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Kommentar : Unverhältnismäßige Härte bei Corona-Bußgeldern

Unter Aufsicht: Die Polizei gibt an, die Situation gut im Blick zu haben. (Symbolbild) Bild: dpa

Viele Verstöße gegen die Corona-Hygieneregeln blieben in den vergangenen Wochen in Frankfurt ungeachtet. Nun sollen zwei Frauen zahlen, weil sie sich nicht an die Kontaktbeschränkungen gehalten haben. Ist das noch verhältnismäßig?

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          Wer sich in den vergangenen Monaten am Wochenende durch Frankfurt bewegte, wenn das Wetter gut war, der konnte wütend werden. In Massen standen Menschen herum, Wein trinkend und die Freiheit zelebrierend, die ihnen zuvor durch die Corona-Einschränkungen genommen war. Ohne Abstand oder Masken und in Gruppen, die das erlaubte Maß weit überschritten. Stadt und Polizei betonten zwar, wie gut sie die Situation im Blick hätten. Aber außer der Sperrung des Friedberger Platzes (die sowieso niemand lange ernst nahm) und gutgemeinten Megafon-Durchsagen passierte nicht viel.

          Anna-Sophia Lang

          Redakteurin in der Rhein-Main-Zeitung.

          Keine Konsequenzen hatten auch die ersten Demonstrationen von Hunderten Corona-Leugnern und Verschwörungstheoretikern Anfang Mai. Obwohl viele Teilnehmer die Vorgaben der Landesregierung völlig ignorierten, ließ die Polizei sie gewähren.

          Wenig Spielraum

          An diesem Mittwoch nun hat das Amtsgericht Frankfurt Bußgeldbescheide wegen Kontaktverbots-Verstößen gegen zwei Frauen bestätigt, die vor jenem Hintergrund ein Skandal sind. Der Richterin ist das kaum anzulasten, sie hatte wenig Spielraum. Warum es aber die Polizisten für nötig erachteten, zu acht anzurücken und auf, wie berichtet wird, aggressive Art Bußgelder zu verhängen, anstatt es zunächst mit einer deeskalierenden Ansprache und einer Warnung zu versuchen, ist unerklärlich. Zumal es sich bei den Betroffenen um Menschen handelt, die sich erstens zufällig trafen und zweitens völlig friedlich waren.

          Bei vielen anderen Anlässen haben Beamte, die auch in dieser Krise stark gefordert und belastet sind, mit Augenmaß gehandelt. Doch in diesem Fall bleibt ein anderer Eindruck zurück: der von genervten Polizisten, die ihre Gereiztheit auslebten.

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