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Schwarz-Grün in Darmstadt : „Atmosphärisch läuft es ausgesprochen gut“

  • -Aktualisiert am

Grün-Schwarz: Unterzeichnung des Koalitionsvertrages 2011 Bild: Röth, Frank

Es ist Halbzeit für die Regierung in Darmstadt: Die grün-schwarze Koalition zieht eine positive Bilanz und hat schon weitere Großprojekte in Planung.

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          Seit dem Frühjahr 2011 darf Darmstadt für sich in Anspruch nehmen, kommunalpolitisch ein hessisches Unikum zu sein. Damals wurden nicht nur die Grünen mit fast 33 Prozent stärkste Fraktion vor CDU und SPD. Direkt nach der Kommunalwahl konnte auch der damalige Sozialdezernent der Ampelkoalition, Jochen Partsch (Die Grünen), den amtierenden Oberbürgermeister Walter Hoffmann (SPD) in der Stichwahl schlagen – und zwar mit sensationellen 69,1 Prozent. Kurz nach diesem grünen Durchmarsch war ein Koalitionsvertrag ausgehandelt, allerdings nicht mit dem früheren Partner SPD, sondern mit der CDU. Seit dieser kommunalpolitischen Zäsur, die im Wahlkampf noch gänzlich ausgeschlossen schien, sind zweieinhalb Jahre ins Land gegangen – Anlass für Grüne und CDU, zur Hälfte der Wahlperiode eine Halbzeitbilanz des außergewöhnlichen kommunalpolitischen „Aufbruchs für Darmstadt“ zu ziehen.

          Rainer Hein

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Darmstadt.

          Die fiel am Freitag überaus positiv aus. „Wir sind zufrieden mit den ersten zweieinhalb Jahren“, sagten die Parteisprecherin und Fraktionsvorsitzende der Grünen, Hildegard Förster-Heldmann, und der CDU-Vorsitzende Ctirad Kotoucek gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden Yücel Akdeniz (Die Grünen) und Hartwig Jourdan (CDU). Dabei verwiesen sie nicht nur auf Erfolge etwa in der Haushaltssanierung und beim Ausbau der Kindergärtenplätze sowie der Infrastruktur, sondern immer wieder auch auf das koalitionsinterne Miteinander. „Wir sind ja aus ganz unterschiedlichen Richtungen gekommen“, sagte Kotoucek. „Trotzdem läuft es atmosphärisch ausgesprochen gut.“ Auch Akdeniz sagte, die Erfahrungen seien „durchweg positiv“. Das Bündnis könne dadurch nicht nur viel leisten, sondern könne auch „schwierige Sachen“ anpacken wie etwa den Rathaus-Neubau. Förster-Heldmann zufolge, die der grünen Arbeitsgruppe bei den Wiesbadener Koalitionsgesprächen zwischen CDU und Grünen angehört, spielen die „Darmstädter Verhältnisse“ auch dort eine Rolle. „Schon in den Sondierungsgesprächen ging es immer wieder um Verlässlichkeit.“ Es sei gut gewesen, dass Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) klare Signale von der südhessischen CDU bekommen habe.

          Zuversichtlich beim Haushaltsausgleich

          Die Bilanz der Koalition macht etwa drei engbeschriebene Seiten aus, denen vorangestellt ist, dass noch eine Menge Arbeit zu tun sei. Angeführt wird die Erfolgsliste vom Ausbau der Bürgerbeteiligung, der Intensivierung der interkommunalen Zusammenarbeit etwa durch die Einrichtung eines regionalen Bildungsbeirats und der Verständigung mit den betroffenen Landkreisen über die Anbindung Darmstadts an die ICE-Neubaustrecke; die Frage des Streckenverlaufs war jahrelang ein politisches Streitthema.

          Auf dem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt, der noch in dieser Wahlperiode erreicht werden soll, sehen sich Grüne und CDU auf einem guten Weg. In den vergangenen Jahren sei es gelungen, das Defizit deutlich zu reduzieren und zwar trotz höherer Investitionen in die Straßen- und Schulsanierung oder den Klinikneubau. Für die nächsten Jahre stünden weitere 60 Millionen Euro an investiven Mittel zur Verfügung.

          Kein Zurücklehnen

          Große Fortschritte sehen Grüne und CDU auch in der Kinderbetreuung. Dafür würden jährlich 18 Millionen Euro ausgegeben. Seit Beginn der Koalition seien 1000 neue Betreuungsplätze geschaffen worden, im Vergleich mit anderen Kommunen liege Darmstadt damit an der Spitze. Zu ihrer Leistungsbilanz rechnen die Koalitionäre auch die Rekommunalisierung der HSE, das mit der Bauverein AG ausgehandelte Modell zum Bau von jährlich 100 neuen Sozialwohnungen, die Bewerbung der Mathildenhöhe zum Weltkulturerbe und die begonnene Zusammenlegung des städtischen Klinikums am Standort Grafenstraße. Besonders hervorgehoben wurde außerdem die Arbeitsweise der Koalition, die durch „Verlässlichkeit und Planungssicherheit“ gekennzeichnet sei. So seien alle Haushalte, anders als zu früheren Zeiten, pünktlich vorgelegt, beraten und verabschiedet worden.

          Zurücklehnen wollen sich Grüne und CDU nicht: Viele Aufgaben seien noch anzugehen, nicht zuletzt umfangreiche Projekte wie ein zentrales Bürgerrathaus, die Sanierung des Berufsschulzentrums sowie die Neubauten des Fußballstadions und des Schwimmzentrums Nord. Da sich die bisherige Zusammenarbeit als vertrauensvoll und belastbar erwiesen habe, blicke man zuversichtlich in die Zukunft: „Wir freuen uns gemeinsam auf die zweite Halbzeit.“

          Die SPD stellte am Freitag ihre Bilanz zu Grün-Schwarz unter die Überschrift „Ankündigungs- und grüne Klientelpolitik“. Bei den Investitionen gebe es eine „komplett falsche Schwerpunktsetzung“.

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