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Mittelrheintal : Neuer Brückenschlag wird geprüft

Kurze Distanz: Bei St. Goar müsste eine neue Rheinquerung nur 500 Meter überbrücken. (Archivbild) Bild: dpa

Eine Querung im Mittelrheintal wäre relativ günstig zu bauen. Rheinland-Pfalz hat das Raumordnungsverfahren begonnen. Wer am Ende die Kosten trägt, ist aber unklar.

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          Der Bau einer neuen Rheinbrücke ist in Hessen und Rheinland-Pfalz eine schwere Geburt, egal an welchem Standort. Weder zwischen Wiesbaden und Mainz noch zwischen Rüdesheim und Bingen sind aktuelle Fortschritte zu erkennen, obwohl beide Vorhaben immer wieder diskutiert werden. Denn auf dem langen Abschnitt zwischen Wiesbaden und Koblenz geht es nur mit einer Fähre über den Rhein. Für die politisch ebenfalls umstrittene Mittelrheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) jetzt nach langem Anlauf ein Raumordnungsverfahren eingeleitet. Mit etwas mehr als 40 Millionen Euro wäre die knapp 500 Meter lange Brücke vergleichsweise preiswert zu bauen. Es handelte sich dann um die preiswerteste Option unter insgesamt drei Brücken-Varianten. Ein fast 1,9 Kilometer langer Tunnel würde hingegen 117 Millionen Euro kosten.

          Oliver Bock
          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung für den Rheingau-Taunus-Kreis und für Wiesbaden.

          Die Einleitung des Raumordnungsverfahrens hat mehr als zwei Jahre Vorbereitung in Anspruch genommen, weil zahlreiche Gutachten in Auftrag gegeben und viele Unterlagen zusammengestellt werden mussten. Zuständig für das Raumordnungsverfahren, das vom Landesbetrieb Mobilität und den beiden Landkreisen Rhein-Hunsrück und Rhein-Lahn beantragt wurde, ist die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord in Koblenz. Lewentz sieht in dem Einleitungsbeschluss einen „wichtigen Schritt zur Realisierung der für die Region so wichtigen Verbindung“. Im Zuge des Raumordnungsverfahrens soll die „verträglichste“ Variante einer Rheinquerung ermittelt werden.

          Wirtschaftsstaatssekretärin Daniela Schmitt hält an dieser Stelle den Bau einer Brücke oder eines Tunnels für ein Infrastrukturprojekt mit hoher Bedeutung für die Region. Dadurch werde eine dauerhafte Verbindung zwischen den Orten auf beiden Rheinseiten geschaffen. Den Bürgern und Unternehmen eröffneten sich neue Chancen und Möglichkeiten. Das Mainzer Verkehrsministerium habe das Projekt deshalb immer mit Nachdruck unterstützt. Der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion, Uwe Hüser, spricht von einem „komplexen Projekt“ mit vielen Verfahrensschritten, das am Ende auch „welterbeverträglich“ sein müsse. Zufrieden äußert sich auch der Landrat des Rhein-Lahn-Kreises, Frank Puchtler.

          Zwist um die Zuständigkeit

          Nächster Schritt ist nun die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und die öffentliche Auslegung der Unterlagen. Nach Abwägung aller Anregungen und Einwendungen einschließlich der aufwendigen Beteiligung der Unesco soll es in etwa eineinhalb Jahren eine Entscheidung geben. Erst dann könnte das Planfeststellungsverfahren beginnen, um schließlich Baurecht zu erlangen. In diesem Verfahrensschritt wären auch Klagen möglich.

          Davor allerdings muss noch geklärt werden, ob die künftige Brücke eine Landes- oder eine Kreisstraße wäre und wer entsprechend für den Unterhalt zuständig wird. Darüber hatte es vor vier Jahren noch heftigen Streit gegeben. Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hatte die Mittelrheinbrücke als kommunales Bauwerk eingestuft und somit als künftige Kreisstraße, weil sie vorwiegend dem lokalen Verkehr nütze. Eine Landesstraße sei hingegen nach dem Straßenbaurecht für den Durchgangsverkehr gedacht. Die sei aber ausdrücklich nicht gewollt, denn sie gefährde den Welterbe-Status des Mittelrheintals und ziehe mehr Verkehr an den Strom.

          Das wiederum bestritt der Landrat des Kreises Rhein-Hunsrück, Marlon Bröhr (CDU), und verwies auf Gutachten eines renommierten Rechtswissenschaftlers sowie des Landesrechnungshofs. Beide waren der Ansicht, dass die Mittelrheinbrücke wegen ihrer Bedeutung für das Verkehrsnetz in der Zuständigkeit des Landes liege. Zudem verbinde die Brücke über den Rhein hinweg zwei Bundesstraßen. Die Folge dieses Streits war eine Hängepartie. Schließlich gab es einen Kompromissvorschlag des Präsidenten des Landesrechnungshofs, Klaus Behnke, wonach mit dem Raumordnungsverfahren zunächst ohne Vorfestlegung auf den späteren Baulastträger begonnen werden könnte. Genau das ist nun der Fall. Bevor im Jahr 2023 womöglich das Planfeststellungsverfahren beginnt, soll allerdings Klarheit herrschen, wer am Ende die Brücke in Ordnung halten muss.

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