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Bouffier heißt Votum gut : Schäfer-Gümbel: Stolz auf SPD und ihre Diskussionskultur

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Lebendige Diskussionen schwächen die innerparteiliche Demokratie nicht, sie stärken sie“: SPD-Politiker Thorsten Schäfer-Gümbel Bild: dpa

Hessen-SPD-Chef Schäfer-Gümbel hat mit Stolz auf die Zustimmung der Basis zur Fortsetzung einer großen Koalition reagiert. Auch der Vorsitzende der Hessen-CDU meldete sich zu Wort.

          SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel hat mit Stolz auf die Zustimmung der Basis zur Fortsetzung einer großen Koalition reagiert. Er habe in den vergangen Wochen eine Partei erlebt, die hart in der Sache, aber immer mit dem notwendigen Respekt die unterschiedlichen Positionen ausgetauscht habe, sagte er am Sonntag laut einer Mitteilung. „Das macht mich stolz auf unsere Partei und die Diskussionskultur. Lebendige Diskussionen schwächen die (innerparteiliche) Demokratie nicht, sie stärken sie.“

          Die Wahlbeteiligung von mehr als 378.000 Mitgliedern und damit von rund 78 Prozent sei sehr beeindruckend. Es gebe nun eine klare Entscheidung für eine Regierungsbildung. „Die heutige Zustimmung ist kein Triumph von Einzelnen, sondern muss der Beginn des Erneuerungsprozesses der SPD in Regierungsverantwortung mit Vielen sein“, sagte Schäfer-Gümbel. Die Arbeit beginne jetzt erst richtig, in der Regierung und für die Sozialdemokratie.

          Bouffier applaudiert Genossen

          Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident Volker Bouffier hat das „Ja“ der SPD-Mitglieder zu einer neuen großen Koalition begrüßt. „Das ist heute ein guter Tag für die Menschen in unserem Land und ein positives Signal für die Zukunft Deutschlands“, sagte er laut einer Mitteilung am Sonntag. Nun müsse es schnell zur Bildung einer stabilen Regierung unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel kommen. Mit dem Koalitionsvertrag sei die Basis dafür geschaffen worden, dass Deutschland weiterhin stark bleibe und die Bürger gute Chancen für eine erfolgreiche Zukunft hätten.

          Beim SPD-Mitgliederentscheid hatte die Basis mit rund 66 Prozent dem mit CDU und CSU ausgehandelten Koalitionsvertrag zugestimmt. Die Hängepartie um Deutschlands künftige Regierung hat damit ein Ende. Nach dem Scheitern einer Jamaika-Koalition und schwierigen Koalitions-Verhandlungen kann Merkel wieder zur Kanzlerin gewählt werden.

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