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Sitzblockaden : Blockupy-Aktivisten belagern Römerberg

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Am Abend begann die Polizei damit, den Römerberg zu räumen. Die Bereitschaft der Demonstranten, ihre sitzenden Protest freiwillig aufzugeben, hielt sich in Grenzen
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          Trotz des Verbots von Aktionen im Zusammenhang mit dem Blockupy-Protest haben am Donnerstag mehr als tausend Demonstranten Plätze in der Frankfurter Innenstadt besetzt. Mindestens 150 Personen wurden festgenommen, wie die Polizei am Abend mitteilte. Der größte Protest formierte sich auf dem Römerberg, nachdem am frühen Nachmittag schon auf dem Paulsplatz rund 400 Demonstranten von der Polizei eingekesselt worden waren. Weitere 700 Kapitalismusgegner strömten daraufhin vor das Frankfurter Rathaus und errichteten eine Sitzblockade. Diese tolerierte die Polizei einige Stunden lang. Am Abend forderten die Beamten die Demonstranten aber schließlich auf, den Platz zu verlassen. Als die Aktivisten sich weigerten, räumte die Polizei den Platz – zum Teil unter heftigem Widerstand

          Anschließend versuchten kleine Gruppen von Demonstranten, ins abgesperrte Bankenviertel zu gelangen. Einige scheiterten bei dem Versuch, am Untermainkai eine Polizeikette zu durchbrechen, und wurden festgenommen. Vereinzelt kam es zu Verfolgungsszenen am nördlichen Mainufer zwischen Demonstranten und der Polizei. Die U-Bahn-Station am Römerberg wurde vorsorglich gesperrt.

          Schon am Mittag war es im Stadtgebiet zu mehreren Demonstrationen gekommen. Zunächst versammelten sich rund 200 Demonstranten am Hauptbahnhof, um dort gegen das von der Stadt ausgesprochene Verbot der Blockupy-Aktionen zu protestieren, das am Mittwoch in letzter Instanz auch das Bundesverfassungsgericht bestätigt hatte. Die Demonstranten wollten anschließend weiterziehen zum Paulsplatz und versuchten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Dabei gab es nach Angaben eines Polizeisprechers auch Festnahmen.

          Eine weitere Demonstration, an der laut Polizei auch einige Gewaltbereite teilnahmen, formierte sich am Campus der Goethe-Universität in Bockenheim. Als die Kapitalismusgegner in Richtung Stadtzentrum ziehen wollten, wurden sie von einem Großaufgebot der Polizei aufgehalten und eingekesselt. Auch dort gab es einige Festnahmen.

          „Wir sind gekommen, um zu bleiben“

          Das Blockupy-Bündnis sprach am Abend von einem „Erfolg“: Die Plätze seien besetzt worden – wie geplant. „Die Menschen haben einen ganz wichtigen Sieg errungen. Sie lassen sich das Recht auf demokratischen Protest nicht nehmen, das Versammlungsverbot der Stadt ist Makulatur“, sagte Roman Denter vom Bündnis. Gleichzeitig forderten die Aktivisten die Stadt auf, das Verbot der Versammlungen zurückzunehmen. „Wir sind gekommen, um zu bleiben“, verkündete die Blockupy-Aktivistin Timeela Manandhar.

          Der Frankfurter Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) lobte dagegen das Vorgehen der Polizei, die auch in schwierigen Momenten auf Deeskalation gesetzt habe, solange sich auch die Demonstranten friedlich verhalten hätten. Er sagte, er sei allerdings verwundert über das „seltsame Demokratieverständnis“ der Aktivisten. Gerichtliche Entscheidungen akzeptierten sie offenbar nur dann, wenn sie dazu dienten, ihnen den Protest zu ermöglichen. „Wenn die Entscheidung nicht in ihrem Sinne ausfällt, wollen sie nichts mehr davon wissen.“

          Dicht an dicht stehen Polizisten und Demonstranten auf dem Frankfurter Paulsplatz.
          Dicht an dicht stehen Polizisten und Demonstranten auf dem Frankfurter Paulsplatz. : Bild: dpa

          Auch für diesen Freitag haben die Vertreter des Blockupy-Bündnisses Aktionen angekündigt. In welcher Form, blieb zunächst unklar. Ursprünglich war vorgesehen, das Bankenviertel zu blockieren und Mitarbeiter von Kreditinstituten nicht zu ihren Arbeitsplätzen gelangen zu lassen. Die Polizei geht davon aus, dass die Aktivisten dies auch versuchen werden.

          Unterdessen wurden mehrere hundert zum Teil gewaltbereite Linksextremisten von den Sicherheitskräften daran gehindert, nach Frankfurt zu gelangen. Am Vormittag fing die Polizei auf der A5 am Bad Homburger Kreuz drei Reisebusse mit etwa 200 Personen aus Berlin und Hamburg ab, die den Angaben zufolge zur autonomen Szene zählen und mutmaßlich mit dem Ziel anreisen wollten, sich gewaltsam an den Protesten zu beteiligen. Die Beamten nahmen die Personalien auf und sprachen Platzverbote aus. Anschließend schickten sie die Busse wieder zurück.

          Nur wenige Stunden später versuchten einige Personen aus dieser Gruppe, mit öffentlichen Verkehrsmitteln nach Frankfurt zu gelangen. Sie wurden jedoch abermals von der Polizei abgefangen und festgenommen. Die Polizei schließt nicht aus, dass weitere Gewaltbereite versuchen werden, unentdeckt in die Stadt zu kommen, um sich spätestens am Samstag an der Großdemonstration des Blockupy-Bündnisses zu beteiligen.

          Weitgehend friedlich verlief am Mittwochmorgen die Räumung des Occupy-Camps, das aus Sicht der Stadt notwendig geworden war, damit eine Schutzzone um die Europäische Zentralbank (EZB) errichtet werden konnte. Zuvor hatte es Hinweise gegeben, dass das Zeltlager möglicherweise zum Anlaufpunkt von gewaltbereiten Demonstranten werden könnte.

          Ein Großaufgebot von Beamten führte die etwa 340 Aktivisten der Occupy-Bewegung aus dem Zeltlager. Dabei leisteten einige Widerstand und mussten weggetragen werden. Ein Aktivist hatte sich mit seinem Zelt in etwa zehn Metern Höhe im Euro-Symbol vor der EZB verschanzt. Eine Gruppe von Demonstranten attackierte die Beamten mit Farbe, sie wurde festgenommen. Am Mittwochabend wurde dann ohne größere Zwischenfälle eine Protestveranstaltung zur verbotenen Tanzdemo „Rave against the Troika“ an der Hauptwache von der Polizei aufgelöst.

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