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Straßensanierung in Hessen : Auto-Minister wider Willen

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Erhalt statt Neubau: Tarek Al-Wazir (Die Grünen), hessischer Verkehrsminister, 2014 auf der Autobahn 3 bei Offenbach nach einer Sprengung einer Weltkriegsbombe. Bild: dpa

Unter Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) investiert Hessen verstärkt in die Erneuerung von Straßen. Bis 2022 möchte er den Sanierungsstau beseitigen - mit oder ohne ihn als Minister.

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          Der hessische Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Die Grünen) sieht sich selbst als großer Förderer des öffentlichen Nahverkehrs. Tatsächlich hat er wichtige Schienenprojekte wie den viergleisigen Ausbau der Main-Weser-Bahn nach Bad Vilbel und Friedberg sowie die Nordmainische S-Bahn vorangebracht. Doch Al-Wazir, der eigentlich Bus und Bahn dem Auto den Vorzug geben möchte, ist auch ein großer Straßenbauer. Unter seiner Ministerschaft baut Hessen zwar keine neuen Straße, zumindest fast keine, dafür aber steckt das Land Rekordsummen in die Erneuerung des teilweise maroden Landesstraßennetzes.

          „Sanierungsoffensive“ nennen Al-Wazir und sein Ministerium die systematische Erneuerung der Landesstraßen, die unter einem lange verschleppten Sanierungsstau litten beziehungsweise noch leiden. Diesen Stau Straße um Straße aufzulösen ist das Ziel, das Al-Wazirs Haus bis zum Jahr 2022 einlösen möchte – ob mit dem Grünen als Minister oder nicht.

          Motto: Erhalt vor Neubau

          Jedes Jahr gebe es mehr Geld für den Bau und Erhalt von Landesstraßen, Planungen und Bauabwicklung, heißt es im Ministerium. Standen 2015 dafür noch 134 Millionen Euro zur Verfügung, stieg der Etat 2017 auf 165 Millionen und liegt jetzt bei 177 Millionen. Im nächsten Jahr soll mit 188 Millionen eine Rekordsumme verbaut werden. Wobei das Motto gilt: Erhalt vor Neubau. 84 Prozent des Geldes gibt das Land derzeit für die Sanierung der Landesstraßen aus – mit steigender Tendenz, wie das Ministerium hervorhebt.

          Diese Zahlen stehen übrigens nicht im Widerspruch zu den vor kurzem in dieser Zeitung veröffentlichten Zahlen, die besagten, dass der Etat für den Landesstraßenbau in diesem Jahr bei 110 Millionen Euro liegt. Denn in der vom Ministerium genannten Summe sind die vom Land finanzierten Planungsleistungen eingeschlossen, die in der Regel von privaten Planungsbüros erbracht werden. Insofern behauptet Al-Wazir zu Recht, das Land gebe in diesem Jahr insgesamt 177 Millionen für die Landesstraßen aus.

          Fahrrad als besseres Auto

          Es gab in der jüngeren Vergangenheit Zeiten, da lag dieser Etat höher als heute, nämlich 2009. Mehr als 180 Millionen Euro investierte damals Hessen in seine Landesstraßen. Dieser Rekord wurde allerdings nur erreicht, weil damals über ein Konjunkturpaket 50 Millionen Euro draufgepackt wurden. Auch in den folgenden Jahren bis 2013 floss noch Geld aus Konjunkturprogrammen in den Straßenbau.

          Trotz der hohen Investitionen in den Straßenbau möchte Al-Wazir auf keinen Fall „Auto-Minister genannt werden“. Lieber ist ihm vermutlich die Bezeichnung „Fahrrad-Minister“. Oder wahlweise „Eisenbahn-Minister“. Über das Fahrrad heißt es in einer Broschüre seines Ministeriums: „Steht nicht im Stau, braucht keinen Sprit, sorgt für Bewegung“. Die Vermutung lautet daher: „Das Fahrrad könnte das bessere Auto werden.“ Solange freilich das Radwegenetz in Hessen auf seinem bescheidenen Stand bleibt, wird das Auto für die meisten wohl Mittel der Wahl bleiben.

          Zwar wirbt das Ministerium für seine Fahrradpolitik mit der Behauptung: „Jedes Jahr investiert Hessen Millionen in das Radwegenetz.“ Freilich sind diese Millionen überschaubar, wenn man bedenkt, dass der Bau von einem Kilometer Radweg etwa 200.000 Euro kostet. Fünf Millionen steckt Hessen in diesem Jahr in den Bau von Radwegen an Landesstraßen, im nächsten Jahr will das Land noch eine Million drauflegen. Die Rad- und Gehwege in den Kommunen fördert das Land seit 2013 mit acht Millionen, seit 2017 mit zehn Millionen. Dazu kommen in diesem Jahr noch 5,5 Millionen für kommunale Rad- und Fußgänger-Projekte.

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