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Kriminalität/Justiz : Farbigen mit Ku-Klux-Clan-Maske erschreckt: Beamte suspendiert

  • Aktualisiert am

Rassisten vom Ku-Klux-Clan mit einschlägiger Bekleidung Bild: picture-alliance / dpa

Bedienstete der Haftanstalt Butzbach haben einen farbigen Insassen mit einer Ku-Klux-Clan-Maske erschreckt und sind deshalb vom Dienst suspendiert worden. Der Vorfall ereignete sich im März, das Justizministerium hat aber erst Anfang Mai davon erfahren.

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          Zwei Bedienstete des Gefängnisses Butzbach sind nach einem möglicherweise rassistischen Vorfall mit einem amerikanischen Gefangenen vorläufig vom Dienst suspendiert worden. Wie das hessische Justizministerium am Dienstag mitteilte, hatte einer der beiden mit einer Ku-Klux-Klan-Stoffmaske den schwarzen Häftling erschreckt. Der andere Bedienstete war dabei.

          Der Ku-Klux-Klan ist ein rassistischer Geheimbund in den Vereinigten Staaten, dessen Mitglieder vor allem in den sechziger Jahren Anschläge auf Schwarze und Bürgerrechtler verübten und dabei weiße Kapuzen trugen. Der Gefangene verbüßt seit 2002 eine achtjährige Haftstrafe wegen Sexualdelikten.

          Grüne geben Justizminister eine Mitschuld an Vorfall

          Nach Angaben von Ministeriumssprecher Klaus Scheuer ereignete sich der Vorfall am 22. oder 23. März in einer Kleider- und Vorratskammer des Gefängnisses, in der der Häftling arbeitete. Der Mann habe über seine Ehefrau das Konsulat der Vereinigten Staaten informiert, weil er sich beleidigt und wegen seiner Hautfarbe diffamiert fühlte.

          Justizminister Christean Wagner (CDU) zeigte sich entsetzt und sprach von einem „völlig inakzeptablen Vorgang“. Das Verhalten der Bediensteten werde disziplinar- und strafrechtlich überprüft. „Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, wird unnachsichtig durchgegriffen“, erklärte der Minister.

          Die Grünen-Landtagsfraktion gab Wagners Justizpolitik eine Mitschuld. „Wer in der täglichen Praxis tiefe Verachtung für alle Strafgefangenen zur Schau stellt, muß sich nicht wundern, wenn dies von den Bediensteten übernommen wird“, erklärte der Abgeordnete Andreas Jürgens. Wagner ernte nur, was er gesät habe. Die Grünen kritisierten außerdem, dass die Öffentlichkeit erst jetzt informiert werde.

          Ministerium: Erst am 3. Mai davon erfahren

          Ministeriumssprecher Scheuer wies dies zurück. Seine Behörde habe erst am 3. Mai von dem Vorfall erfahren, sofort eine eingehende Prüfung angeordnet und danach die Beamten suspendiert. Bisher gebe es keine Hinweise für einen rechtsradikalen Hintergrund.

          Den Beamten drohten disziplinarrechtliche Schritte von einem Verweis über Gehaltskürzungen bis zur Entlassung. Parallel prüfe die Staatsanwaltschaft Gießen, ob eine Straftat vorliegt.

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