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Gegen Diesel-Sperrzonen : Gerichtshof will für Frankfurt „mildere Mittel“

Diesel-Sperrzone: Fahrverbote, wie hier in Stuttgart, drohen auch in Frankfurt. Bild: dpa

Frankfurt könnte von Fahrverboten für Dieselautos in größeren Zonen verschont bleiben. Die Richter des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs haben „ernstliche Zweifel“, ob weiträumige Sperrungen der Innenstadt verhältnismäßig seien.

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          Schon die in der vergangenen Woche veröffentlichten Messwerte für die Stickoxid-Belastung im Jahr 2018 haben das hessische Umweltministerium und den Frankfurter Verkehrsdezernenten optimistisch gestimmt. Nun verstärken Hinweise, die der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) gibt, die Erwartung, dass es jedenfalls nicht zu Fahrverboten für Dieselautos in größeren Zonen, geschweige denn in der gesamten Innenstadt kommen wird. Die Verhältnisse in Stuttgart, wo seit dem 1. Januar die Innenstadt für ältere Selbstzünder gesperrt ist, seien mit jenen in Frankfurt nicht zu vergleichen, meint der VGH.

          Helmut Schwan

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Nachzulesen sind die Überlegungen in zwei Beschlüssen des Gerichts. Mit ihnen hatte es Mitte Dezember die Berufung gegen das weitreichende Urteil des Wiesbadener Verwaltungsgerichts zugelassen und einen Eilantrag auf sofortige Sperrung von Straßen abgelehnt; sie liegen nun mit ausführlicher Begründung vor. Voraussichtlich nicht vor Ende des Jahres werde es zu der Berufungsverhandlung kommen, sagte am Montag ein Sprecher des VGH auf Anfrage.

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