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Schulen : Trotz des Abbaus von Stellen: Wolff will an „Unterrichtsgarantie“ festhalten

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Sieht sich Kritik von Schülern und aus Ganztagsschulen gegenüber: Karin Wolff Bild: dpa

Für die hessische Kultusministerin Karin Wolff (CDU) ist das anstehende neue Schuljahr "das schwierigste seit meinem Amtsantritt". Wie sie am Donnerstag in Wiesbaden versicherte, glaubt sie gleichwohl die einst versprochene "Unterrichtsgarantie weiterhin garantieren" zu können.

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          Für die hessische Kultusministerin Karin Wolff (CDU) ist das anstehende neue Schuljahr "das schwierigste seit meinem Amtsantritt". Wie sie am Donnerstag in Wiesbaden versicherte, glaubt sie gleichwohl die einst versprochene "Unterrichtsgarantie weiterhin garantieren" zu können. Dies heißt, daß die Unterrichtsstunden, die in den Stundentafeln der einzelnen Schulstufen und -formen stehen, personell abgesichert sind - zumindest theoretisch. Denn bei kurzfristigen Erkrankungen von Lehrern ist trotz Vertretungsreserve nicht immer rasch Abhilfe zu schaffen. "Unterrichtsgarantie" heißt also nach den Worten der Ministerin auch weiterhin nicht, daß keine einzige Unterrichtsstunde ausfalle.

          Die Schwierigkeiten, die von der Kultusministerin in den Wochen vor dem jetzt beginnenden Schuljahr 2004/05 bewältigt werden mußten, sind vielfältig. Wegen der heftig umstrittenen "Operation Sichere Zukunft" der CDU-Landesregierung mußten tausend Lehrerstellen eingespart werden - was am Donnerstag in Wiesbaden von der Landesschülervertretung noch einmal heftig kritisiert wurde. Die "Operation Düstere Zukunft", wie sie von den Oppositionsparteien regelmäßig genannt worden war, hatte zur Folge, daß 1000 der 1500 kürzlich pensionierten Lehrer nicht ersetzt wurden. Der Stellenabgang sei durch die höhere Unterrichtsverpflichtung der Lehrkräfte ausgeglichen worden, hob die Ministerin hervor. Nach ihrer Darstellung konnten jedoch auch für das neue Schuljahr 400 Lehrkräfte als Beamte neu eingestellt werden. Um auch bei steigenden Schülerzahlen in den südlichen Landesteilen die "Unterrichtsgarantie" zu sichern, wurden zusätzlich zehn Millionen Euro bewilligt, um den Schulen den Zugriff auf rund 500 Angestellten-Stellen für den überplanmäßigen Unterrichtsbedarf zu ermöglichen.

          Wie der Leiter des Staatlichen Schulamts Frankfurt, Hans Rolf Eifert, am Donnerstag sagte, können in Frankfurt 101 zusätzliche Lehrer als Angestellte befristet eingestellt werden. Um das Geld für diese Stellen - 1,1Millionen Euro - habe man "wirklich gekämpft", fügte er hinzu. "Ansonsten wäre die Unterrichtsversorgung schlechter geworden." Eifert zufolge kommen 45 dieser längstens auf zwei Jahre angestellten Lehrer an Berufsschulen, 26 an Gymnasien, 23 an Grund-, Haupt- und Realschulen und sieben an Gesamtschulen. Darüber hinaus gelinge es, die 4000 Lehrer-Planstellen in der Stadt zu besetzen.

          Die Grünen sahen in den von Wolff angekündigten Verbesserungen "nur einen Tropfen auf den heißen Stein"; die Ministerin stopfe notdürftig nur die vorher "selbst gerissenen Löcher". Die FDP riet der Ministerin, künftig "ein wenig bescheidener aufzutreten", denn auch weiterhin würden Stunden ausfallen, auch weil Lehrer für bestimmte Fächer nicht zur Verfügung stünden. Die SPD beschuldigte die Ministerin der "Schönfärberei", die den Schulen keine Verbesserung bringe.

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