https://www.faz.net/-gzg-9u213

Vertretung von Nichtdeutschen : Ein Ausländerbeirat oder eine Integrationskommission

  • Aktualisiert am

Kritik: Der von Enis Gülegen geführte Landesausländerbeirat kann sich mit den Plänen von Schwarz-Grün zur politischen Vertretung nicht anfreunden Bild: dpa

Jede Kommune mit mehr als 1000 Ausländern braucht künftig eine Vertretung für Nichtdeutsche. So will es Schwarz-Grün in Hessen. Die von der Koalition geplante Alternative gefällt aber dem Landesausländerbeirat nicht.

          1 Min.

          Die schwarz-grüne Landesregierung will die politische Beteiligung von Ausländern in Hessens Kommunen auf neue Füße stellen. Wie die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Landtagsfraktion, Eva Goldbach, in Wiesbaden sagte, wird es künftig in allen Gemeinden mit mehr als 1000 ausländischen Einwohnern zwingend eine Vertretung geben.

          „Entweder wie bisher durch einen gewählten Ausländerbeirat oder neu durch eine beim Gemeindevorstand angesiedelte Integrationskommission.“ Ein entsprechender Gesetzentwurf soll nächste Woche in den Landtag eingebracht werden.

          Landesausländerbeirat nicht begeistert

          Die Reform sei nötig, da die Beteiligung an Ausländerbeiratswahlen in den vergangenen Jahrzehnten kontinuierlich auf zuletzt sechs Prozent zurückgegangen sei, erläuterte Goldbach. Außerdem habe in jeder dritten Gemeinde, die zur Organisation solcher Beiratswahlen verpflichtet ist, mangels Wahlvorschlägen kein Gremium gebildet werden können.

          Die Pläne stoßen beim Landesausländerbeirat auf heftige Kritik. Es sei zu befürchten, dass viele Kommunen den organisatorischen Aufwand einer Wahl scheuen und eine Kommission einrichten, sagte Landesausländerbeirat-Koordinator Stefan Zelder. Die Mitglieder dieser Kommission seien nicht demokratisch legitimiert.

          Weitere Themen

          Die ungeplante chemische Reaktion

          „The Effect“ : Die ungeplante chemische Reaktion

          Liebe in Zeiten von neurowissenschaftlichen Versuchen und dem unterschätzten Placebo-Effekt: Das English Theatre Frankfurt zeigt Lucy Prebbles klinische Romanze „The Effect“.

          Frohsinn unter Polizeischutz

          „Klaa Paris“ in Frankfurt : Frohsinn unter Polizeischutz

          Nur ein Fünftel weniger als in den Vorjahren: Von dem Schrecken der vergangenen Tage haben sich die Narren in „Klaa Paris“ nicht einschüchtern lassen. Manchem war dennoch mulmig zumute.

          Topmeldungen

          Er wedelt noch, sie merkelt schon: Habeck, Baerbock und die „Merkel-Raute“

          Heimlich für Merz? : Die Grünen hoffen auf Merkel-Stimmen

          Die Grünen wollen regieren. Das ginge mit einer Laschet-CDU leichter als mit einer Merz-CDU. Vor allem wollen sie jedoch stärkste Partei werden. Den Platz dafür in der politischen Mitte könnte eher Merz als Laschet schaffen.

          Unzufriedene Deutsche : Kapitalismus am Pranger

          Die Löhne sind hoch, die Arbeitslosigkeit ist niedrig, der Sozialstaat wächst. Trotzdem glaubt mehr als jeder zweite Deutsche, dass der Kapitalismus mehr schadet als nutzt. Dahinter steckt nicht nur Gejammer.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.