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Kommunalwahl in Hessen : Auswahl vor der Haustür

Geschmückt zur Kommunalwahl: das Frankfurter Rathaus, der Römer (Archiv) Bild: dpa

Die Kommunalwahl wird unterschätzt. In keiner anderen politischen Abstimmung geht es so unmittelbar um das, was vor der Haustür geschieht.

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          Noch sieben Monate bis zur Kommunalwahl. Bis zur was? Na, bis zur Kommunalwahl in Hessen am 14. März 2021, bei der wir darüber entscheiden dürfen, wer unsere Stadt, unsere Gemeinde, unseren Landkreis in den nächsten fünf Jahren leitet und lenkt.

          Interessiert Sie nicht? Sollte es aber. Denn die Kommunalwahl ist besser als ihr Ruf. In keiner anderen politischen Abstimmung geht es so unmittelbar um das, was vor der Haustür geschieht. Baustellenplanung, Stadtgestaltung, Verkehrswege, Schulausstattung – konkreter geht’s kaum. Und auf keiner politischen Ebene geht es öfter um pragmatische Lösungen und seltener um ideologisches Gebrabbel. Okay, von ein paar Ausnahmen abgesehen.

          Deshalb ist es gut, wenn die lokalen Parteien möglichst früh wissen lassen, mit welchen Köpfen sie welches Programm verfolgen wollen. In der Frankfurter CDU haben die Spitzen der beiden Parteiflügel in den vergangenen Monaten mehrmals beraten und schon vor der Sommerpause eine Kandidatenliste vorgelegt. Über den Vorschlag soll in zwei Wochen entschieden werden. In der Frankfurter SPD hat der Vorsitzende Mike Josef in den vergangenen Monaten mehrmals mit sich selbst beraten, konnte das Ganze aber noch nicht recht zu Papier bringen. Was das über die innerparteiliche Debattenkultur sagt, müssen die Sozialdemokraten selbst beurteilen. Doch immerhin will auch die SPD ihre Bewerber schon in drei Wochen nominieren. Dann bleibt auch ihnen noch genug Zeit, um das eigene Personal bekannt zu machen.

          Anders gehen FDP und Grüne in Frankfurt vor. Sie möchten erst im Herbst, also wenige Monate vor der Kommunalwahl, entscheiden, wer ihre Politik bis 2026 im Römer vertreten soll. Das ist reichlich spät. Und es vermittelt eine merkwürdige Botschaft. Denn wer so spät nominiert, tut damit im Prinzip kund, dass er nicht recht daran glaubt, mit lokalen Kandidaten das Wahlergebnis beeinflussen zu können. Hängen Erfolg und Misserfolg bei einer Kommunalwahl also allein von der Bundespolitik ab? Wenn es so wäre, könnten sich die Frankfurter Parteien den teuren Wahlkampf gleich sparen.

          Tobias Rösmann

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

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