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Prozesse in Corona-Zeiten : Wenn der Richter im Zelt verhandelt

Geräumiges Gericht: In Limburg ist die Justiz in ein Zelt im Industriegebiet ausgewichen, um Platz auch für größere Verfahren zu haben. Bild: nordphoto

Weil Corona-Abstände nicht eingehalten werden können, lagern Gerichte im Rhein-Main-Gebiet große Prozesse aus. So treibt der Grundsatz der Öffentlichkeit manch wunderliche Blüte.

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          In Reaktion auf die Corona-Pandemie hat in den vergangenen Monaten der Großteil der Landgerichte in der Region Strafprozesse in Räumlichkeiten außerhalb der Gerichtsgebäude verlegt. Während Darmstadt, Hanau und Wiesbaden auf Kongresszentren oder Bürgerhäuser ausgewichen sind, hat Limburg sogar ein eigenes Zelt errichtet, in dem seit kurzem Verhandlungen stattfinden. Lediglich Frankfurt ist komplett im eigenen Gerichtskomplex geblieben, wo mehrere große Säle zur Verfügung stehen.

          Anna-Sophia Lang

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Hintergrund ist bei allen Gerichten, dass die eigenen Räume nicht groß genug gewesen wären, um Verfahren mit vielen Beteiligten durchzuführen und dabei die gebotenen Abstände einzuhalten. Insbesondere ging es um Fälle, bei denen es mehrere Angeklagte gibt, die in Untersuchungshaft sitzen. Alle Gerichte bemühten sich, trotz der Pandemie solche Haftsachen weiter zu verhandeln und die Untersuchungshaft nicht mehr zu verlängern als unbedingt nötig. Das verbietet das Gesetz. Das Oberlandesgericht Frankfurt hatte zwar in einem Fall entschieden, dass durch Corona bedingte Verlängerungen der Untersuchungshaft nicht von der Justiz zu verantworten seien und deshalb nicht zu einer Entlassung führen müssten. Doch die Haftbedingungen sind durch die Krise deutlich härter geworden. Vor allem für Angeklagte, die nach Verhandlungstagen für zwei Wochen in Isolationshaft müssen, um das Ansteckungsrisiko im Gefängnis minimal zu halten.

          Plexiglaswände zum Schutz nicht mehr ausreichend

          Um Richter, Staatsanwälte, Verteidiger, Angeklagte, Nebenkläger und Sachverständige während der Prozesse zu schützen, haben viele Landgerichte Plexiglaswände zwischen den Plätzen aufgestellt. Doch für Verfahren mit vielen Beteiligten hat dies nicht ausgereicht. Deshalb ist das Gericht in bislang fünf Prozessen auf das „Haus der Vereine“ in Wiesbaden-Dotzheim ausgewichen. Dort ist eine Einlasskontrolle eingerichtet und der Saal ist mit Mikrofonen und Beamer ausgestattet worden, nach jedem Verhandlungstag desinfizieren Reinigungskräfte den Raum. Um die Sicherheit für alle Beteiligten auch außerhalb des Gerichtsgebäudes zu gewährleisten, ist die Wiesbadener Polizei zur Unterstützung eingesprungen. Laut Gerichtssprecherin Agnes Goldmann sind zurzeit Termine bis November mit dem „Haus der Vereine“ abgesprochen. Angesichts der Tatsache, dass die Normalität im Bürgerhaus nun langsam wieder anläuft, muss sich das Landgericht möglicherweise einen weiteren Ausweichort suchen.

          Ähnlich ist die Situation in Darmstadt. Schon ohne Zuschauer und Presse war die Zahl der Beteiligten an manchen Verfahren so groß, dass kein Saal ausgereicht hätte, um mit den gebotenen Abständen zu verhandeln. Für zwei Prozesse, in denen es um Tötungsdelikte ging, ist das Gericht daher ins Justus-Liebig-Haus ausgewichen. Unter anderem soll ein großes Wirtschaftsstrafverfahren bald dort beginnen. Auch hier ist die Sicherheit des Verfahrens Thema: Weil es naturgemäß keine Haftzellen gibt, werden die Angeklagten für die Mittagspause ins nur zwei Kilometer entfernt gelegene Landgericht gebracht. Die Vorsitzenden der Strafkammern versuchen nach Auskunft von Gerichtssprecher Jan Helmrich daher, bis zum Mittag möglichst ohne Pause durchzuverhandeln.

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