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Kaffeepad-Kauf im Internet : Steuerbescheid über 16 Cent

  • -Aktualisiert am

Wegen des Kaufs einer Packung Kaffeepads im Internet bekam die Käuferin Post vom Hauptzollamt in Schweinfurt Bild: Screenshot

Dreieinhalb Jahre nachdem sie über Ebay eine Packung Kaffeepads für 1,85 Euro bestellte, hat nun Sigrun Fischer aus Wörth Post vom Zoll bekommen. Ihr Vergehen: Sie hatte für die 72 Gramm Kaffee aus den Niederlanden keine Steuer gezahlt und sich deshalb der Steuerhinterziehung schuldig gemacht.

          Dreieinhalb Jahre nachdem sie über das Internetauktionshaus Ebay eine Packung Kaffeepads für 1,85 Euro bestellte, hat nun Sigrun Fischer aus Wörth im Kreis Miltenberg Post vom Hauptzollamt in Schweinfurt bekommen. Ihr Vergehen: Sie hatte für die 72 Gramm Kaffee aus den Niederlanden keine Steuer gezahlt und sich deshalb der Steuerhinterziehung schuldig gemacht. Die Vierzigjährige erfuhr in dem Brief, dass sie nach dem Kaffeesteuergesetz verpflichtet gewesen wäre, für den Kaffee aus einem EU-Mitgliedstaat eine Steueranmeldung abzugeben und Kaffeesteuer zu entrichten. Fischer musste nun einen Personalbogen ausfüllen und sich zu der Sache äußern. Ihre Entschuldigung, sie habe das Kleingedruckte in den allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht gelesen, nutzte ihr nichts.

          In einem weiteren Schreiben rechnete ihr eine Mitarbeiterin des Hauptzollamts vor, dass für ein Kilogramm Röstkaffee 2,19 Euro Steuer anfielen. Sie habe also 16 Cent zu entrichten. Fischer verzichtete auf einen Einspruch und überwies die Summe, um nicht noch Mahngebühr zahlen zu müssen. Doch sie ist sauer. „Das ist eine absolute Frechheit“, findet sie. Hier werde Steuergeld „verplempert“. Sie jedenfalls könne nicht verstehen, dass für 16 Cent so ein Aufwand an Arbeitszeit, Papier und Porto betrieben werde. Fischer fühlt sich zudem zu Unrecht an den Pranger gestellt. Sie habe überhaupt nur ein einziges Mal Kaffeepads übers Internet gekauft, da sich die Online-Bestellung finanziell nicht wirklich gelohnt habe.

          „An die steuerrechtlichen Vorschriften gebunden“

          Tanja Manger, Pressesprecherin des Hauptzollamtes Schweinfurt, äußerte zwar Verständnis für den Ärger Fischers. Doch sie stellte auch klar, dass die Behörde keinen Ermessensspielraum habe. „Der Zoll als ausführende Behörde muss die gesetzlichen Vorgaben umsetzen und ist an die steuerrechtlichen Vorschriften gebunden“, sagte sie. Die Frage nach Kosten und Nutzen stelle sich deshalb bei der Einleitung eines Strafverfahrens nicht. Bestehe ein begründeter Anfangsverdacht, müsse der Zoll tätig werden. Manger hob auch hervor, dass es der Behörde fernliege, Bürger zu „kriminalisieren“. Es gehe letztlich um Steuergerechtigkeit. Dies möge angesichts der geringen Summe „lächerlich“ klingen. Doch in Deutschland müsse jeder für Kaffee im Supermarkt oder im Straßencafé Steuer zahlen.

          Im Hauptzollamt Schweinfurt, das für die Regierungsbezirke Unterfranken und Oberfranken zuständig ist, arbeiten 40 Personen. Sie gehen nicht nur Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung nach, sondern kümmern sich auch um Verstöße gegen Zollbestimmungen, das Außenwirtschaftsrecht, die Marktordnung oder Verbrauchsteuern. 2008 wurden 3800 Steuerstrafverfahren und 2800 Bußgeldverfahren bearbeitet. Hinzu kamen etwa 600 Strafverfahren in Zusammenhang mit dem Kaffeeversandhandel. Die Steuerrückforderungen reichen Manger zufolge von den genannten „atypischen“ 16 Cent bis zu Millionenbeträgen.

          Der Vorwurf, dass mehrere Jahre verstrichen seien, bis der Gesetzesverstoß aktenkundig geworden sei, trifft das Hauptzollamt nicht. Es wurde erst Mitte Januar 2009 von der Zentralstelle Internet-Recherche des Zollkriminalamtes in Frankfurt/Oder informiert. Pressesprecher Wolfgang Schmitz erklärt die lange Verfahrensdauer damit, dass „kleine Fälle“ wie der aus Wörth keine Priorität hätten. Sie seien zudem die „absolute Ausnahme“, und Fischer müsse auch nicht befürchten, wegen Steuerhinterziehung vor Gericht gestellt zu werden.

          27 Beschäftigte bearbeiten jährlich 1200 Internetvorgänge

          Nach Angaben des Pressesprechers hat sich das Internet als ein Handelsplatz für Waffen, Drogen, Zigaretten und gefälschte Markenprodukte entwickelt. 2004 wurde die Zentrale Internet-Recherche-Einheit in Frankfurt/Oder eingerichtet. Die 27 Beschäftigten bearbeiten jährlich etwa 1200 Internetvorgänge. Schmitz zufolge besteht eine Kooperation mit Auktionshäusern wie Ebay, um Verdächtige identifizieren zu können. Die Ergebnisse der Recherchen werden den Zollfahndungsämtern zur Verfügung gestellt.

          Die Erfolge der Internetfahnder sind beachtlich. Sie konnten gefälschte Rolex-Uhren im Zehnerpack, Elfenbeinfiguren oder Kaviar sicherstellen. Sie kamen einem Anbieter auf die Schliche, der innerhalb von fünf Jahren 47.000 Euro Steuern für mehr als 21.000 Kilogramm Kaffee hinterzogen hatte. Einem anderen konnte in 1400 Fällen der illegale Handel mit unversteuerten Zigaretten nachgewiesen werden. Dem Fiskus waren dadurch 113.000 Euro Steuern entgangen. Die „schwarzen Schafe“ im Internet sind vor Entdeckung längst nicht mehr sicher. Schon 2006 hatte das Zollkriminalamt gewarnt: „Beim Online-Kauf surft der Zoll mit.“ Dass dies keine leere Drohung war, weiß seit kurzem auch Frau Fischer aus Wörth.

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