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Offenbach : Manipulationsverdacht bei Oberbürgermeister-Wahl

  • Aktualisiert am

Das Offenbacher Rathaus Bild: Rainer Wohlfahrt

Wurden bei der Oberbürgermeisterwahl in Offenbach Wähler bestochen? Polizei und Staatsanwaltschaft ermitteln. Das Ergebnis für einen Kandidaten in einem Briefwahlbezirk ist auffällig.

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          Die Oberbürgermeisterwahl in Offenbach steht im Verdacht, manipuliert worden zu sein. Die Ermittlungen laufen. Es geht um den Verdacht der Wählerbestechung, wie die Polizei in Offenbach und die Staatsanwaltschaft Darmstadt am Freitag bestätigten. Zuvor hatte der Hessische Rundfunk über den Fall berichtet.

          Ausgelöst worden seien die Nachforschungen durch den „Hinweis einer Privatperson an politische Kreise“, sagte Oberstaatsanwalt Robert Hartmann der Deutschen Presse-Agentur. Daraufhin sei die Polizei eingeschaltet worden. Der Staatsschutz ist nun mit den Nachforschungen betraut, sagte ein Polizeisprecher in Offenbach.

          Zu wessen Gunsten die Wahl manipuliert worden sein soll - dazu machte die Staatsanwaltschaft aus Datenschutzgründen keine Angaben. Nur soviel: Das Ergebnis für einen Kandidaten sei in einem Briefwahlbezirk auffallend vom Gesamtergebnis der Wahl abgewichen, sagte Hartmann.

          Aufgenommen worden sei das Ermittlungsverfahren Anfang Oktober, sagte Hartmann. „Wir müssen nun prüfen, ob es Unregelmäßigkeiten gab. Es besteht der Verdacht, dass da was manipuliert wurde.“ Ziel sei es, einzelne Fälle herauszuarbeiten, in denen Personen bestochen worden sein sollen. „Über den Umfang ist noch nichts bekannt. Wir wissen nicht, ob es punktuell geschehen sein soll oder es sich um eine größere Personenanzahl handelt.“ Der Schwerpunkt der Ermittlungen liege auf der Briefwahl.

          In der Oberbürgermeister-Stichwahl hatte sich SPD-Kandidat Felix Schwenke am 24. September klar gegen Mitbewerber Peter Freier von der CDU durchgesetzt. Schwenke erhielt 66,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Er ist Vorsitzender der Offenbacher SPD und soll sein Amt Anfang 2018 antreten. Im ersten Wahlgang waren am 10. September sieben Bewerber angetreten, keiner hatte die absolute Mehrheit erreicht.

          Die Staatsanwaltschaft Darmstadt ermittelt seit längerem Zeit auch noch in einem anderen Fall. Auch nach der Kommunalwahl im März 2016 in Kelsterbach (Kreis Groß-Gerau) besteht der Verdacht, dass manipuliert wurde. Ermittelt werde gegen vier Personen, sagte Oberstaatsanwalt Hartmann. Laut dem hr geht es um insgesamt 33 Fälle.

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