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Rhein-Main-Gebiet : Wo die Märkte entstehen sollen

Bunte Einkaufswelt: Ikea hat 2010 seine Zentrale in Wallau um ein Fachmarktzentrum erweitert, obwohl dies das Einzelhandelskonzept nicht erlaubte. Bild: Cornelia Sick

Um die Innenstädte zu schützen, hat die Region 2008 ein Einzelhandelskonzept beschlossen. Jetzt soll es fortgeschrieben werden. Doch dafür steht das Konzept zuerst auf dem Prüfstand.

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          Knapp sieben Jahre nachdem sich die Region auf ein regionales Einzelhandelskonzept verpflichtet hat, Märkte auf der grünen Wiese nur noch mit Einschränkungen zuzulassen, soll geprüft werden, was das Konzept gebracht hat und was an ihm verbessert werden muss. Dazu soll der Auftrag für ein umfassendes Gutachten vergeben werden.

          Mechthild Harting

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Die Regionalversammlung Südhessen hat jetzt ein „Pflichtenheft“ verabschiedet. Im Frühjahr will der Regionalverband folgen. Das Heft dient als Grundlage, um dem Gutachter vorzugeben, welche Fragestellungen er in den Blick nehmen soll. Ende 2015 sollen dessen Ergebnisse vorliegen, um dann anschließend das regionale Einzelhandelskonzept fortzuschreiben.

          Wissen, wie der Online-Handel wirkt

          Laut dem Pflichtenheft soll zum Beispiel untersucht werden, ob sich das planerische Prinzip bewährt hat, dass große Märkte nur in den größeren und großen Städten, den Mittel- und Oberzentren, errichtet werden dürfen. Häufig seien diese Unterscheidungen im Rhein-Main-Gebiet gar nicht mehr zu erkennen.

          Überprüft werden soll auch die Regelung, dass Verkaufsflächen von mehr als 800 Quadratmetern als für die Region und ihre Planung relevant gelten. Das spielt maßgeblich auf den Fall des Möbelhauses Segmüller in Bad Vilbel an, das bisher von der Region mit Hinweis auf diese Obergrenze für das „zentrenrelevante Randsortiment“ verhindert wurde. Segmüller hingegen fordert ein Sortiment an Haushaltswaren und Geschenkartikeln in einer Größenordnung von mehreren tausend Quadratmetern. Die Evaluation des Einzelhandelskonzepts soll zeigen, ob eine so strikte Vorgabe sinnvoll ist oder ob sich das Randsortiment sinnvollerweise an der Größe des Marktes orientierten müsste. Der Gutachter soll aber auch untersuchen, ob und was sich durch den Online-Handel für die Einzelhandelsgeschäfte geändert hat. Und er soll überprüfen, wie man den Kommunen in den strukturschwachen Teilen des Rhein-Main-Gebiets gerecht wird.

          Trotzdem Vorrang für die Märkte

          Vor allem wollen die Regionalpolitiker wissen, was das Einzelhandelskonzept bisher gebracht hat: in welchen Fällen tatsächlich unerwünschte Märkte verhindert wurden und was verändert werden müsste, um das Konzept sinnvoll und gerichtsfest fortzuschreiben. Das Regierungspräsidium in Darmstadt als Geschäftsstelle der Regionalversammlung hat dazu eine ernüchternde erste Zusammenstellung erarbeitet. Die Behörde hat überschlagen, dass es in den vergangenen sieben Jahren im Regierungsbezirk 365 Fälle gab, in denen Discounter, Super- und Fachmärkte sowie Einkaufszentren entstanden sind. In nur 22 Fällen wurden die regionalen Gremien damit befasst, die ihrerseits lediglich in vier Fällen es ablehnten, den Regionalplan zu ändern. Gleichzeitig hat die Darmstädter Behörde festgestellt, dass rund 90 Vorhaben in Industrie- und Gewerbegebieten genehmigt wurden, ohne die regionalen Gremien zu beteiligen. Dabei sollen dort nur in Ausnahmefällen Märkte entstehen. Für die Standorte habe es geltende Bebauungspläne gegeben, heißt es. Die Kommunen hätten die Pläne nicht angepasst, die Bauaufsichten bei den Kreisen den Vorhaben ohne Berücksichtigung des Einzelhandels zugestimmt.

          So war es auch im Fall von Ikea. Das schwedische Möbelhaus hatte im Jahr 2010 angekündigt, seine Deutschland-Zentrale in Hofheim-Wallau durch ein Fachmarktzentrum zu erweitern. Laut Einzelhandelskonzept wäre dies nicht möglich gewesen, da sich Ikea am Wiesbadener Kreuz befindet, weit entfernt von jeder Innenstadt. Ikea konnte sich letztlich auf einen Bebauungsplan aus dem Jahr 2001 berufen, der das Fachmarktzentrum, den „Homepark“, zuließ. Der Gutachter soll auch prüfen, wie mit alten Bebauungsplänen dieser Art umzugehen ist, damit das Einzelhandelskonzept nicht so einfach unterlaufen werden kann.

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