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Rhein-Main : Frankfurt bleibt Zahlmeister der Region

Beitrag für Land und Region: Frankfurt finanziert das Schauspiel weitgehend allein Bild: Frank Röth

Nach dem Umzug der Deutschen Börse: Die Finanzmetropole verliert ihren größten Gewerbesteuer-Zahler, darf aber nicht mit mehr Geld aus dem Finanzausgleich rechnen.

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          Es kam keine Freude auf beim Frankfurter Planungsdezernenten Edwin Schwarz (CDU), als er seinerzeit den ersten Messestand auf der Internationalen Tourismusbörse in Berlin besuchte, den Region und Land Hessen gemeinsam finanziert hatten: „Und, was haben wir davon bezahlt?“, murrte er. Ein Fünftel der Kosten, hätte er sich selbst antworten können. So viel wird es auch in diesem Jahr sein, wenn sich die Tourismusfachwelt im März in der Hauptstadt trifft. Frankfurt fühlt sich als Zahler für Land und Region. Nicht ohne Grund. Denn innerhalb des Rhein-Main-Gebiets gibt es kein regionales Finanzsystem, das die Lasten der Städte und Kreise in der Region ausgleicht. Und beim Kommunalen Finanzausgleich, den das Land vornimmt, ist die Finanzmetropole Nettozahler. Seit Jahren.

          Mechthild Harting

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Und dann sind da noch der Landeswohlfahrtsverband, die Krankenhausumlage, der Planungsverband - auch hier geht es nach Finanzkraft oder Einwohnerzahl. Mit dem Ergebnis: Frankfurt zahlt immer am meisten. Nicht zu vergessen das Engagement der Kernstadt in freiwilligen regionalen Zusammenschlüssen, dem Rhein-Main-Verkehrsverbund, dem Standortmarketing, bei dem Frankfurt 37 Prozent oder knapp 1,5 Millionen Euro trägt. Oder beim gerade vereinbarten regionalen Kulturfonds, dessen kommunaler Beitrag gut zur Hälfte von der Stadt aufgebracht wird - 1,3 Millionen Euro.

          „Historischer Haushalt“ für 2008

          Dass sich Frankfurt aufgrund seiner Wirtschafts- und damit auch Finanzstärke vieles leistet, was nicht immer notwendig und für andere Kommunen undenkbar wäre, ist in der Vergangenheit schon häufig mit den Worten karikiert worden: „Frankfurt fährt immer zehnspännig vor.“ Dieser Wohlstand Frankfurts stützt sich auf die Gewerbesteuer, bei der die Finanzmetropole Spitzenwerte erreicht. Nicht dass Frankfurt diese Steuer ganz einstreichen könnte. Von den 1,5 Milliarden Euro, die 2007 eingenommen wurden, entrichtet die Stadt 214 Millionen über die sogenannte Gewerbesteuerumlage an Bund und Land. 166 Millionen davon landeten auf dem Konto des Finanzministers in Wiesbaden.

          Die Einnahmen hatten voriges Jahr einen Spitzenwert erreicht, Kämmerer Uwe Becker sprach im November von einem „historischen Haushalt“, den er für 2008 vorlegen konnte. Vom Land zurückerhalten hat Frankfurt allerdings in den vergangenen Jahren nur etwa 140 Millionen Euro jährlich. Bei den „Schlüsselzuweisungen“ erzielt die Stadt gerade einmal den Mindestbetrag. 2008 beläuft sich dieser auf 31 Millionen Euro. Zum Vergleich: Kassel soll 105 Millionen bekommen. Eschborn übrigens wird als reichste Kommune Hessens ähnlich wie Frankfurt auf den Pflichtanteil gesetzt.

          Größter Gewerbesteuerzahler verlässt Frankfurt

          Die auffälligste Leistung der Mainmetropole für Land und Region besteht im Vorhalten eines Kulturangebots, das es mit anderen Metropolen aufnehmen kann. Doch während München, Köln oder Hamburg Landesmuseen, Staatstheater und Kunsthallen vom Land finanziert bekommen, trägt Frankfurt die Kosten für Schauspiel, Schirn Kunsthalle und Alte Oper weitgehend allein. Genauso wie für Zoo oder Palmengarten. Frankfurt berappt fast einen dreistelligen Millionenbetrag für Einrichtungen dieser Art. Eine Tatsache, die Ministerpräsident Roland Koch (CDU) 2004 dazu veranlasste, an die Region zu appellieren, diese Einrichtungen künftig gemeinsam zu tragen, um Frankfurt zu entlasten. Als Frankfurt einforderte, über den Kommunalen Finanzausgleich diese Beteiligung zu organisieren, lehnten Land und Region ab. Ansonsten flösse ja automatisch weniger Geld an die anderen Kommunen, hieß es.

          Die Tatsache, dass mit dem Umzug der Börse nach Eschborn Frankfurt seinen größten Gewerbesteuerzahler verliert, ändert an den bisherigen Finanzströmen nichts. Beim Hessischen Städtetag etwa wird nicht erwartet, dass Frankfurt künftig erheblich mehr Leistungen aus dem Finanzausgleich erhält als bisher. Den Brocken an Gewerbesteuer, der Frankfurt verlorengeht, ersetzt niemand. Zumal dieser sich offenbar nicht auf 50 Millionen Euro beschränkt, sondern sich nach dem Weggang aller 2000 Börsenmitarbeiter auf einen dreistelligen Millionenbetrag erhöhen dürfte.

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