Staudinger : Drei Kommunen wollen gegen Kohleblock 6 klagen
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„Zm Schutz ihrer Bürger vor dem weltweit größten Kraftwerksblock” wollen drei Kommunen gegen die Staudinger-Erweiterung klagen Bild: dpa
Gegen die geplante Erweiterung des Kohlekraftwerks Staudinger werden außer der Stadt Hanau auch die Kommunen Hainburg und Alzenau klagen. In Hanau müssen allerdings die Stadtverordneten noch zustimmen, Kohleblock 6 anzufechten.
Die hessische Gemeinde Hainburg und die unterfränkische Stadt Alzenau wollen zusammen mit der Stadt Hanau gegen die geplante Erweiterung des Kohlekraftwerks Staudinger in Großkrotzenburg klagen. Die drei Kommunen hätten sich darauf verständigt, dies zum Schutz ihrer Bürger vor dem weltweit größten Kraftwerksblock zu tun, sagte der Hanauer Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD).
Die politischen Gremien in Hainburg und Alzenau hätten einer Klage gegen den Bau eines sechsten, mehr als 1,2 Milliarden Euro teuren Kraftwerkblocks zugestimmt. Der Magistrat in Hanau hat schon seine Empfehlung dazu abgegeben, am Montag muss noch die Stadtverordnetenversammlung zustimmen.
Klageweg „unvermeidbar“
Die drei Kommunen hatten sich bereits gemeinsam im Genehmigungsverfahren gegen die umstrittenen Pläne des Energie-Konzerns Eon gewandt. Es sei nun folgerichtig, das man auch zusammen den Klageweg beschreite, begründete Kaminsky. Der Klageweg sei unvermeidbar, da die Einwendungen im Genehmigungsverfahren nicht beachtet worden seien. Fachanwalt Matthias Möller-Meinecke werde die drei Kommunen bei ihrer angestrebten Klage vor dem Verwaltungsgerichtshof in Kassel vertreten.
Das Regierungspräsidium Darmstadt hatte Ende Dezember dem Energie-Riesen Eon eine erste Teilgenehmigung für den Bau eines sechsten Block erteilt. Im Gegenzug will Eon drei alte Blöcke abschalten.