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Lokalpolitik im Corona-Modus : Etatsitzung am Schwimmbecken

Eingemummelt: Maintaler Stadtverordnete mit der Rathauschefin am Schwimmbecken Bild: Sandra Schildwächter

Wegen der Pandemie präsentiert die Bürgermeisterin von Maintal nahe Frankfurt ihr Zahlenwerk im Freien. Dass die Stadt 2021 nicht baden geht, liegt an den Vorjahren.

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          In einem ungewohnten Rahmen hat die Maintaler Bürgermeisterin Monika Böttcher (parteilos) den Stadtverordneten ihren Entwurf für den Etat des nächsten Jahres präsentiert. Die Fraktionen trafen sich am Montagabend im Freibad des Maintalbads. Die Stadtverordneten standen und saßen bei einer Temperatur von zehn Grad Celsius auf der Tribüne aus Beton. Die Bürgermeisterin stand am Schwimmbecken, wo für sie ein Mikrofon aufgebaut war.

          Jan Schiefenhövel

          Freier Autor in der Rhein-Main-Zeitung.

          Der Tagungsort unter freiem Himmel war wegen der Corona-Pandemie gewählt worden. Im üblichen Sitzungsraum, dem Bürgerhaus in Bischofsheim, wäre eine Sitzung nicht möglich gewesen, weil nach den Regeln des Main-Kinzig-Kreises an Veranstaltungen in Räumen nicht mehr als 50 Personen teilnehmen dürfen. Die Stadtverordnetenversammlung zählt 45 Mitglieder, dazu kommen noch die Stadträte im Magistrat, so dass eine Tagung im Bürgerhaus nicht erlaubt gewesen wäre.

          Rückgang der Steuereinnahmen

          Absagen wollte man die für diese Wochen vorgesehene Sitzung aber nicht. Der Haushalt sollte wie geplant eingebracht werden, um keine Zeit zu verlieren. Nur so ist nach den Worten von Stadtverordnetenvorsteherin Jennifer Gutberlet (SPD) noch in diesem Jahr ein Beschluss über den Etat möglich. Zunächst werden die Ausschüsse über das Zahlenwerk beraten.

          Trotz eines Rückgangs der Steuereinnahmen kann der Haushalt in diesem Jahr wie geplant mit einem Überschuss abgeschlossen werden, wie Böttcher erläuterte. Das gelinge ohne Erhöhung von Steuern und Abgaben. Zwar nehme die Stadt aus Gewerbesteuern fünf Millionen Euro weniger ein als vorgesehen und erhalte auch aus der Einkommensteuer zwei Millionen Euro weniger als erhofft. Vom Land Hessen bekomme die Kommune aber einen Zuschuss von 7,8 Millionen Euro, der als Ausgleich für Verluste bei der Gewerbesteuer gedacht sei und nach den Einnahmen aus dieser Steuer in den vergangenen Jahren berechnet werde. So bleibe in diesem Jahr ein Überschuss von 1,5 Millionen Euro, sagte die Bürgermeisterin. Dieses Geld komme in die Rücklage, die dann 20 Millionen Euro umfasse. Angespart worden sei der Betrag in den vergangenen fünf Jahren durch solides Haushalten. Die Rücklage sei ein finanzielles Polster für die nächsten Jahre, in denen die Stadt von den guten Jahren der jüngsten Vergangenheit zehren könne, sagte die Bürgermeisterin.

          Gespiegelte Lokalpolitik: Das Schwimmbecken und das Parlament.
          Gespiegelte Lokalpolitik: Das Schwimmbecken und das Parlament. : Bild: Sandra Schildwächter

          Der Etatentwurf für das 2021 umfasst 106 Millionen Euro. Den Aufwendungen in dieser Höhe stehen Erträge von 99 Millionen Euro gegenüber, so dass ein Defizit von rund sieben Millionen Euro entstehen wird, verursacht durch geringere Steuereinnahmen. Das Defizit könne aus der Rücklage gedeckt werden, sagte Böttcher. Dass die geplanten Ausgaben höher seien als in den Vorjahren liege an den steigenden Personalkosten vor allem in der Kinderbetreuung.

          Geplant sind nach ihren Worten Investitionen in Höhe von gut 32 Millionen Euro, unter anderem für den Ausbau und die Sanierung von Kindertagesstätten, für das Maintalbad und die Entwicklung neuer Gewerbeflächen, die künftig Einnahmen einbrächten. Die Investitionen der Kommune seien ein Impuls für die lokale Wirtschaft, weil Unternehmen Aufträge erhielten.

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