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Regeln für Demonstrationen : „Querdenker“ vor Gericht

Auflauf: „Querdenker“ bei einer Demonstration in Darmstadt im März Bild: Laila Sieber

Für Demonstrationen gelten Regeln, denen sich einige Kritiker der Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht unterwerfen wollten. Zwei Fälle aus Darmstadt.

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          Wegen Vergehen bei Demonstrationen in Darmstadt haben sich sogenannte Querdenker vor Gericht verantworten müssen. In zwei Prozessen hat das Amtsgericht Darmstadt den Verlauf von Kundgebungen im August des vergangenen Jahres untersucht, bei denen sich der Protest gegen die Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie richtete.

          Jan Schiefenhövel
          Freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

          In einem Fall ist ein 55 Jahre alter Deutscher angeklagt, weil er der Staatsanwaltschaft zufolge als Versammlungsleiter die Teilnehmer dazu aufforderte, keine Maske zu tragen. Damit habe er gegen die Auflage der Stadt Darmstadt verstoßen, die für die Demonstration am

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