Unter dem Diktat des Verzichts auf Steuererhöhungen
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Redet Klartext: Aus der Sicht von Bürgermeister Klaus Zapp taugt der Etat allenfalls „für Flickschusterei“. Bild: Silas Stein
Bürgermeister Zapp stellt wider Willen einen ungeliebten Etatentwurf vor und konfrontiert die Stadtverordneten mit Versäumnissen
Wenn Bürgermeister öffentlich ihre von der Mehrheitsmeinung im Magistrat abweichende Meinung vortragen und den Kommunalpolitikern mit drastischen Worten die Leviten lesen, dann ist der Leidensdruck in der Regel groß. Beim Rüdesheimer Bürgermeister Klaus Zapp (parteilos) entlud sich aufgestaute Verärgerung, weil sich der von ihm geführte Magistrat erst im dritten Anlauf dazu durchrang, einen Haushaltsentwurf zu beschließen.
Ein in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichener Entwurf mit einem Volumen von 28,4 Millionen Euro, der aus der Sicht von Zapp zwar unter Auflagen genehmigungsfähig ist, der aber keine Antworten auf die gravierenden Herausforderungen der Stadt gibt. Zapp ging in der Sitzung der Stadtverordneten sogar noch weiter: Seiner Ansicht nach sehen die Stadtverordneten nicht nur einem „seit Jahren ungebremsten Wertverzehr“ tatenlos zu. Vielmehr werde städtisches Vermögen „durch mangelnde Unterhaltung einfach zerstört“. Als beredtes Beispiel gilt Zapp der Zustand der Rüdesheimer Straßen. Dieser war schon im Bürgermeisterwahlkampf vor drei Jahren ein wichtiges Thema und einer der Gründe, warum dem damaligen Bürgermeister Volker Mosler (CDU) eine dritte Amtszeit verwehrt worden war.
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