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Kulturfinanzierung : Mehr Geld für die Kunst

Bereit für eine strahlende Ausstellung: das Oktogon im Museum Wiesbaden Bild: F.A.Z. - Bergmann

Kommunen und Land haben sich auf einen Fonds zur Finanzierung von Kultur geeinigt. Am 1. Januar 2008 könnte es losgehen: Worum es sich beim neuen regionalen Kulturfonds handelt. Fragen und Antworten von Mechthild Harting.

          Traditionell ist sie zerstritten - die Rhein-Main-Region. Doch in der Ablehnung des vom Ministerpräsidenten angedrohten Kulturpflichtverbandes war man sich in den vergangenen Monaten selten einig. Stattdessen soll es nun einen Kulturfonds geben, der die kulturelle Strahlkraft der Region erhöhen soll. Die Diskussion in den Städten und Gemeinden, wer mitmacht, dürfte jetzt allerdings erst richtig beginnen.

          Mechthild Harting

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Ein neuer regionaler Kulturfonds ist in der Diskussion. Um was geht es dabei?

          Seit gut einem halben Jahr ist von einem solchen Fonds die Rede, in den Städte und Gemeinden, das Land und die Wirtschaft einzahlen sollen, um neue Kulturprojekte mit überregionaler Strahlkraft finanzieren zu können. Das Urheberrecht dürfte allerdings der frühere Landrat des Hochtaunuskreises, Jürgen Banzer, haben. Denn der CDU-Politiker hatte schon im September 2005 - also ein Jahr zuvor - von einem solchen Fonds gesprochen. Er nannte als wünschenswertes Ziel einen Beitrag von ein bis zwei Euro je Einwohner, den Kommunen, Land und Unternehmen aufbringen sollten.

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          Bisher war immer von einem drohenden Kulturpflichtverband die Rede?

          Der Fonds ist als Reaktion und Kompromiss für den von der Landesregierung angedrohten Kulturpflichtverband zu sehen. Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat zum ersten Mal vor knapp drei Jahren der Region unterbreitet, dass seiner Ansicht nach das Kulturangebot in der Region in nennenswerter Weise verbessert werden müsse. Kultur sei ein wesentlicher Standortfaktor und mithin für den Wirtschaftsraum Frankfurt/Rhein-Main unerlässlich. Er forderte die Region, insbesondere das Frankfurter Umland, auf, gemeinsam mit der Kernstadt überregional bedeutende Kulturprojekte zu finanzieren. Da Frankfurt fast ausschließlich diese vorhält, folgerte Koch, dass das Umland zunächst für Frankfurter Einrichtungen Geld aufbringen müsse. Die Rede war von einem Betrag von 70 bis 120 Millionen Euro, der bewegt werden sollte.

          Die Reaktion der Kommunalpolitiker kam einem einzigen Aufschrei gleich - quer durch alle politischen Parteien. Doch Koch blieb bei seiner Position. Im Juli 2005 nutzte er die rechtliche Möglichkeit, die er gegenüber den Kommunen im Rhein-Main-Gebiet hat: Gestützt auf das Ballungsraumgesetz setzte er per Kabinettsbeschluss den 75 Kommunen, für die das Gesetz gilt, die Frist, binnen eines Jahres große regionale Kulturprojekte gemeinsam zu schultern, ansonsten werde er die Städte und Gemeinden zu einem Kulturpflichtverband zusammenschließen.

          Das Jahr ist verstrichen. Warum gab es keine Konsequenzen?

          Das Ballungsraumgesetz bietet den Kommunen die Möglichkeit, sich gegen eine solche „Dringlichkeitserklärung“ zu wehren. Die Oberbürgermeister und Landräte legten einstimmig Widerspruch ein. Das gab der Angelegenheit wiederum einen einjährigen Aufschub bis zum September 2006. Den Widerspruch legten alle betroffenen Landkreise und Städte ein, auch Frankfurt, das sich mit den Umlandkommunen solidarisierte.

          Warum hat das Land nicht seine Drohung, einen Pflichtverband zu verfügen, in diesem Herbst wiederholt?

          Als im Herbst 2005 die ersten Oberbürgermeister Klagen gegen Kochs Vorgehen ankündigten, bot sich der Präsident der Frankfurter Industrie- und Handelskammer, Joachim von Harbou, als Vermittler an. Er wollte einen „jahrelangen Stillstand in der Region verhindern“. Er initiierte die Mediation, an der vier Mediatoren und von Juni an rund 30 Vertreter aus Politik, Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft teilnahmen. Bereits nach wenigen Sitzungen stand in dieser Runde fest: Nicht ein Lastenausgleich, sondern nur ein Kulturfonds könnte eine von der Region gemeinsam getragene Lösung sein. Darüber hinaus würde auf diese Weise nicht nur der enge Ballungsraum - die 75 Kommunen - mit einbezogen, sondern es könnten auch die für die Kultur so wichtigen Städte Darmstadt und Wiesbaden mitwirken. Im Dezember teilte Harbou mit, die Arbeit der Mediation sei beendet. Das Ergebnis solle der neue Kulturfonds sein.

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