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Kommentar : Farbe bekannt

Monatelang haben sich die Fraktionen im Mainzer Stadtrat um ein Votum zur Steinkohleverbrennung herumgedrückt. Dass der Meinungsstreit nun doch geführt wird, ist vor allem den Klimaschützern zu verdanken. Ein Kommentar von Matthias Trautsch.

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          Es wurde höchste Zeit. Monatelang haben sich die bestimmenden Fraktionen im Mainzer Stadtrat um ein Votum zur Steinkohleverbrennung auf der Ingelheimer Aue herumgedrückt. Die Kraftwerke Mainz-Wiesbaden (KMW) handelten als unabhängiges Unternehmen, dessen Entscheidungen nicht zu beeinflussen seien, hieß es immer wieder. Ein fadenscheiniges Argument bei einer Gesellschaft, die mehrheitlich in kommunaler Hand ist und deren Gremien mit Politikern gespickt sind.

          Matthias Trautsch

          Redakteur in der Rhein-Main-Zeitung.

          Im Verbund mit der Rathaus-Spitze wurde versucht, öffentliche Diskussionen über das Thema zu vermeiden. Dass der Meinungsstreit nun doch geführt wird, ist den Fraktionen von Grünen sowie ÖDP und Freien Wählern, vor allem aber den Klimaschützern zu verdanken. Mit einer Bürgerinitiative und einem Einwohnerantrag gegen das Kraftwerk haben sie CDU und SPD dazu gezwungen, Farbe zu bekennen. Zumindest bei der CDU ging der Entscheidung eine offene Diskussion voraus.

          Klimapolitischer Rückschritt

          Nachdem das zustimmende Votum bei der nächsten Ratssitzung nun wohl sicher ist, steht der größten Einzelinvestition, die in der Stadt jemals getätigt worden ist, kaum noch etwas im Wege. Mit der Verbrennung von Steinkohle reihen sich die KMW in einen bundesweiten Trend ein, der durch den Atomausstieg und die unsichere Erdgasversorgung begünstigt wird. Aller Voraussicht nach wird das Kraftwerk Gewinne abwerfen. Davon werden die Städte Mainz, Wiesbaden und Darmstadt als Anteilseigner profitieren.

          Klimapolitisch ist die Anlage zweifellos ein Rückschritt. Darüber können die von CDU und SPD geforderten „Kompensationen“ nicht hinwegtäuschen. Die Grünen widersprechen sich aber selbst, wenn sie die - von ihnen selbst oft angemahnte - Förderung von Energieeffizienz und regenerativer Energieerzeugung als „Feigenblatt“ abtun. Wenn dieser Weg konsequent beschritten wird, ist es in einigen Jahrzehnten vielleicht möglich, auf fossile Energieträger zu verzichten. Heute ist es noch nicht soweit.

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