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Carsten Knop

Kommunalwahl : Sie sind so frei, zur Wahl zu gehen

  • -Aktualisiert am

Kein Risiko: Für die Kommunalwahl gelten strenge Hygienevorschriften. Bild: dpa

An diesem Sonntag bestimmen die Hessen in ihren Kommunalwahlen die politische Zukunft ihrer Gemeinden. Besonders jetzt ist es wichtig, sich seiner Stimme nicht zu enthalten.

          2 Min.

          Es wäre die falsche Entscheidung, auf das Fehlverhalten einiger Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit einer Enthaltung bei der Kommunalwahl in Hessen zu reagieren. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat auf dem F.A.Z.-Kongress „Zwischen den Zeilen“ in Frankfurt den Finger in die Wunde gelegt: Diese Fälle sind Gift für die Demokratie. Doch hat jeder Wähler eine nicht geringe Dosis Gegengift in der Hand. Das fängt mit der Abgabe der Stimme im Wahllokal oder zuvor per Briefwahl an, hört dort aber nicht auf. Viel mehr Menschen sollten ein waches Auge auf die Demokratie haben, sich laufend auch darüber informieren, was in den kommunalen Parlamenten los ist, erwägen, sich selbst an Parteiarbeit zu beteiligen.

          Je breiter die Demokratie „von unten“ aufgestellt ist, desto qualitativ höherwertig wird sie auch „oben“ besetzt sein. Dabei ist „oben“ und „unten“ schon die falsche Einteilung. Denn nirgendwo betreffen die jeweiligen Entscheidungen das alltägliche Leben der Menschen direkter als in der Kommunalpolitik – und spannend ist sie obendrein, auch wenn man oft viel Geduld mit ihr braucht.

          An einem Wahltag ist das nicht so. Schon nach wenigen Stunden steht fest, wie die politischen Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt werden. In vielen Kommunen im Rhein-Main-Gebiet wird es zu spannenden Rennen kommen, exemplarisch sei auf Frankfurt geblickt, wo es um die Frage geht, ob es bei der Koalition von CDU, SPD und Grünen bleibt. Denn es ist auch möglich, dass die SPD künftig nicht mehr an einer Koalition im Römer beteiligt ist – und CDU und Grüne wieder allein regieren. Wer sein Gewicht bei dieser Entscheidung noch in die Waagschale werfen will, muss am Sonntag in sein Wahllokal. Ein jeder kann sich sicher sein, seine Stimme dort unter strengsten Hygienemaßnahmen abgeben zu können. Das Risiko, sich eine halbe Dekade darüber zu ärgern, auf den Lauf der Kommunalpolitik in Frankfurt keinen Einfluss genommen zu haben, ist größer.

          Und auch, wenn in diesen Wochen letztlich doch alle Gedanken rund um die Corona-Pandemie kreisen, gilt es am Sonntag, erheblich langfristiger an die Zukunft zu denken. An die Frage, wie Wohnungspolitik gestaltet werden soll, an die Herausforderungen der Verkehrspolitik, an die Schulen, die künftig gebaut und heute gut erhalten und ausgestattet werden sollen. Die Antworten der Partien darauf fallen sehr unterschiedlich aus. Noch immer ist es möglich, sich in unserem Kommunalwahlkahlkompass darüber zu informieren. Und der Stimmzettel muss nicht verwirren, im Zweifel genügt eine Stimme für die Liste einer Partei noch immer.

          Sie haben die Wahl, nutzen Sie Ihre Freiheit. Unsere Demokratie darf man sich vom Fehlverhalten einzelner Abgeordneter nicht verleiden lassen.

          Carsten Knop
          Herausgeber.

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