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Kai Klose in der Kritik : Warum der Minister im Amt bleibt

  • -Aktualisiert am

Muss sich Kritik wegen seiner Kita-Vorgaben erwehren: Sozialminister Kai Klose (Die Grünen) Bild: dpa

Hessens Sozialminister Klose wirkt in der Corona-Krise allzu oft wie ein Getriebener, nicht als Herr der Lage. Aber natürlich weiß auch die Opposition, dass Klose sein Amt behalten wird. Das hat vor allem einen Grund.

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          Das Verfahren, das die Landesregierung für die in der nächsten Woche anstehende Öffnung der Kindertagesstätten gewählt hat, ist grundsätzlich vertretbar. Wie viele freie Betreuungsplätze zur Verfügung stehen, hängt in erster Linie davon ab, wie viele Erzieher noch im Einsatz sind, wenn Angehörige der „Risikogruppen“, die über Sechzigjährigen und die Vorerkrankten, zu Hause bleiben. Da kann es von Kita zu Kita extreme Unterschiede geben. Darum erscheint es jedenfalls nicht abwegig, den Trägern und den Jugendämtern an Ort und Stelle weitreichende Kompetenzen einzuräumen, zumal die kommunalen Spitzenverbände darum gebeten haben.

          Allerdings war von Anfang an klar, dass es Reibereien und organisatorische Schwierigkeiten geben würde, weil alles mit allem zusammenhängt, koordiniert und abgestimmt werden muss. Dazu benötigt man Zeit, und die scheint jetzt zu fehlen. Darum ist es unbegreiflich, warum die Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden erst in der vergangenen Woche geführt wurden.

          Bereits am 5. Mai kündigte der verantwortliche Sozialminister Kai Klose (Die Grünen) dem Landtag die Öffnung der Kindertagesstätten für den 2. Juni an. Spätestens zu diesem Zeitpunkt hätten die Unterredungen beginnen müssen. So wurden mehr als zwei Wochen verschenkt. Das ist angesichts der Dynamik der Pandemie zu viel. Erschwerend kommt hinzu, dass die Opposition den Minister mehrfach aufgefordert hatte, den Kontakt zu den Kindertagesstätten aufzunehmen.

          Beide Fraktionschefs am Mikrofon

          Klose wirkt in der Krise allzu oft wie ein Getriebener, nicht als Herr der Lage. Aber natürlich weiß auch die Opposition, dass der Minister sein Amt behalten wird. Seine eher schwache Amtsführung hat in der Krise noch keinen großen Schaden angerichtet – im Gegenteil: dass die hessischen Krankenhäuser sich der Herausforderung gewachsen zeigen, ist auch dem für sie verantwortlichen Politiker positiv anzurechnen.

          Im Übrigen würde ein Rücktritt Kloses das öffentliche Erscheinungsbild der gesamten Landesregierung verdüstern. Aber Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich gerade an die Rolle als erfolgreicher Krisenmanager gewöhnt. Also wird er alles dafür tun, dass sein Kabinett jetzt zusammenbleibt.

          So ist auch die Aufstellung seiner Truppen in der Debatte über Kloses Politik zu sehen. Die Regierungskoalition bot beide Fraktionschefs auf. Ines Claus (CDU) und Mathias Wagner (Die Grünen) machten ihre Sache gut. Und dennoch hielt Bouffier es für nötig, selbst noch ans Rednerpult zu treten. In der ganzen Debatte war dies der Moment, in dem Klose am schwächsten aussah.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

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