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Klimaliste : Die Konkurrenz der Grünen

  • -Aktualisiert am

Programmatische Grundsätze über Bord geworfen: Der Dannenröder Forst gilt inzwischen als bundesweites Symbol dafür. Bild: dpa

Die Grünen wollen in Frankfurt die stärkste Kraft werden. Das könnte an der „Klimaliste“ scheitern. Erzielt die Wählergruppe bei der Kommunalwahl nennenswerte Erfolge, wird es ungemütlich in der hessischen Regierungskoalition.

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          Es klingt wie das Pfeifen im Walde, wenn Mathias Wagner, der Fraktionschef der hessischen Grünen, über die „Klimaliste“ spricht. In Wiesbaden hätten sich für die Wählergruppe offensichtlich nicht genug Kandidaten gefunden, stellt er fest. Aber Wagner ist ein strategischer Kopf. Darum hat er insgeheim längst über den Tellerrand hinausgeschaut. In der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt Düsseldorf ist die Klimaliste bereits im Stadtparlament vertreten. Aus Frankfurt meldet sie in dieser Woche, dass sie für den Antrag, zur Wahl der Stadtverordneten am 14. März zugelassen zu werden, in kürzester Zeit mehr als doppelt so viele Unterschriften wie nötig gesammelt habe. Frankfurt zählt zu den Großstädten, in denen die Grünen erklärtermaßen stärkste Kraft werden wollen. Das könnte an der Klimaliste scheitern. Auch wenn die Wählergruppe in zwei Monaten in Hessen nicht flächendeckend antritt, zählt ihr Abschneiden zu den spannendsten Fragen des neuen Jahres.

          Die Klimaliste ist Fleisch vom Fleische der Grünen. Sie spaltet sich von der sogenannten Ökopartei ab, wie sich die Linke aus der SPD verabschiedete und die Freien Wähler in Bayern der CSU den Rücken kehrten. Der Grund sind nicht etwa inhaltliche Unterschiede, sondern die Enttäuschung darüber, dass programmatische Grundsätze in der praktischen Politik über Bord geworfen werden. Der Dannenröder Forst gilt inzwischen als bundesweites Symbol dafür. Die Führung der Grünen gibt es zu: Die Hinnahme des Weiterbaus der A 49 von Gießen nach Kassel war der Preis für den Eintritt in die hessische Regierungskoalition.

          Die Grünen werden sich am 14. März aber nicht nur für den Urnengang in Hessen interessieren, sondern auch für die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Denn auch dort steht die Klimaliste in den Startlöchern. Wie nervös die Grünen in Stuttgart sind, belegt eine Äußerung ihres Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann. Er befürchtet „gravierende Folgen“ für die Grünen, „zum Beispiel, dass es nicht für eine Regierung reicht“. Mitte März wird sich entscheiden, wie das politische Jahr in Hessen läuft. Wenn die Klimaliste nennenswerte Erfolge erzielt, wird es ungemütlich in der Regierungskoalition. Dann müssen die Grünen ihre Glaubwürdigkeit unter Beweis stellen.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

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