiden Schöffen krank geworden ist. Der Prozess muss in neuer Besetzung noch einmal von vorne beginnen, wie eine Sprecherin des Landgerichts am Montag auf Anfrage sagte. Der Angeklagte, der 59 Jahre alte Deutsche Ralf H., ist dem Gericht zufolge auf freiem Fuß. Der Haftbefehl besteht zwar fort, die Richter haben aber Haftverschonung angeordnet.

Weil nicht absehbar sei, wann die neue Hauptverhandlung beginne, sei eine weitere Untersuchungshaft nicht verhältnismäßig, sagte die Sprecherin. Der Angeklagte saß rund zwei Jahre in Haft. Das Gericht erteilte allerdings Auflagen für die Entlassung. So muss Ralf H. sich zweimal in der Woche bei der Polizei melden, seinen Reisepass abgeben, und er darf Deutschland nicht verlassen. Außerdem darf er keinen Kontakt zu Zeugen des Prozesses aufnehmen.

Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, seinen 79 Jahre alten Vermieter im Streit um Mietschulden in seiner Autowerkstatt in Hammersbach getötet zu haben. Die Leiche wurde nicht gefunden. Den Ermittlungen zufolge schaffte Ralf H. sie im Auto eines Werkstatt-Kunden weg. (höv.)

Gestern 12:49 Uhr

Thorsten Winter

Frankfurt. Hessen verstärkt die politische Bildung: Mit der am Montag in der Frankfurter Paulskirche gestarteten Veranstaltungsreihe „Tag des Rechtsstaates“ soll Schülerinnen und Schülern die Bedeutung des Rechtsstaats und seiner Institutionen nähergebracht werden. „Nur wer die Kernprinzipien unserer Verfassung kennt, versteht auch unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie“, erklärte Landtagspräsidentin Astrid Wallmann (CDU).

Den Rechtsstaat zu stärken und zu schützen sei „unsere zentrale Aufgabe“. Das gelte ganz besonders in den aktuell bewegten Zeiten. Die politische Bildung sei dabei ein wichtiger Aspekt.

Ministerpräsident Boris Rhein sowie Justizminister Roman Poseck, Innenminister Peter Beuth und Kultusminister Alexander Lorz (alle CDU) hoben ebenfalls hervor, dass eine starke Demokratie einen starken Rechtsstaat brauche. Mit der Veranstaltungsreihe solle Justiz vor Ort erlebbar und nahbar gemacht werden. Das gelte auch für die Polizei, die dafür sorge, dass in einem Rechtsstaat die geltenden Regeln eingehalten werden. (dpa)

Gestern 12:00 Uhr

Nicolas Schreckenbach

Bad Schwalbach. Ein Holztransporter ist am Montagmorgen bei Bad Schwalbach aus noch ungeklärter Ursache von der Fahrbahn abgekommen und umgekippt. Die Bundesstraße 260 war bis mittags in beide Richtungen gesperrt, wie ein Polizeisprecher mitteilte. Die Feuerwehr habe den Fahrer aus der Fahrerkabine des Lastwagens befreit. Er sei leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht worden. Die Schadenhöhe sei noch nicht bekannt. (dpa)

Gestern 11:59 Uhr

Nicolas Schreckenbach

Dautphetal. In einer Lagerhalle im mittelhessischen Dautphetal ist ein größerer Brand ausgebrochen. Die Löscharbeiten seien derzeit im Gange, teilte die Polizei am Montagmittag mit. Ersten Erkenntnissen zufolge konnten sich alle Menschen aus der Lagerhalle retten, eine Person wurde leicht verletzt. Aufgrund der starken Rauchentwicklung empfahl die Polizei den Anwohnern in Dautphetal und im nahe gelegenen Breidenbach (Kreis Marburg-Biedenkopf), Fenster und Türen geschlossen zu halten. Die Ursache des Brandes war zunächst noch unbekannt. (dpa)

Gestern 10:39 Uhr

Nicolas Schreckenbach

Frankfurt. Die Betreiberin des deutschen Eisenbahnnetzes haftet gegenüber ihren Kunden für eigenverschuldete Verspätungen. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt in einem am Montag veröffentlichten Verfahren einer Privatbahn gegen die DB Netz AG entschieden.

