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Zu Hessens Digitalministerin : Der Nachteil der Quereinsteiger

  • -Aktualisiert am

Quereinsteigerin: Kristina Sinemus war Unternehmerin und IHK-Chefin von Darmstadt, bevor sie Ministerin wurde Bild: dpa

An der Person der hessischen Digitalministerin zeigt sich, dass Quereinsteiger es in Regierungsvierteln schwer haben. Das liegt an einem Nachteil, der die meisten von ihnen verbindet. Zudem mangelt es ihr an einer Digital-Strategie.

          Spätestens jetzt steht fest, was man von der neuen hessischen „Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung“ nicht erwarten kann: eine Strategie. Kristina Sinemus erhebt auch nicht den Anspruch. Als ihre Aufgabe erachtet sie die Bündelung von Programmen, die in unterschiedlichen Ressorts entwickelt wurden.

          Dabei die richtigen Schwerpunkte zu setzen scheint schon schwierig genug zu sein. An prominenter Stelle ihres Papiers nannte Sinemus einen so alten Hut wie die elektronische Bestellung einer amtlichen Urkunde von zu Hause aus. Der Digitalpakt hingegen war nicht aufgeführt. Dabei brennen die Schulen in ganz Hessen in diesen Tagen darauf zu erfahren, was er für sie bedeutet.

          Externer Sachverstand

          Die scharfe Kritik der Opposition von der FDP bis zur Linken darf allerdings nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Sozialdemokraten die Auswahl dieser Ministerin in einer besonderen Weise begleitet haben. Vor ihrer Berufung warnte der SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel den Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), die Position nur ja nicht mit einem ahnungslosen Parteisoldaten zu besetzen, der versorgt werden müsse. Es komme nur externer Sachverstand in Frage, betonte der Sozialdemokrat.

          Er bekam, was er wollte. Eine parteilose Unternehmerin aus Darmstadt. Die Begeisterung des Oppositionsführers kannte denn auch kaum Grenzen. Bei verschiedenen Gelegenheiten, sogar im Plenum des Landtags, lobte er den „einzigen Lichtblick bei der CDU im neuen und doch altbekannten Ministerrat“.

          Kritik an der Ministerin persönlich

          Bouffier durfte sich zurücklehnen. Der Personalcoup war gelungen. Sein Gegenspieler brauchte 100 Tage, um zu erkennen, dass die neue Ministerin die großen Hoffnungen nicht erfüllte, die er in sie gesetzt hatte. Der Finanzminister lasse sie „am ausgestreckten Arm verhungern“, klagte Schäfer-Gümbel nun. Wer gibt schon gern zu, sich geirrt zu haben. Nun korrigierte sich die SPD. Ihre Kritik gilt nicht mehr den Umständen und der Landesregierung insgesamt, sondern der Ministerin persönlich.

          Wieder einmal zeigt sich, dass Quereinsteiger es in Regierungsvierteln schwer haben. Das liegt an einem Nachteil, der die meisten von ihnen verbindet. Sie werden von Parteivorsitzenden ausgewählt und angeworben. Gute Politiker aber werden nur diejenigen, die von sich aus in die Parlamente streben, weil sie hohe Ideale und konkrete Vorstellungen von der Zukunft haben.

          Ewald Hetrodt

          Korrespondent der Rhein-Main-Zeitung in Wiesbaden.

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