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Sicherheitsbehörden auf dem Hessentag : Einblick in extremistische Szenen

  • -Aktualisiert am

Angetreten: Nicht nur die Sicherheitsbehörden sind auf dem Hessentag zugegen, sondern auch die Polizeischüler. Sie werden dort traditionell vereidigt. Bild: dpa

Der Hessentag ist ein Fest zum Mitmachen und Anfassen. Sogar die oft unnahbar scheinenden Verfassungsschützer stellen sich und ihre Arbeit vor. Das Interesse an ihnen ist stark.

          Mitarbeiter von Nachrichtendiensten haben den Ruf, nahezu unsichtbar zu sein. Noch immer ist von „Schlapphüten“ die Rede, wenn die Sprache auf Verfassungsschützer kommt. Dabei arbeitet die Behörde schon seit langem an einem neuen Image - vom geheim operierenden Organ hin zu einer transparenten Institution. So veröffentlicht das hessische Landesamt für Verfassungsschutz inzwischen eine Vielzahl an Broschüren zu Rechts- und Linksextremismus sowie Islamismus, mit dem Ziel, die Bürger aufzuklären. Und auch auf dem Hessentag nutzt das Amt, wie andere Sicherheitsbehörden auch, die Gelegenheit, sich zu zeigen.

          Offenbar wird das Angebot gut angenommen. An den Stand des Verfassungsschutzes kommen vor allem Jugendliche, die sich über rechtsextremistische Symbolik und die von Neonazis ausgehende Gefahr informieren wollen oder auch darüber, wie man Verfassungsschützer wird. Nachgefragt werden aber auch Tendenzen im Islamismus, weswegen die Behörde dem Thema eine eigene Veranstaltung gewidmet hat.

          Hessentag als Gelegenheit für Gespräche mit Bürgern

          Eine Stunde lang informierten Verfassungsschützer am Mittwoch darüber, was Islamisten überhaupt sind und warum es aus ihrer Sicht erforderlich ist, sie zu beobachten. Sie erklärten außerdem, wie schmal der Grat hin zum Terrorismus ist, der auch eine Bedrohung für Deutschland darstellt, wie die stellvertretende Leiterin des hessischen Verfassungsschutzes, Catrin Rieband, sagte. Auch islamistische Vereine versuchten nach wie vor, ihre radikale Weltanschauung zu verbreiten, indem sie in Fußgängerzonen Koran-Exemplare verteilten. Vor allem aber verwies die Behörde darauf, dass sie nicht nur extremistische Aktivitäten beobachte, die schon vorhanden seien, sondern dass sie verstärkt auch präventiv tätig sei und sich mit Schulen, Jugendhäusern und Moscheevereinen austausche, um bedrohliche Tendenzen schon im Vorfeld zu erkennen.

          Der Hessentag sei eine gute Gelegenheit, um mit Bürgern ins Gespräch zu kommen, sagt Marcus Gerngroß, Sprecher der Behörde. Und so beantworten die Mitarbeiter auch kritische Fragen, etwa zu sogenannten Vertrauenspersonen, kurz V-Leuten, deren Einsatz im Zusammenhang mit den Ermittlungspannen bei der NSU-Mordserie stark kritisiert worden war. Vertrauenspersonen seien auch weiterhin notwendig, sagt Rieband, aber sie müssten entsprechend kritisch begleitet werden.

          Einfacher hat es da die Polizei, die sich solchen Fragen weniger stellen muss. Neben dem Polizei-Bistro, das auf den Hessentagen inzwischen für viele Besucher zur festen Anlaufstelle geworden ist, gibt es in der Landesausstellung einen eigenen Stand des Landeskriminalamts (LKA). Dort informieren die Beamten über verschiedene Themen wie Waffen, Falschgeld oder Raubgrabungen - oder über manipulierte Geldautomaten. Fachmann dafür ist Claus Opfermann von der Zentralstelle für Kriminal- und Verkehrsprävention. Während vor zwei, drei Jahren noch „Skimming“ ein großes Problem gewesen sei, also das Abfischen von Daten mit Hilfe von falschen Kartenschlitzen, seien es nun manipulierte Geldausgabefächer, in denen die Scheine einfach hängenblieben und später von den Tätern herausgeholt würden. „Die Täter sind raffiniert und denken sich ständig neue Betrugsmaschen aus“, sagt Opfermann. „Da hilft nur Aufklärung. Aber die nächste Masche kommt bestimmt.“

          Hessentag steht vor einem Besucherrekord

          Der Hessentag in Kassel biegt auf die Zielgerade ein. Rund 1,2 Millionen Besucher zählten die Veranstalter bis zum Donnerstagabend. „Der Hessentag in Kassel wird in die Geschichte eingehen als ein besonders attraktiver und nachgefragter“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Freitag. Er befürwortete, künftige Hessentage erneut in Großstädten auszutragen. „Ja klar, wenn sie sich bewerben. Wir versuchen, das Land insgesamt zu erreichen.“ 2014 findet das Landesfest in Bensheim statt.

           

          Offiziell werden zum 53. Hessentag in Kassel insgesamt 1,5 Millionen Menschen erwartet. Abhängig vom Wetter könnten es aber deutlich mehr werden. Denn erfahrungsgemäß werden am letzten Hessentags-Samstag und -Sonntag die Besucherzahlen des ersten Wochenendes noch einmal übertroffen - und da waren es rund 510.000. Das 53. Landesfest endet am Sonntag traditionell mit dem Hessentagsumzug.

          LHE

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