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Erneuter Aufschub : Taunuskamm-Windräder: Prozesstermin ist geplatzt

  • -Aktualisiert am

Dorn im Auge: Gegen den Aufbau von Windrädern hatte sich Protest formiert. Bild: dpa

Eine Entscheidung im Prozess gegen die Windräder zwischen Wiesbaden und Taunusstein wird es frühestens Anfang nächsten Jahres geben.

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          Eine Entscheidung, ob auf dem Taunuskamm zwischen Wiesbaden und Taunusstein zehn Windräder errichtet werden dürfen, wird in diesem Jahr nicht mehr fallen. Nach Auskunft des Wiesbadener Verwaltungsgerichts ist es nicht möglich, wie ursprünglich geplant im Dezember über die Klage der Taunuswind GmbH zu entscheiden. Einen Termin zur mündlichen Verhandlung soll es nun Anfang nächsten Jahres geben, aber auch das sei noch nicht sicher, wie eine Gerichtssprecherin gestern im Wiesbaden mitteilte.

          Damit geht die Hängepartie um die Windräder vorerst weiter. Die Klage von Taunuswind wurde Ende 2016 eingereicht. Ein für den August dieses Jahres geplanter Verhandlungstermin vor der 4.Kammer des Verwaltungsgerichts war abgesagt worden, weil der Vorsitzende erkrankt war. Nun ist er in den Ruhestand gegangen, und das Bewerbungsverfahren für seine Nachfolge läuft. Laut der Gerichtssprecherin könne zwar auch die stellvertretende Vorsitzende der Kammer das Verfahren führen, aber es sei üblich, auf den neuen Vorsitzenden zu warten. Wann das Bewerbungsverfahren abgeschlossen ist, steht noch nicht fest. Der Dezember-Termin ist nach Auskunft der Sprecherin aber nicht wegen der Nachfolge verschoben worden, sondern weil einer der Prozessbeteiligten verhindert gewesen sei.

          Protest gegen Taunuswind

          Die Taunuswind GmbH, eine Tochter der städtischen Gesellschaft ESWE Versorgung, hatte am 24. April 2015 beim Regierungspräsidium Darmstadt einen Genehmigungsantrag eingereicht, um die zehn Windräder auf der Hohen Wurzel errichten zu dürfen. Am 30. Dezember 2016 schickte das Regierungspräsidium einen Ablehnungsbescheid, und Taunuswind klagte. Der Aufsichtsrat der ESWE Versorgungs AG segnete diese Klage ab. Im Kern geht es darum, die zehn Windräder vom Typ „Enercon E-115“ mit einer Gesamthöhe von rund 207 Metern auf Waldflächen des Landesbetriebs Hessen-Forst errichten zu wollen. Das Investitionsvolumen hatte Taunuswind mit rund 55 Millionen Euro beziffert. Die Anlagen sollen jeweils eine Leistung von drei Megawatt erbringen.

          Gegen die Pläne hatte sich Protest formiert. Unter anderen stellte die Bürgerinitiative „Rettet den Taunuskamm“ den Widerstand auf breite Füße, und auch die Stadt Taunusstein hatte sich gegen die Pläne positioniert, weil es unter anderem Bedenken wegen des Trinkwasserschutzes gab. Wiesbadens Umwelt- und Verkehrsdezernent Andreas Kowol (Die Grünen) ist indes nicht bereit, auf die Windräder zu verzichten. Er sagte im Sommer während der Sitzung der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung, in der der Klimanotstand ausgerufen wurde, dass die Windräder kommen müssten. Kowol wiederholte die Forderung im Gespräch mit der FAZ und äußerte sich zuversichtlich, vor Gericht die besseren Argumente zu haben.

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