Die Klägerin hatte gegen die Bahntochter zunächst 560.000 Euro Schadenersatz geltend gemacht, weil sie wegen wiederholter Unpünktlichkeit im Personennahverkehr von ihrem öffentlichen Auftraggeber abgestraft worden war. Die Privatbahn mietet für ihr Angebot regelmäßig von der DB Netz sogenannte Zugtrassen, also das Recht, eine bestimmte Strecke zu einer bestimmten Zeit befahren zu dürfen.

Bei Verspätungen nutzt der Netzbetreiber ein Code-System für die Ursachen. Die Richter tauchten tief in die einzelnen verspäteten Verbindungen ein und kamen zu dem Schluss, dass die DB Netz 60.000 Euro Schadenersatz zahlen müsse. In den dahinterstehenden Fällen habe sie als Grund den Code für „Betriebsplanung/Betriebsführung, Infrastrukturtechnik und bauliche Gründe“ eingetragen. Bei den übrigen Verspätungen sei ihr eine Verantwortlichkeit nicht nachgewiesen worden.

Das Urteil (Az: 2 U 88/21 OLG Frankfurt) ist noch nicht rechtskräftig. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung des Rechtsstreits ließ das OLG Revision beim Bundesgerichtshof zu. Das OLG bestätigte das Urteil der Vorinstanz beim Landgericht Frankfurt, mit dem beide Seiten nicht einverstanden waren. (dpa)

Gestern 10:16 Uhr

Florentine Fritzen

Königstein. Am Tag der Zehn-Jahres-Feier der AfD und der dagegen angekündigten Demonstrationen haben Schulen in der Nähe des Veranstaltungsorts vorsorglich Unterricht abgesagt. An der bilingualen Grundschule fällt der reguläre Schultag am Montag komplett aus, es gibt aber eine Betreuung. Die Schulleitung will die Kinder nach eigenen Angaben nicht mit der Situation konfrontieren. Die Bischof-Neumann-Schule, ein Gymnasium in katholischer Trägerschaft, beendet den Schultag um 13 Uhr, lässt also den Nachmittagsunterricht ausfallen mit der Begründung, Sicherheit gehe vor.

Am Vormittag behandelt die Schulgemeinde nach dem Willen von Schulleiter Jens Henninger in verschiedenen Fächern die eigenen Werte. Die Besinnung auf das Schulmotto „Educare in Christum“ soll zum Beispiel geschehen, indem sich Klassen in Musik mit der „Ode an die Freude“ beschäftigten oder in PoWi mit dem Thema Flucht.

Begonnen hat der Schultag am Montag mit einem Gebet, in dem es unter anderem heißt: „Gott, Deine Liebe ist global. Sie gilt der ganzen Welt, alle Menschen leben gleichermaßen in Deiner Nähe und Gnade – unabhängig von Hautfarbe, Geschlecht, Nationalität, Religion und Vermögen.“ Außerdem haben Oberstufenschüler Bettlaken beschriftet und am Zaun aufgehängt. Eines trägt die Aufschrift: „Unsere Alternative ist Nächstenliebe“.

Die AfD erwartet etwa 300 Teilnehmer bei der um 18 Uhr beginnenden Veranstaltung im städtischen Haus der Begegnung. Die Straße davor wird von 16 Uhr an wegen der für 16.30 Uhr angekündigten Demonstrationen gesperrt. Die Polizei warnt vor Verkehrsbehinderungen, auch wegen der Anreise der Teilnehmer zu der Jubiläumsfeier wie der Proteste. Die Sperrung der Bischof-Kaller-Straße zwischen dem Kreisel und der Wiesbadener Straße ist zunächst bis 19 Uhr geplant, kann aber verlängert werden. Die Polizei schließt nicht aus, dass noch weitere Straßen gesperrt werden müssen.

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