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Kommunalwahl-Fehler in Hessen : Jede Stimme muss zählen

Bürgerbeteiligung: Wähler geben bei der Kommunalwahl in einem Wahllokal ihre Stimme ab. Bild: Frank Röth

Jede Stimme zählt: So hieß es auch vor dieser hessischen Kommunalwahl auf vielen Wahlplakaten im ganzen Land. Wenn Fehler passieren, muss nachgewählt werden.

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          Jede Stimme zählt: So hieß es auch vor dieser Kommunalwahl auf vielen Wahlplakaten im ganzen Land. Das Prinzip allgemeiner, gleicher, direkter, geheimer und freier Wahl ist für die Demokratie von zentraler Bedeutung. Insofern hätten in der Gemeinde Niedernhausen schon die ersten Indizien, dass aus dem Wahlamt an eine unbekannte Zahl von Briefwählern versehentlich Musterstimmzettel versandt wurden, alle Alarmglocken läuten lassen müssen. Vielleicht hätte eine schnelle Reaktion Ende Februar durch eine Neuaussendung aller Briefwahlunterlagen das Malheur noch verhindern können. Nun aber ist es zu spät und guter Rat teuer.

          Keine Bringschuld der Bürger

          Oliver Bock
          (obo.), Rhein-Main-Zeitung

          Die Korrektheit eines amtlichen Stimmzettels festzustellen, das ist keine Bringschuld der Bürger. Weder in Niedernhausen noch andernorts. Die vom Landeswahlleiter signalisierte Einschätzung, dass alle als „Muster“ gekennzeichneten Stimmzettel im Ergebnis ungültig seien, bedeutet im Umkehrschluss aber genau das: Die Wähler sollen gefälligst selbst prüfen, ob sie von ihrer Kommune einen korrekten Stimmzettel erhalten haben und ob sie ihn gegebenenfalls noch vor der Wahl umtauschen müssen. Sonst ist ihre Stimme eben ungültig.

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