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Rheingau : Erster Stadtrat in Oestrich-Winkel

Michael Heil, Kämmerer von Eltville Bild: Cornelia Sick

Der bisherige Leiter des Hauptamts und der Kämmerei in Eltville, Michael Heil, soll hauptamtlicher Erster Stadtrat in Oestrich-Winkel werden. Diese überraschende Nachricht hat der Oestrich-Winkeler Bürgermeister Paul Weimann bestätigt.

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          Der bisherige Leiter des Hauptamts und der Kämmerei in Eltville, Michael Heil, soll hauptamtlicher Erster Stadtrat in Oestrich-Winkel werden. Diese überraschende Nachricht hat der Oestrich-Winkeler Bürgermeister Paul Weimann (CDU) bestätigt. Demnach ist vorgesehen, dass die Koalition aus Union und FDP im Herbst Heil in sein neues Amt wählt.

          Oliver Bock
          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.

          Im Rathaus soll Heil gemeinsam mit Weimann die Verwaltung leiten und vor allem für Kämmerei, Soziales und die öffentliche Ordnung zuständig sein. Heil wäre damit der einzige hauptamtliche Erste Stadtrat im Rheingau-Taunus-Kreis. Vor einigen Jahren gab es hauptamtliche Stadträte in Taunusstein und Eltville, die aber aus Kostengründen und wegen der jeweiligen politischen Konstellation nicht mehr neu besetzt wurden.

          Heils Berufung wäre aber kein Ausdruck eines ungewöhnlichen Reichtums in Oestrich-Winkel. Die Stadt wolle vielmehr sparen, sagt Bürgermeister Weimann. Hintergrund ist die Tatsache, dass der wichtige Fachbereich Finanzen (Kämmererei) im Rathaus schon seit fast drei Jahren nur kommissarisch geführt wird, nachdem der Amtsleiter seines Postens enthoben und versetzt worden war, und dass der Leiter des Fachbereichs „Zentrales, Soziales, Ordnung“, Joachim Mayerhofer, zum Jahresende in den Ruhestand tritt. Weimann will diese unbefriedigende Situation mit Rückendeckung der seit dem Jahr 2001 die Stadtpolitik bestimmenden CDU/FDP-Koalition zur einer gravierenden Umorganisation nutzen.

          Die zweite Führungsebene im Rathaus soll demnach entfallen, und die beiden wichtigsten der insgesamt drei Fachbereiche der Verwaltung sollen statt von zwei Beamten der Besoldungsgruppe A 14 und A 13 künftig von einem hauptamtlichen Ersten Stadtrat geführt werden. Dieser würde zwar nach Besoldungsgruppe A15 bezahlt, doch unter dem Strich würde die Stadt Kosten einsparen.

          Verglichen mit der bisherigen Verwaltungsstruktur und einer Neubesetzung der beiden leitenden Beamtenstellen, würde die Stadt in diesem Jahr noch 41 000 Euro und in den Folgejahren jeweils fast 80 000 Euro einsparen. Ein Betrag, der den Mehraufwendungen der Stadt für die jüngst beschlossenen Tariferhöhungen im Öffentlichen Dienst entspricht. Neben den Einsparungen erhofft sich Weimann von der Neuorganisation im Bürgerzentrum „mehr direkten Einfluss in die Verwaltung“ mit ihren rund 100 Beschäftigten und Fortschritte bei der Einführung neuer Managementsysteme. Die Streichung der zweiten Führungsebene sei dazu geeignet, einen Prozess des „Umkrempelns“ in Gang zu setzen, hofft Weimann.

          Mit dem parteipolitisch bislang nicht aktiven Heil würde die Stadt einen ausgewiesenen Verwaltungsfachmann verpflichten, der zeitweise in der Eltviller Union als Nachfolger von Bürgermeister Bernhard Hoffmann gehandelt worden war, ehe die Wahl schließlich auf Patrick Kunkel (CDU) fiel. Der in der öffentlichen Verwaltung unerfahrene Kunkel sollte nach dem Willen der Christdemokraten von Heil in enger Zusammenarbeit fachlich unterstützt werden. Eine Höhergruppierung des schon jetzt nach Besoldungsgruppe A 14 bezahlten Heil wäre in Eltville aber nicht möglich, weil es dort keine politische Mehrheit für die Berufung eines hauptamtlichen Ersten Stadtrats gibt und es eine „kommunalen Stellenobergrenzenverordnung“ gibt, die eine A15-Stelle in der „normalen“ Verwaltung einer Stadt dieser Größenordnung nicht gestattet.

          Für Weimann hat die künftige Stelle des hauptamtlichen Ersten Stadtrats in Oestrich eindeutig eine „fachorientierte, nicht etwa politische“ Funktion. Eine exakte Dezernatsverteilung sei noch nicht beschlossen. Denkbar sei aber, dass Heil für Finanzen, Soziales und Öffentliche Ordnung zuständig werde.

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