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Kfz-Zulassungen in Hessen : „Hier muss jetzt schnell etwas passieren“

Das Anmelden eines Autos erfordert derzeit oft Geduld. Bild: dpa

Die Anmeldung eines neuen Autos kann oft nicht warten. Aber in manchen Kraftfahrzeugzulassungsstellen in Hessen läuft auch nach den Corona-Lockerungen nicht alles rund.

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          Wer in den Wochen des Corona-Lockdowns einen Ausweis beantragen, den Wohnort wechseln oder ein Auto anmelden wollte, musste das meist aufschieben. Bürger- und Ordnungsämter waren geschlossen und erledigten den Großteil der Anliegen online. War das nicht möglich, wurde in dringenden Fällen ein Notfalltermin vergeben.

          Inzwischen hat sich die Situation etwas entspannt. Unter den üblichen Sicherheitsauflagen dürfen die Ämter in Hessen wieder öffnen. In Darmstadt können Bürger seit vergangenem Montag Termine online oder per Telefon vereinbaren, in Frankfurt und Wiesbaden schon seit ein paar Wochen. Genauso viele Termine wie vor Corona-Zeiten können aber nicht abgedeckt werden, weil durch Abstandsregelungen weniger Kunden bedient werden können. In den Bürgerämtern reichen diese Termine laut Angaben der Ämter dennoch meistens aus. Ausweisangelegenheiten sind im Moment oft nicht dringlich. Die meisten Kunden kämen wegen einer Wohnsitzveränderung, sagt ein Sprecher des Bürgeramtes in Wiesbaden, diese Anträge könne man gut bearbeiten.

          Anders sieht es bei Kraftfahrzeugzulassungsstellen aus. Denn während die Beantragung eines neuen Reisepasses gerade nicht oben auf der Liste steht, kann die Anmeldung eines Autos durchaus eilen: Wer wieder zurück ins Büro muss und nicht mit dem Fahrrad fahren kann, möchte öffentliche Verkehrsmittel vielleicht meiden und greift auf ein Auto zurück, um sich nicht mit dem Coronavirus zu infizieren. In der Zulassungsbehörde herrsche „ein reger Kundenansturm“, heißt es beim Ordnungsamt Wiesbaden. Dies habe auch damit zu tun, dass viele Zulassungsbehörden im Umkreis von Wiesbaden erst Termine in vier bis sechs Wochen anbieten können, was Bürger dazu veranlasse, auf das Wiesbadener Amt auszuweichen. Dort werden ungefähr 700 Anträge pro Woche bearbeitet, die Vorlaufzeit beträgt rund zwölf Werktage.

          Man sei „unzufrieden“

          Mitte Mai veröffentlichte der hessische CDU-Generalsekretär Manfred Pentz eine Pressemitteilung zur Lage in den Kraftfahrzeugzulassungsstellen: „Mich erreichen vermehrt Beschwerden, dass der Service der Zulassungsstellen nach wie vor eingeschränkt bis kaum nutzbar ist. Hier muss jetzt schnell etwas passieren.“ Viele der Stellen seien auch nach den Lockerungen per E-Mail oder Telefon schwer zu erreichen, ein Zustand, der so nicht tragbar sei, sagte Pentz. Die Leistungsfähigkeit des Systems müsse auch in schwierigen Zeiten gewährleistet sein. Ein Sprecher von Pentz sagte, die Beschwerden seien inzwischen weniger geworden. Das müsse allerdings nicht allein damit zu tun haben, dass die Situation jetzt eine andere sei – Menschen beschwerten sich meistens nur einmal.

          Eine Pressemitteilung der FDP-Kreistagsfraktion im Hochtaunuskreis vom 27.Mai zeigt, dass es nach wie vor schwierig ist, einen Termin zu bekommen. Man sei „unzufrieden“. Die Zulassungsstelle in Usingen ist geschlossen, in Bad Homburg gibt es Wartezeiten von vier Wochen. Das sei ein Problem, besonders wenn auch gewerbliche Kunden betroffen seien. Zur Wirtschaftsförderung gehöre auch, „Steine aus dem Weg zu räumen“, also Kraftfahrzeugzulassungen zu ermöglichen.

          Franz Tauber, digitalpolitischer Sprecher der Kreistagsfraktion, sagt: „Ein Vermieter von Wohnmobilen erzählt uns beispielsweise, dass er über Christi Himmelfahrt und Pfingsten seine Neuwagen nicht vermieten konnte, weil er sie einfach nicht zugelassen bekommt.“ Das könne sie nicht nachvollziehen, sagt eine Sprecherin des Hochtaunuskreises. Händler könnten ihre Anmeldungen kontaktlos beim Amt einwerfen. Trotzdem sei die Behörde überlastet. Allein von Privatkunden kämen über 200 Anrufe pro Tag, dazu 50 bis 70 E-Mails. Deshalb habe man nun reagiert: Ab dem 15. Juni soll die Zulassungsstelle in Usingen wieder geöffnet werden. Das Personal soll aufgestockt, die Öffnungszeiten von Montag bis Donnerstag um jeweils eine Stunde verlängert werden.

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