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Manipulationsverdacht : Wie geht man mit Wahlbetrug um?

  • -Aktualisiert am

Briefwahl: Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen drei Frauen und einen Mann wegen Wahlbetrugs in Rüsselsheim und Raunheim. (Symbolbild) Bild: dpa

Nach einem Betrugsverdacht bei der Briefwahl zur Kommunalwahl sind sich die Gremien in Rüsselsheim und im Kreis uneins, ob neu gewählt werden soll. Bis zu einer Verhandlung gegen die Beschuldigtenkönnte es noch länger dauern.

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          Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt gegen drei Frauen und einen Mann wegen Wahlbetrugs in Rüsselsheim und Raunheim. Im Fokus stehen Kandidaten und Unterstützer der Liste Neues Forum Raunheim und Neues Forum Rüsselsheim. Beim Raunheimer Spitzenkandidaten Mahmut Duranoglu war wenige Tage vor der Kommunalwahl im März die Wohnung durchsucht und sein Notebook beschlagnahmt worden. Kurios in der ganzen Sache: Während der Wahlprüfungsausschuss in Rüsselsheim mit drei von zehn Stimmen eine Wahlwiederholung in den Briefwahlbezirken abgelehnt hat, hat der Wahlprüfungsausschuss des Kreises Groß-Gerau bei Enthaltung der AfD beschlossen, die Kreiswahl in allen Rüsselsheimer Briefwahlbezirken zu wiederholen.

          Was war geschehen? Anfang März kamen an mehreren Tagen hintereinander mehrere Bürger ins Raunheimer Wahlamt und legten Vollmachten von Wahlberechtigten vor, für die sie die Briefwahlunterlagen abholen sollten. Der Raunheimer Wahlleiter Tobias Loy wurde aufmerksam, weil die Vorsprechenden keine Vollmachten dabeihatten, die mit den Wahlbenachrichtigungen verschickt wurden, sondern selbst geschriebene Vollmachten vorlegten, die sich alle sehr ähnlich sahen. Das Wahlamt gab daraufhin keine Unterlagen mehr an die Antragsteller heraus und informierte die Polizei, die die Staatsanwaltschaft einschaltete.

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