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Luftfahrt : Gerichtshof weist Klagen gegen Frankfurter Flughafen ab

  • Aktualisiert am

Genehmigung von 1971 deckt Betrieb am Frankfurter Flughafen ab Bild: Fraport AG

Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat Klagen gegen den Betrieb des Frankfurter Flughafens abgewiesen. Die derzeitige Nutzung sei durch eine Genehmigung aus dem Jahr 1971 erlaubt, entschied das Gericht in Kassel.

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          Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hat die Klagen von drei Kommunen gegen den Betrieb des Frankfurter Flughafens abgewiesen. Die derzeitige Nutzung sei durch eine Genehmigung aus dem Jahr 1971 erlaubt, entschied das Gericht am Dienstag in Kassel. Die Städte Flörsheim, Hattersheim und Hochheim hatten argumentiert, seit der Genehmigung habe die Zahl der Flüge deutlich zugenommen. Die Kläger wollten eine spürbare Lärmreduzierung erreichen (Az.: VGH Hessen 2 A 1517/01 u.a.).

          Auch die Klagen mehrerer Privatleute auf Schallschutz-Maßnahmen und Entschädigungsleistungen wurden abgewiesen. Dies komme nur bei einer gesundheitsgefährdenden Lärmbelastung in Betracht. Laut Urteil erreichen die Lärmpegel an den betroffenen Orten selbst unter Hinzurechnung weiterer Lärmquellen wie Autoverkehr nicht die Schwelle der Gesundheitsgefährdung. Eine Revision gegen die Entscheidung wurde nicht zugelassen.

          Die jetzt entschiedenen Klagen gehören zu einer ganzen Serie von inhaltlich ähnlichen Verfahren, die Gemeinden rund um den Flughafen wegen des Fluglärms angestrengt haben. Das Gericht wird sich mit den Fällen nach früherer Aussage bis weit ins kommende Jahr hinein beschäftigten. Die ersten beiden Klagen hatte das höchste hessische Verwaltungsgericht bereits im April und im Oktober abgewiesen.

          Der Frankfurter Flughafen ist der größte auf dem europäischen Kontinent. Derzeit läuft ein Planfeststellungsverfahren für den Bau einer weiteren Landebahn, um die Kapazität zu erweitern. Im Gegenzug soll ein Nachtflugverbot erlassen werden, um Lärmbelästigungen in der Nacht zu vermeiden. Nach dem Ausbau sollen bis zu 120 Starts und Landungen pro Stunde möglich sein. Das sind 50 Prozent mehr als bisher.

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