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FAZ.NET-Hauptwache : Lustiger Vorschlag, reiner Zufall, versteckte Motive

Baufreudig: OB Arndt trug in den siebziger Jahren mit Plänen für ein Großprojekt zum Machtverlust seiner Frankfurter SPD bei Bild: Barbara Klemm

Mitten in die Ratlosigkeit in der Bundes-SPD stößt der Frankfurter Juso-Chef mit einem Personalvorschlag. Wie sie ihre Macht selbst zu schmälern vermag, zeigte die SPD am Main schon vor fast 50 Jahren. Das und was noch wichtig ist, steht in der FAZ.NET-Hauptwache.

          3 Min.

          Guten Morgen!

          Matthias Alexander

          Ressortleiter des Regionalteils der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

          Die Selbstzerstörung der SPD geht in gesteigertem Tempo weiter, und hessische Akteure spielen dabei eine gewisse Rolle. Äußerungen etwa des Bundestagsabgeordneten Sascha Raabe aus dem Main-Kinzig-Kreis haben dazu beigetragen, die ohnehin angeschlagene Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles nicht nur zum Rücktritt, sondern gleich zum Rückzug aus der Politik zu bewegen. Erleichterung und Ratlosigkeit halten sich nun bei den Genossen die Waage. Vom Frankfurter Juso-Sprecher kommt in dieser Situation der lustige Vorschlag, der hessische Obergenosse Thorsten Schäfer-Gümbel solle interimistisch den Parteivorsitz übernehmen, schließlich habe er für den Oktober seinen Rückzug aus der Politik angekündigt.

          Es ist wirklich reiner Zufall, dass wir heute in der Serie „Ungebautes Frankfurt“ an ein Vorhaben erinnern, das zum Machtverlust der SPD in der Mainmetropole beitrug. In der ersten Hälfte der 1970er Jahre wollten die Sozialdemokraten unter Oberbürgermeister Rudi Arndt partout ein Großkraftwerk in Fechenheim errichten. Heftige Bürgerproteste brachten sie lange Zeit nicht von den Plänen ab. 1977 war es dann vorbei mit der kommunalpolitischen Dominanz der Partei, trotz mancher Erholungsphasen ist der Trend seither ihr Feind.

          Dazu, wie man mit Bürgern ins Gespräch kommt, die sich gegen Projekte wie Kraftwerke, Windräder oder Baugebiete wenden, hat Ulrich Arndt wertvolle Ratschläge parat. Er leitet die 2011 vom Land Baden-Württemberg eingerichtete Stabsstelle für Bürgerbeteiligung. Zu ihrer Gründung kam es, als die Politik begriffen hatte, dass die in Planungsverfahren vorgesehene Einbeziehung der Bürger nicht ausreicht. Arndt hat beobachtet, dass hinter Protesten oft versteckte Motive stecken, die es herauszuarbeiten gelte, um anschließend zu einer Einigung zu kommen. Ob das auch für die Konflikte gilt, die derzeit im Rhein-Main-Gebiet ausgetragen werden (Windräder, Neubaugebiet an der A5, Ausbau der S-Bahn usw.) wird übrigens am Mittwochabend beim F.A.Z.-Bürgergespräch in der Oper Frankfurt besprochen. Es beginnt um 19 Uhr, Sie sind herzlich eingeladen. Wir bitten um eine Anmeldung unter www.faz.net/veranstaltungen. Teilnehmer sind der engagierte Frankfurter Bürger Wolf-Rüdiger Hansen, der Frankfurter Planungsdezernent Mike Josef (SPD), die Soziologin Sigrid Roßteutscher und die Liederbacher Bürgermeisterin Eva Söllner (CDU).

          Und außerdem: ist der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke tot aufgefunden worden; er hatte eine Schusswunde am Kopf, eine Waffe wurde bei ihm nicht gefunden; muss in den nächsten Tagen mit Unwettern gerechnet werden; sind bei einem Unfall auf der A 661 in der Nacht zum Sonntag drei Personen schwer verletzt worden.

          Einen angenehmen Tag wünscht Ihnen

          Ihr Matthias Alexander

          Wetter

          Heute Vormittag wolkenloser Himmel mit viel Sonnenschein, später dann aus Westen Regen und vereinzelt Gewitter mit böigem Wind bei Höchstwerten von 31 Grad. Nachts teils bewölkt bei 15 Grad.

          Verkehr

          Frankfurt: Wegen dringender Straßenbauarbeiten wird die Neue Mainzer Straße zwischen Großer Gallusstraße und Junghofstraße von heute bis Mittwoch auf eine Fahrspur reduziert.

          Frankfurt: Die Ibellstraße in Unterliederbach wird erneuert. In den meisten Bauphasen wird die Ibellstraße zur Einbahnstraße in Fahrtrichtung Ludwig-Hensler-Straße beziehungsweise Schmalkaldener Straße. Somit kann das Wohngebiet überwiegend von der Liederbacher Straße kommend erreicht werden. In Zeiten der Vollsperrung im Bereich zwischen Liederbacher Straße und Ludwig-Hensler-Straße wird die Siedlung über die Schmalkaldener Straße erschlossen. Anwohner werden vom zuständigen Amt gesondert informiert.  Für die gesamte Dauer der Arbeiten wird die Buslinie 50 über Hunsrückstraße und Schmalkaldener Straße umgeleitet. Dafür wird in der Schmalkaldener Straße in Höhe Ibellstraße eine Buswendemöglichkeit eingerichtet. In Richtung Unterliederbach West kann die Linie 50 die Haltestelle Markt nicht bedienen. In der Gegenrichtung ist dieser Halt an den Heimchenweg und der Halt Unterliederbach West an die Schmalkaldener Straße verlegt.

          Geburtstag haben heute:

          Günther Rühle, Autor und Kritiker, früherer Feuilletonchef dieser Zeitung, ehemaliger Intendant des Schauspiels Frankfurt, Ehrenmitglied der Städtischen Bühnen (95); Brigitte Kölsch, ehemaliges Mitglied des Hessischen Landtags, Ehrenvorsitzende der CDU Hochtaunus, Vorstandsmitglied der Stiftung Bad Homburger Schlosskonzerte, Friedrichsdorf (75); Wolfgang David, Direktor des Archäologischen Museums, Frankfurt (58); Sven Volkert, Geschäftsführer der Bürgschaftsbank Hessen, Wiesbaden (53); Stella Friedrichs, Initiatorin des Frankfurter Mode- und Design-Festivals „Stilblüten“ (51); Cristina Henrich-Kalveram, Geschäftsführerin der Henrich Druck und Medien GmbH, Frankfurt (51); Bettina Orlopp, Vorstandsvorsitzende des Bankenverbandes Hessen, Mitglied des Vorstands  der Commerzbank AG, Frankfurt (49); Harry Gatterer, Geschäftsführender Gesellschafter des Frankfurter Zukunftsinstituts (45); Thomas Bloch, Gründer und Vorstand der Vaamo Finanz AG, Frankfurt (41).

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