https://www.faz.net/-gzg-9zaxn

Überwachung von Kulturpark : „Keine Kameras am Schlachthof“

  • -Aktualisiert am

Ein Kriminalitätsschwerpunkt? Der Schlachthof in Wiesbaden Bild: Michael Braunschädel

Der Wiesbadener Haupt- und Finanzausschuss diskutiert über die weitere Videoüberwachung des Kulturparks. Der Ordnungsdezernent sieht dort immer noch einen Kriminalitätsschwerpunkt.

          1 Min.

          Die Videoüberwachung in der Nähe der Kulturfabrik Schlachthof sorgt für Ärger. Während der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses forderte die Fraktion von Linken und Piraten, die Kameras abzubauen und die Videoüberwachung einzustellen. Nach Auskunft der Stadtverordneten Mechthilde Coigné ist die Kriminalität seit Jahren rückläufig, und es gebe ein Sicherheitskonzept für den Kulturpark, das von einer Vielzahl gut vernetzter Akteure getragen werde.

          Der Kulturpark sei ein Freizeitzentrum und Freiraum für Jugendliche. Eine Stigmatisierung als Kriminalitätsschwerpunkt sei schädlich für alle Akteure und das Erscheinungsbild der Stadt, argumentierte die Fraktion. Dabei bezogen sich Linke und Piraten auch auf einen Brief des Vereinsvorsitzenden der Kreativfabrik, Janne Muth, an Ordnungsdezernent Oliver Franz (CDU), in dem die Abschaltung der im Februar dieses Jahres installierten Videokameras gefordert wird.

          Abschaltung verringere die Sicherheit

          Nach den Angaben von Franz überwachen die Anlagen nicht das Privatgelände an sich, sondern die Umgebung und auch die Wege zum Schlachthof und der Kreativfabrik. Diese seien nicht neu aufgestellt worden, vielmehr habe man Masten umgesetzt.

          Der Ordnungsdezernent sprach sich gegen die Abschaltung aus, weil der Schlachthof nach einer aktuellen Einschätzung der Polizei weiterhin ein Kriminalitätsschwerpunkt sei. Im vergangenen Jahr seien dort 60 Straftaten registriert worden. Eine Abschaltung der Videoüberwachung verringere somit die Sicherheit der Schlachthof-Besucher, argumentierte Franz.

          Er kündigte an, dem Ausschuss die aktuellen Berichte zur Verfügung zu stellen. Zudem soll Wiesbadens Polizeipräsident Stefan Müller die Stadtverordneten über die Situation am Schlachthof informieren. Nach dem Willen von CDU, FDP und SPD wird das Thema wieder behandelt, wenn Informationen zur Kriminalitätsentwicklung vorliegen.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Ende April in Berlin

          Machtkampf in der Union : Das Ende der Zerrissenheit?

          Merkel und Söder schrauben sich und ihre Parteien laut Umfragen in ungeahnte Höhen. Die Suche nach einem CDU-Vorsitzenden und einem Kanzlerkandidaten macht das immer schwerer.

          Gewalt in Atlanta : Zwischen Gebeten und Tränengas

          Die Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd sind die schwersten seit 1968. Viele Menschen sind verstört ob der rohen Gewalt – vor allem in der Stadt, in der einst Martin Luther King predigte.
          Den Anhängern entgegen: Jair Bolsonaro am 31. Mai 2020 in Brasília

          Brasilien : Bis zum Chaos ist es nicht mehr weit

          Wieder sind in Brasilien Anhänger Bolsonaros gegen die demokratischen Institutionen auf die Straße gegangen, sie fürchten die Absetzung des Präsidenten. In der Opposition wächst derweil die Angst vor einer Diktatur.

          Protest nach George Floyds Tod : Die Sportler verlassen die Deckung

          McKennie, Hakimi, Sancho, Thuram: Bundesligaspieler beklagen wie viele andere Athleten Polizeigewalt und institutionalisierten Rassismus. Ihre Proteste nach dem Tod von George Floyd dürften noch zunehmen. Wie reagieren die Verbände?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.